Anna
M. Malen(ka) Radi, Achort 52/61, 5310 Mondsee
Arbeitsstand:
08082014/Meran
Dieses
Buch hat nur den einen Sinn aufmerksam zu machen auf die:
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948
Die «Universal Declaration of Human Rights»
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, AEMR) vom 10. Dezember
1948 ist der Grundstein zum modernen Menschenrechtsschutz im Rahmen
der UNO.
In dieser Rubrik finden Sie
- Text und ErläuterungenWortlaut der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Erläuterungen zu jedem Artikel
- Geschichte und BedeutungInformationen zur Entstehung und zur geschichtlichen Bedeutung der AEMR
Für
Walter Garber und Alfried Hagedorn, sowie meine Töchter.
Ich wollte immer für den Frieden kämpfen auf dieser Welt!
Menschenrechte in Kürze
In diesem Rubrik finden sich die inhaltlichen
Profile zu den wichtigsten international anerkannten Menschenrechten.
Jede Portraitseite gibt Auskunft über den Grundgehalt, die
Rechtsquellen, die staatlichen Pflichten, die legitimen
Einschränkungen etc. zu einem elementaren Menschenrecht.
Portraits der elementaren Menschenrechte
Gleichbehandlung
Privatsphäre und Familie
Religion, Kultur, Wissenschaft, Bildung
Öffentlichkeit und Politik
Freiheitsentzug und Justiz
Existenzsicherung
Wirtschaft
"She
is a model and she is looking good...". Ist Sie eine Legende,
bereits jetzt? Ist sie eine femme fatale geworden?
Eine
geheimnisvolle Frau, welcher die Männer in Scharen zu Füßen
liegen!
Diese
Arbeit widme ich unter anderem auch Achim von Hirschheydt, damit
endlich sein Werk Anerkennung und Ruhm bekommt.
ZUGVOGEL
Zugvogel,
Deine
Freunde
Sind
Stürme,
Reisende
Über
dem Ozean...
Sie
ist in der Frühe,
Dein
Sehnsuchtsflügel,
die
Mitternachtssonne,
das
Abendstrahlen-
Und
alle Gestirne
Winken
und rufen:
Sei
standhaft!
Eine
Hälfte deines Lebens
Ging
mit ihr fort...
Zugvogel,
sieh den Felsen,
die
weißen Flügel
der
Wiedergefundenen,
Verlorenen,
Geborgenen
Über
dem Seelenozean...
Hier geht es um die
Reformation von Haftbedingungen!
Persönliche Freiheit / Freiheitsentzug
Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für
das Verständnis des im internationalen Recht verankerten
Menschenrechts der persönlichen Freiheit. Die Angaben erheben
keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.
Grundgehalt
Das Recht auf persönliche Freiheit und
Sicherheit schützt jeden Menschen vor unrechtmässiger oder
willkürlicher Freiheitsentziehung durch den Staat oder Dritte.
Dies beinhaltet insbesondere:
- Der Freiheitsentzug muss innerstaatlich gesetzlich vorgesehen sein und darf im Licht des internationalen Rechts nicht als willkürlich erscheinen
- Recht auf unverzügliche Mitteilung der Gründe für den Freiheitsentzug
- Anspruch auf unverzügliche richterliche Überprüfung der Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs
- Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einer strafrechtlichen Anschuldigung in angemessener Frist oder Entlassung aus der Untersuchungshaft
- Anspruch auf Entschädigung bei ungerechtfertigtem Freiheitsentzug
Rechtsquellen
Pflichten des Staates
- Menschenrechte: Pflichten der Staaten
Erläuterungen zur Unterscheidung von Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflichten
Achtungspflichten
Unterlassen von nicht gerechtfertigten
Eingriffen in das Recht der persönlichen Freiheit durch
staatliche Organe, wie zum Beispiel:
- Verhaftung ohne Haftbefehl bei bestehender gesetzlicher Regelung
- Internierung eines Straftäters ohne gesetzliche Vorgaben
- Verweigerung der Freilassung eines Gefangenen nach Ablauf der Freiheitsstrafe
- Verhaftung wegen politischer Meinungsäusserung
- Verschwindenlassen von Personen (Incommunicado Haft)
Schutzpflichten
Staatliche Massnahmen gegen Verletzungen des
Rechts auf persönliche Freiheit durch nicht-staatliche Dritte
(Privatpersonen, Unternehmen etc.), wie zum Beispiel:
- Gesetzliche Vorkehrungen und praktische Massnahmen gegen Freiheitsentzug durch Dritte, z.B. staatlicher Schutz vor Entführungen von besonders exponierten Personen
Gewährleistungspflichten
Institutionelle und materielle Voraussetzungen
schaffen für die volle Realisierung des Rechts der persönlichen
Freiheit, wie zum Beispiel:
- Institutionelle Umsetzung der elementaren Rechte im Justizverfahren
- Ausrichtung von Entschädigungen in Fällen ungerechtfertigten Freiheitsentzugs
Legitime Einschränkungen
Das Recht der persönlichen Freiheit darf nur
eingeschränkt werden, wenn die allgemeinen Bedingungen für
Eingriffe in Grund- und Menschenrechte erfüllt sind:
- Eingriffe in Grund- und Menschenrechte
Erläuterungen auf humanrights.ch
Beispiele für legitime Einschränkungen
- Richterliche Anordnung von Untersuchungshaft im Rahmen eines Strafverfahrens
- Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe in einem Strafprozess
- Zwangseinweisung in eine psychiatrische Einrichtung, falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Kontroverse Themen
- Unter welchen Bedingungen ist präventive Polizeihaft zulässig?
Schranken für den Einsatz präventiven Polizeigewahrsams - Ist die Einkesselung von Demonstrierenden eine unzulässige Freiheitsentziehung?
EGMR, Austin and Others v. The United Kingdom: EGMR-Urteil vom 15. März 2012
Internationale Rechtsprechung (Beispiele)
- Willkürliche FestnahmeCCPR: Communication No. 770/1997 : Gridin v. Russia 27/06/1997
- Administrativhaft während Asylverfahren
CCPR, D and E, and their two children v. Australia, Communication No. 1050/2002, 09/08/2006 - Menschenrechtsverletzende Internierung von Flüchtlingen
CCPR, Bakhtiyari gegen Australien, Communication No 1069/2002 : Australia. 06/11/2003 - Verschwindenlassen von Personen
Bousroual gegen Algerien und Boucherf gegen Algerien, Communication No. 992/2001, 24/04/2006, Communication No. 1196/2003, 27/04/2006
Online-Texte zur Vertiefung
- Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz. Eine Bestandesaufnahme im Bereich Freiheitsentzug, Polizei und Justiz
Grundlagenstudie des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte (pdf, 117 S.)
Inhaltlich verwandte Menschenrechte
Quellen für diesen Artikel
Update: 19.08.2013
Gone
but not forgotten, einmal in Haft,
...
für immer geprägt!
In
meiner Phantasie entwickle ich einen Roman, der die Geschichte von
Malen Radi und Ihrer Sehnsucht eine Legende zu werden, sowie Ihren
Gefängnistagebuchnotizen, und diversen anderen Aufzeichnungen
ziemlich verwirrt und in diversen Kontexten widerspiegelt. Der Sinn
ist es das Leben einer Europäerin in unserem Jahrhundert
darzustellen, um zum Nachdenken anzuregen. Was sind die Folgen des
Mülls der vergangen Jahrhunderte. Was passiert, wenn wir nicht auf
unsere Familien, Freunde und unsere Mitmenschen achten. Wie schlimm
Kriege und atomare Bedrohungen sich auswirken auf jeden von uns. Ob
wir nun direkt dabei sind oder waren, oder nicht. Für jeden
verändert sich die Welt und sein persönliches Leben. Für jeden
entstehen ganz persönliche Bedrohungen.
Frühlingsstimmung,
Vogelgezwitscher und eine laue Prise.
Ich
stecke meinen Kopf in mein Tagebuch, rundum all meine Bücher und
Aufzeichnungen. Finde ich einen Grund meine Geschichten
aufzuschreiben? Muss ich im Selbstverlag alles alleine machen, oder
bekomme ich Hilfe und Unterstützung und von wem? Man soll sich nicht
mit den Staaten anlegen. Man soll ein braver Bürger sein. Denke an
Edward Snowden. Bin stolz, das es Menschen wie ihn gibt. Möchte ihm
gerne helfen.
Arbeitsthemen:
Lektorat
Wort-
uns Satzüberarbeitungen
Korrekturen
Schutzrechte
Stil
und Poesie
zwei
Dimensionenthematik
formale
Einheit des ganzen Werkes
Schichten
der Wortlaute und Bedeutungseinheiten
dargestellte
Gegenständlichkeiten
Vorwort:
'im
Ringen der Anschauungen für den europäischen Geist und die
humanitäre Gesinnung eine Tribüne zu sein' (Zitat aus den Statuten
des Europa Verlages.)
_________________________
Ich
sitze im Zug, vor mir die Literaturliste, bzw. ein Auszug:
Konrad
Heiden: Adolf Hitler. Das Leben eines Diktators. Das Zeitalter der
Verantwortungslosigkeit. Europa, Zürich 2007, ISBN 3-905811-02-2.
(Vorwort zur Neuauflage 2007, über Oprecht als Verleger.)
Alexander
Hildebrand: Oprecht, Emil Adolf. In: Neue Deutsche Biographie (NDB).
Band 19, Duncker & Humblot, Berlin 1999, ISBN 3-428-00200-8, S.
581 f. (Digitalisat).
Ich
bin auf der Suche nach einem Verlag. Und satt nach Frankfurt zu
reisen und endlich die verschiedensten Gespräche zu führen, bin ich
in Kaltern gelandet. Ob das gut ist oder nicht, das werden wir erst
im Lauf der Zeit herausfinden. Jedenfalls scheint es so, als wenn es
notwendig ist, dass man mit der Öffentlichkeitsarbeit und eine
deutlichen PR Arbeit beginnt, noch bevor man sich so wirklich
präsentiert. Ganz im geheimen und sehr verborgen zu arbeiten ist
natürlich nett. Aber dann in ewiger Abhängigkeit eines oderer
mehrer Gönner?
In
Memoriam ein Auszug aus Wikipedea:
Der
Europa Verlag (offiziell Europa-Verlag Aktiengesellschaft), ist ein
Schweizer Verlag mit Sitz in Zürich.
Wikipedea
liefert uns die Informationen, aber was machen wir daraus?
LASS
den BLINDENZAUBERSTAB
Lass
deinen
Blindenzauberstab
Meine
Schläfen berühren,
Den
Sehenden
Mich
zu Dir führen...
So
begann ich und
Wußte
nicht weiter
im
Regen...
Zur
Zeit ist es wirklich lästig, dieser viele Regen. Jeden Tag schüttet
es!
Erkundet
sein
Leise
beflügeltes Eilen
Die
Mauern,
Die
Menschenhindernisse,
Die
Fesseln des Erinnerungsschweren,
Ausgesetzt
auf
Marmonen
Kirchenstufen?
Und
ewig werde ich die Athmosphäre in der Toskana lieben.
Karren,
elende Pferde,
Bärtige
Männer,
Sie
schleppen dich fort
in
das hundertjährige Ringen...
Deine
Abschiedsblicke,
Weiße
Sonne, dein Winken,
Näher
und ferner
Aus
sternlosen Meeren.
Die
Sehnsucht zum Meer zu kommt, jedes Jahr, diese Sehnsucht bleibt
ungebrochen. Weiter mit meinem Thema, welchen Verlag werde ich
finden? Wer wird mich vertreten wollen?
Der
1933 vom Schweizer Verleger und Buchhändler Emil Oprecht gegründete
Verlag veröffentlichte während der Zeit des Nationalsozialismus vor
allem Werke von verfolgten Autoren und galt damit als so genannter
Emigrantenverlag. Auch war der Europa Verlag einer der wichtigsten
Theaterverlage der damaligen Zeit. Emil Oprecht gehört zu den
legendären Verlegern des vergangenen Jahrhunderts, der in täglichem
Kampf für die Unterstützung Verfolgter, gegen zunehmenden Druck
auch der schweizerischen Zensur und gegen alle ökonomischen
Widerstände aufrecht blieb. In dem halben Jahrhundert des Bestehens
seines Verlages standen im Programm Autoren und Bücher im
Vordergrund, die für die Würde und Freiheit des Menschen eintraten.
WOLKENBÄNKE
Wolkenbänke,
Halte
die Winde an,
Daß
sie lauschen
Den
schwarzen
Wellen
des Flusses...
Wolkenbänke,
Schiffe
der Winternacht,
laßt
uns reisen
Mit
getrösteten Stürmen...
In
Memoriam, es ist vorbei und doch nicht!
Ich
habe geträumt, ich mache eine Oper mit T. Schuler aus der Geschichte
der Anuschka Brown. Mit den Liedern, welche wir 2006 in Wien
produziert und mit der Razumovsky Gesellschaft, in deren Palais
uraufgeführt haben.
GEFLÜGELTE
SONNE
Aus
feurigen Dornen
Steigt
die
Geflügelte
Sonne,
Und
erwärmt
Im
Friedensgesang
entrückter
Krieger
Die
vibrierenden Meere.
So
sexy. Mein Körper erschüttert durch und durch, bei diesen Worten.
Die
Bilder erscheinen vor mir. Dann, im Fernsehen die Bilder von Fidelio,
die in einer Gedenkstätte eines ehemaligen Stasigefängnisses,
gerade zur Premiere kommt. Ich habe Recht. Es ist ein wichtiges
Thema und wird es wohl noch einige Zeit
bleiben. Ich bin nicht die einzige, ich bin einen von vielen,
denen Unrecht geschehen ist! Warum erfahre ich nichts über meinen
Großvater? Warum wir alles verschwiegen. Wieso erfahre ich erst
jetzt, dass meine Großmutter Ihre ersten zwei Töchter und Ihren
ersten Mann in Auschwitz verloren hat. Wieso haben meine
Stiefgroßeltern soviel Kummer mit Ihren Kindern erleben müssen?
Wieso wurden sie von ihnen verurteilt? Das
Machtausüben, das Wegnehmen, das Enteignen, das Verbannen und
Erniedrigen, ebenso, wie das etwas Verlieren, Weggenommen bekommen
haben, Geplündert werden, Besitz verlieren, Wieder aufbauen müssen,
wieder beginnen müssen, nichts mehr haben, alles verlieren.
Ein
anderer berichtet:
Es
schmerzt alles schmerzt, die Erinnerungen alles. Es geht nicht mehr
weg. Strafe. Alles ist Strafe. Es gibt kein Leben mehr ohne Strafe.
Alles tut weh. Nichts geht mehr. Ich versuche auf und ab zu gehen.
Genau 5 Schritte kann ich machen. Mache ich kleine, schaffe ich auch
sechs oder sogar sieben. Ich mache aber lieber einen richtigen
Schritt. Also was soll ich machen. Es tut so weh. Ich bin völlig
zerbrochen. Hätte ich Schmerzmittel. Ich würde sie schlucken. Ohne
Ende. Nur um die Schmerzen zu bekämpfen. Man kann das nicht
beschreiben. Nicht ausdrücken. Diese Schmerzen. Ganz allein. Alles
ist Strafe. Ich bin ernüchtert. Ich bin gefangen. Im Schmerz. Da
komme ich nicht mehr heraus. Die Erinnerungen sind gnadenlos. Es tut
weh. Alles tut weh. Ich kann nicht sitzen. Nicht gehen. Nicht stehen.
Liegen darf ich nicht. So kann ich wenigstens die Zeiten
unterscheiden. Wann ich liegen darf, und wann nicht. Das Licht geht
selten aus. Ich verbinde mir die Augen. Ich kann nicht mehr schlafen.
Ich bin so erschöpft. Aber körperlich? Also mir tut alles weh. Im
Herzen. Mein Körper. Mein Geist, die Seele. Ich kann das nicht
beschreiben. Man kann das aushalten. Es kommt kein fröhlicher
Gedanke mehr. Keine Erinnerung. Es gibt nichts mehr. Ich bin leer.
Ich bin allein. Und es ist meistens Licht. Und immer weine ich
innerlich. Aber keine Träne kommt mir mehr. Ich bin leer und voller
Schmerzen. Kann mich nicht erinnern das jemand mit mir freundlich
gesprochen hat. In den letzten Jahren. Ich bin leer. Ich fühle mich
sterbend. Ich warte auf den Tod. Ich kann nur noch auf und ab gehen.
Ich fühle mich so KO, so geschlagen. Nichts gibt es mehr. Gar
nichts. Kein Funke Lebenslust. Kein Lachen. Ich bin schon lange tot.
Und doch nicht. Ein Häufchen Elend voller Schmerzen. Man nannte mich
mal. Jetzt nennt mich niemand mehr. Ich werde sterben und es wird
mich doch immer geben. Ich bin nicht wie Jesus, aber ich bin wie ein
Märtyrer. Ein Opfer. Ein etwas das bestraft wird. Ich bin etwas
voller Schmerzen. Überall. Ich kann nur sagen soviel Schmerzen gibt
es. Wer kann das ausdrücken, wenn man so einer ist. Einer der Leiden
muss. Einer der das Leid trägt. Ich glaube an Gott und daran das es
Opfer geben muss. Für die Menschen. Für alle. Ich bin es, so ein
Opfer und ich muss büßen. Ich bin so voller Leid und Unwohl. Ich
kann mich nicht erinnern mich einmal wohl gefühlt zu haben. Doch
kleine Moment gibt es jeden Tag. Jeden Tag verfluche ich, das ich sie
überleben muss, um der Nachwelt zu erzählen, wer ich war. Ich kenne
die Strafe, die Folter. Ich kenne das Elend der Bestraften. Braucht
der Mensch das Bestrafen, um zufrieden zu sein? Oder sich sicher zu
fühlen vor wirklichen Mördern und Verbrechern? Aber die findet man
ja nicht im Gefängnis, die wissen sich zu schützen. Braucht es
immer Menschen, die Strafe ertragen müssen. Zu Recht oder Unrecht.
Es ist alles willkürlich. Denn, wer bestraft und verurteilt, der ist
nie ein Opfer gewesen. Der kennt weder das Vergeben noch das falsche
Urteil, der urteilt aus irgendwelchen Gründen. Historisch ist das.
Wann wird es das nicht mehr geben, das Menschen, Menschen
verurteilen dürfen? Ist dem Mensch nicht klar, das Strafen schmerzt
und weder heilt noch Wunder vollbringt? Strafe ist immer ungerecht
und ein politischer Häftling immer ein Opfer der Politik.
Und
ich ich bin so dumm nicht mehr an Flucht zu glauben.(Aber die
Realität holt mich ein, fliehe ich vor Berlin? Vor München? Warum
zieht mich Wien so an? Ist es die Sehnsucht nach der Heimat?) Ich
habe die Hoffnung aufgegeben und begraben. Auch wenn ich mir täglich
kleine Gemeinheiten, erlaube um die Wärter zu ärgern und ihnen ihre
Arbeit schwer zu machen. Das ist meine kleine Freude. Wo kann ich
ihnen weh tun. Wie kann ich sie treffen. Was kann ich tun um ihren
Machtbereich in Frage zu stellen. Ich freue mich dann, ich lache
innerlich. Aber ich zeige ihnen immer meine grinsende Fresse, ob ich
Schmerzen habe, oder nicht. Ich bin stolz. Es vergeht nicht. Meinen
Stolz kann man nicht brechen. Mich kann man nicht zwingen, meine
Schmerzen zu zeigen. Mich kann man nur töten. Ich werde nicht
vergessen, was man mir angetan hat. Meine Schmerzen sind für alle.
Ich habe so fürchterliche Schmerzen und ich werde sie nie heilen
können. Nicht einmal der Tod wird mich erlösen. In der Hölle
sollen alle meine Peiniger schmoren. Ich verfluche sie alle. Mein
Fluch lastet auf dieser Generation. Die Peiniger und
Verantwortlichen, die haben mir nicht nur ein Denkmal gesetzt. Die
haben mir die Macht gegeben sie zu verurteilen, für immer. Durch
mein Opfer. Durch mein Sein.
Meine
Schmerzen, mein Leid und mein Tod, der bleibt. Der brennt sich in die
Geschichte ein. Keiner wird mich vergessen. Keiner soll mich
vergessen. Jeder wird meinen Namen kennen. Jeder wird wissen, ich
stehe für die ungerechte Bestrafung von anders Denkenden. Ich bin
ein Rocker und ich bleibe ein Rebell. Hier enden die Gedanken, die
Erinnerungen, welche ich mir immer und immer wieder anhören muss und
will. Ich acht ihn für seinen Schmerz.
Menschenrechte hin, Menschenrechte her!
Ich
reiß mir die Augenbinde von den Augen. Gott sei Dank. Kein Albtraum.
Das alles war Wirklichkeit. Ich weiß jetzt, wie ich Dir ein Denkmal
setzen kann. Gott sei Dank bin ich nicht allein. Im Moment. Jetzt
muss ich meine alten Manuskripte herausholen sie wieder durchlesen.
Eine
Story, eines Versuches, das Leben zu bewältigen? Dem Leben etwas
abgewinnen, aus ihm etwas Besonderes zu machen? Sie versucht dem
Dolmetscher zu erklären, dass sie Angst hat in Österreich für
schuldig gesprochen zu werden. Sie hat zwar keine klare Ahnung für
was sie alles angeklagt wurde, aber sie hat Angst. Und sie weiß, ihr
früherer Geschäftspartner hat es ihr angedroht, dass er sie ins
Gefängnis bringen werde, weil sie nicht mit ihm zusammen sein
wollte.
Mit
welcher Geschichte hat es angefangen? Welches Kapitel soll ich
aufschlagen.
Sie
sitzt jetzt ihrer alten Schulfreundin gegenüber und möchte ihr die
Geschichte erklären und die Tagebücher vorlesen. Ein Gefängnis aus
Ziegelsteinen für gut tausend Häftlinge. Männer und Frauen, am
Stadtrand. Man sieht von manchen Fenstern entweder über die
Hügelkette oder auch über das Stadtpanorama. Eigentlich ein ganz
schöner Blick hinaus. Der ständig die Lust auf Fluch auslöst.
Bewölkt,
kein Hauch regt sich. Totale Windstille!
Lieber
Gott, das ist nicht wahr. Ich bin tatsächlich im Gefängnis. Was
soll das, wie lange werde ich hier bleiben. Drei Tage, oder drei
Monate?
Im
Gefängnis angekommen, eingekleidet in die Anstaltskleidung kommt sie
erst einmal für eine Woche in eine Isolierzelle im Erdgeschoss. Sie
wird beobachtet, wie sie sich verhalten wird, so eingesperrt. Sie
starrt die Wand an. Noch gibt es sogar eine bunte Tapete und recht
viel Platz. Später sollte sie feststellen, das zwar das Alleinsein
in den ersten Tagen sehr hart war, aber besser als gleich den
Machtstrukturen in einer winzigen Zelle ausgeliefert zu sein, die
dann nur noch halb so groß sein sollte, wie die, in der sie am
Anfang war.
Am
Ende der ersten Woche hatten Sie dann die ersten Kontakte mit anderen
Neuzugängerinnen, da war sie schon Herrin ihrer Lage und konnte
trösten.
Umsiedelung
in das obere Stockwerk. Endlich wieder etwas Licht! Und Xaver, er
schreibt täglich!
Vorwärts und nicht vergessen.
Vorwärts,
was wird morgen sein. Ich darf nicht immer zurückblicken. Es sind
ewige Albträume, die Erinnerungen. Und
jetzt die Manuskripte. Sie holen mich ein. Die Blätter fliegen um
mich herum, alle durcheinander.
ABENDSONATE
Mit
seinen
Winterlichen
Flügeln
Umarmte
der
Abendwald
Wanderers
Schatten,
Mondes
Eulenauge
Tat
sich auf.
Sanft
erschrockene
Gleichgültigkeit
Zart
eilender Rehe,
Rauhe
Weisheit
Verborgener
Abendkrähe.
(Rauhe
Weisheit,
Kälte
ohne Ende.)
Um
die Geheimnisse
wehenden
Schnees
Wußte
der Zweibeiner
Todesspuren
Belächelnder
Marder,
Ein
Abendhauch
Durchzitterte
Äste
wiegend
die
graue Ödung.
(Achim von Hirschhedyt)
Humanitäres Völkerrecht - Übersicht
Das humanitäre Völkerrecht regelt als
Sonderrecht die Grenzen der erlaubten Kriegsführung (sogenanntes
Haager Recht) und den Schutz von Personen, die nicht an den
bewaffneten Auseinandersetzungen teilnehmen (sogenanntes Genfer
Recht). Letzteres ist primär in den vier Genfer Konventionen aus dem
Jahre 1949 niedergelegt und wird im Folgenden dokumentiert.
Die Rubrik ist in folgende Themen unterteilt:
- Geschichte / BedeutungZur Geschichte und Bedeutung des Humanitären Völkerrechts
- Genfer AbkommenDie Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle
- Umsetzung / DurchsetzungZur Umsetzung und Durchsetzung des Humanitären Völkerrechts
- Zusätzliche InformationenWeiterführende Links
Ich
lese und lese, soviel wie möglich. Ich versuche einen Ausweg zu
finden und finde einfach keine Lösung.
Ich
drehe mich im Kreis, immer starre ich auf die Wand vor mir. Ganz
still war es um mich, seit ich geschieden bin, suche ich die Ruhe,
die Klausur und die Einsamkeit. Ich habe Angst bekommen, vor den
Menschen. Bereits seit zwei Tagen, oder sind es zwei Wochen, oder
vielleicht zwei Monate, oder Jahre? Die Zeit ist für mich irrelevant
geworden. Seit ich verurteilt wurde. Die Angst ist gewichen, die
Angst vor dem Gefängnis, aber nicht die Sorge, vor Strafe und auch
nicht das Gefühl am Ende zu stehen.
Grimm's
Märchen sind heute mein Thema. Insbesondere das Schneewittchen. Weil
Schneewittchen und Dornröschen, sowie Schneeweißchen und die
Sterntaler immer so eine Mollstimmung in mir aufkommen lassen. Zur
Zeit lebe ich in Moll. Morgens, wenn ich aufwache, dann höre ich
Moll-Klaviersonaten und Konzerte in Moll.
Von
einem einem Moment in den anderen werde ich so melancholisch. Die
anderen Grimm´s Märchen. Brüderlein und Schwesterlein (meine
Schwestern werden wohl nie erfahren wie wichtig mir die
Schwesterliebe ist!), sowie Frau Holle und
Rotkäppchen waren mir auch wichtig. Meine Mutter hat es geliebt sie
mir vorzulesen. Ich lese sie meinen Mädchen aber noch viel zu selten
vor. Hoffentlich finden sie Zeit, sie ihren Kindern einmal
vorzulesen.
Schneewittchen
und die sieben Zwerge. Dieses Märchen habe ich immer und immer
wieder gelesen! IMMER HABE ICH MICH MIT IHR IDENTIFIZIERT: Immer bin
ich in die Rolle dieses schönen Mädchen geschlüpft. Immer wollte
ich Schneewittchen sein.
Es
war einmal mitten im Winter, und die Schneeflocken fielen wie Federn
vom Himmel herab, da saß eine Königin an einem Fenster, das einen
Rahmen von schwarzem Ebenholz hatte, und nähte. So poetisch finde
ich diese Bild. Noch heute ist es das Madonnenbild in meinem Herzen.
Ich
nähe auch wieder und sitze am Fenster, wenn ich schreibe, nachdenke
und arbeite.
Und
wie sie so nähte und nach dem Schnee aufblickte, stach sie sich mit
der Nadel in den Finger, und es fielen drei Tropfen Blut in den
Schnee. ….Oh je.
„Ihre
Pässe bitte!“....Schneewittchen muss sich retten!
„Dann
lauf, du armes Kind." „Die wilden Tiere werden dich bald
gefressen haben", dachte der Jäger, und doch fiel ihm ein Stein
vom Herzen, weil er es nicht zu töten brauchte. Und weil gerade ein
junger Frischling daher gesprungen kam, stach er ihn ab, nahm Lunge
und Leber heraus und brachte sie als Beweis der Königin mit.
Ach,
bitte …schnell! Wie könnte ich fliehen. Ich schau mich um. Viele
Menschen. Warum habe ich nicht trainiert gut laufen zu können. Jetzt
wäre es eine Chance. Hier auf dem Bahnhof. Hier steh ich noch ohne
Handschellen, ohne Gitter ohne eisernen Griff. Später als ich zum
Gericht gefahren wurde, erinnere ich mich. Dort auf dem Bahnhof wäre
es die Beste Chance gewesen um davonzulaufen und sich zu verstecken.
Nun
verschlingt mich die Justiz.
Nun
war das arme Kind in dem großen Wald mutterseelenallein und hatte
große Angst und wußte nicht, wie es sich helfen sollte.
WARNUNG
Kind,
hüte dich
Vor
den Augen
Des
Märchenbrunnens!
Die
Wiesen
Seines
Spiegels
Tragen
dich nicht,
Auch
nicht
die
wolkenweißen
Abendpferde...
Es
dämmert schon!
Die
klugen Brunnenschlangen
Ringeln
sich um deine
Zögernden
Füße...
Eile!
Besinne
dich nicht!
(
Achim v. Hirschheiydt)
Da
fing es an zu laufen und lief über die spitzen Steine und durch die
Domen, und die wilden Tiere sprangen an ihm vorbei, aber sie taten
ihm nichts. (Ganz mutig und kühn, oder?)Gott sei Dank, bin ich nicht
geflohen. Noch heute wäre ich auf der Flucht. Ein Leben im
Untergrund. Immer wieder male ich es mir aus. Was ich weiß von Anne
Frank und anderen. Ich weiß es geht. Es geht unter den schlimmsten
und schwierigsten Umständen. Es gab immer Menschen die das geschafft
hatten, so einer wollte ich sein.
...und
dann endlich bei den sieben Zwergen! Aber wie diese Zetern! Wer hat
von meinem Tellerchen gegessen und so weiter.
Wie
poetisch. Ich muss mir dieses Gezeter immer unter den Kindern
anhören. Das ist meins, Wieso hast Du das? Wieso bekommst Du etwas,
was ich nicht habe?
Dann
sah sich der erste um und sah, daß auf seinem Bettlein kleine
Vertiefung war. Da sprach er: „Wer hat in mein Bett getreten?"
Die anderen kamen gelaufen und riefen: „In meinem hat auch jemand
gelegen." Als der siebente aber in sein Bett sah, erblickte er
Schneewittchen, das lag darin und schlief. Einer der Schönsten
Momente ist es, jemanden im Schlaf zu betrachten, der sich ausruht.
Entspannt ist und gerade keine Sorgen hat.
Da
erzählte es ihnen, daß seine Stiefmutter es hätte umbringen lassen
wollen, der Jäger hätte ihm aber das Leben geschenkt, und da wäre
es den ganzen Tag gelaufen, bis es endlich ihr Häuslein gefunden
hätte.
Die
Zwerge sprachen:
„Willst
du unseren Haushalt führen, kochen, Betten machen, waschen, nähen
und stricken, und willst du alles ordentlich und rein halten, so
kannst du bei uns bleiben, und es soll dir an nichts fehlen."
Das versprach Schneewittchen und blieb bei ihnen. Die Gute!
Die
Königin aber, die glaubte, Schneewittchens Lunge und Leber gegessen
zu haben, dachte an nichts anderes, als wieder die Erste und
Allerschönste zu sein, und trat vor ihren Spiegel und sprach:
„Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die Schönste im ganzen
Land?"
ich
möchte auch immer schön sein und ich möchte es auch meinen
Töchtern bei bringen, den Wunsch immer schön und geliebt zu sein.
AN
EINE DIE FORTGING
Leichter
als Frühwind
Verhauchte
Dein
Abschiedskleid
Rosengolden
Am
westlichen Himmel.
Bald
werden
Die
Gebirge und Hügel
Unter
den
Lichtergedanken
der Sterne
Dunkelheit
sein.
Sieh
das
Abschiedsglühen
der Sonne,
Ihre
Lippen
Berühren
das Herz,
Die
gebeugten Gräser.
Dieses
Märchen wird nie enden und immer so weiter gehen. Gott sei dank kann
ich es auswendig. Satz für Satz. Was bleibt ist eben das, was man im
Kopf hat.
Da
antwortete der Spiegel: „Frau Königin, Ihr seid die Schönste
hier, aber Schneewittchen über den Bergen, bei den sieben Zwergen,
ist noch tausendmal schöner als Ihr." Da erschrak sie, denn sie
wußte, daß der Spiegel keine Unwahrheit sprach, und merkte, daß
der Jäger sie betrogen hatte, und Schneewittchen noch am Leben war.
Meine
Kinder haben jetzt eine Lügendetektor am Handy und probieren das
aus. Wann klingt etwas wahr und wann erkennt man die Lüge und woran
liegt das? Nur am Tonfall?
Und
da sann und sann sie aufs neue, wie sie es umbringen könnte; denn
solange sie nicht die Schönste war im ganzen Land, ließ ihr der
Neid keine Ruhe.
„Nun
will ich dich einmal ordentlich kämmen." Das arme
Schneewittchen dachte an nichts Böses und ließ die Alte gewähren;
aber kaum hatte sie den Kamm in die Haare gesteckt, als das Gift
darin wirkte und das Mädchen ohne Besinnung niederfiel. „Du
Ausbund von Schönheit", rief die boshafte Frau, „jetzt ist's
um dich geschehen" und ging fort.
Zum
Glück aber war es bald Abend und die sieben Zwerglein kamen nach
Hause. …..„Ach Gott, wo bin ich?" rief es. Der Königssohn
sagte voll Freude: „Du bist bei mir", und erzählte, was sich
zugetragen hatte und sprach: „Ich habe dich lieber als alles auf
der Welt; komm mit mir in meines Vaters Schloß, du sollst meine
Gemahlin werden." Da war ihm Schneewittchen gut und ging mit
ihm, und ihre Hochzeit wurde mit großer Pracht und Herrlichkeit
vorbereitet. Die Königin mußte fort und die junge Königin sehen.
Und wie sie in den Ballsaal trat, erkannte sie Schneewittchen, und
vor Angst und Schrecken stand sie da und konnte sich nicht regen. Es
waren schon eiserne Pantoffeln auf ein Kohlenfeuer gestellt; die
wurden mit Zangen hereingebracht. Da mußte sie die
rotglühenden Schuhe anziehen und darin tanzen, daß ihre Füße
jämmerlich verbrannten, und sie durfte nicht aufhören zu tanzen,
bis sie tot zu Boden fiel.
Wie
beeindruckt war ich als von einem Seminar gehört habe, bei dem man
lernt über glühende Kohlen zu gehen, ohne sich zu verbrennen.
Ist
Einbildung auch eine Bildung, oder kann man doch über Wasser gehen.
Ich denke es ist möglich unmögliches wahr zu machen. Und ich glaube
an Selbstheilung und die Visionen Berge zu versetzen. Auch das man
mit dem Kopf durch die Wand laufen kann, mag schmerzhaft sein. Aber
auch erfolgreich. Fluch, Sehnsucht nach einem
Stillstand.
Still
war es um sie geworden, bereits seit zwei
Tagen. Kaum Schritte, kaum ein Geräusch. Sie war im Keller eines
sehr alten Gefängnisses. Das Fenster war zugeklebt. Sie konnte
sich nicht orientieren. Draußen war sie auch noch nicht gewesen. An
den ersten drei Tagen in Haft, bekommt man noch keinen Hofgang.
Man soll sich erst einmal beruhigen. Außerdem war Wochenende.
Nichts.
Stundenlang nichts. Sie starrt das Waschbecken an und die WC
Schüssel, gleich neben der Tür. Sie hat nichts zu tun, als auf und
ab zu gehen und nachzudenken. Sich selbst zu fühlen. Wie es sich
anfühlt, eingesperrt zu sein. Nun es fühlt sich leer an. Am Montag
dann endlich geht die Zellentür auf. In den letzten zweiundsechzig
Stunden ist nur die Klappe aufgegangen für das Essen, die Knödel
und das Brot, am Morgen und am Abend. Morgens mit Butter, abends mit
Streichwurst. Nun bekommt sie endlich Gesellschaft. Ein Neuzugang.
Wer ist das. Sie weint die ganze Zeit. Ja, es ist nicht leicht
verhaftet worden zu sein. Sie ist leer und still geworden und hofft
auf die kleinste Veränderung. Auf die Veränderung von
Lichtverhältnissen und Geräuschen im Raum und vom Gang her. Dann,
sie kann nichts tun und nichts anfangen, mit diesem neuen Mädchen.
Außer ihm zu sagen, das jetzt sehr lange gar nichts passieren wird.
Das Nichts zu ertragen ist am Schwersten. Nichts tun zu können,
außer seinen eigenen Kopf zu gebrauchen. Die Gedanken schwirren
herum. Warum musste ihr das passieren. Was war geschehen? Was hat sie
falsch gemacht. Wer wollte sie im Gefängnis sehen und wer hat sie
und warum überhaupt angezeigt? Also, alles dreht sich im Kreis. Sie
macht sich vorwürfe, nimmt die neu Angekommene in den Arm. Sie
sprechen nicht die gleiche Sprache. Sie kann ihr nur sanft über das
Haar streicheln. Sie weiß, das tut gut. Bei ihr war niemand da, in
den ersten Tagen. Niemand, der sie getröstet hätte, niemand, der
ihr beigestanden wäre. Einfach nichts und niemand. Gar nichts. Kein
Stück Papier, kein Stift, kein Mensch, kein Hauch, kein
Sonnenstrahl, keine Worte, keine Stimmen, einfach nichts. So ruhig,
als wenn sie alleine wäre, in diesem riesigem Gefängnis. Nun sollt
sich das ändern.
Die
Tür ging noch einmal auf, noch eine andere Frau! Jubel, ein weiterer
Mensch. Aber auch wieder Stille, weil keine gemeinsame Sprache
vorhanden war und keine Worte für die einfachst Kommunikation
gefunden werden konnte. Nur ein Hallo, dann schlief sie auch schon,
später weinte sie still und leise stundenlang vor sich hin. Dann der
erste Hofgang, zu dritt. Wie aufregend! Also, da gab es endlich etwas
zu sehen. Auf der linken Seite scheinbar der Männertrakt. An den
Fenstern hingen einige Jungs und winkten. Dann auf der anderen Seite
der Frauentrakt, dort waren aber die meisten Fenster geschlossen.
Eigenartig. Aber die Fenster dort waren auch alle viel kleiner und
eher nur so kleine Luken. Wir wurden gefragt, wie wir heißen, wie
lange wir schon da sind und woher wir kommen. Die Jungs wollten alles
wissen. Wir hatten Angst zu plaudern und schauten eher nur auf den
Boden. Dann flog ihr ein Zettelchen vor die Füße! Wie wunderbar,
mit Herzchen darauf, was für ein Glück, ein Verehrer!
Blickwinkel verschieben sich.
Der
Erste, der Beste, der Liebste, Valerie! Nun war die Welt gerettet.
Die Sonne strahlte. Eine frische Priese zog durch den Hof. Valerie
schickte ihr seine Zellenadresse und eine Briefmarke und schrieb, sie
solle ihm schreiben. Man dürfe sich untereinander Post schicken, von
Häftling zu Häftling, über den Briefträger und die Post. Es
dauert nur einen Tag! Wie glücklich war ich. Endlich jemand, mit dem
ich sprechen konnte. Endlich jemand, mit dem ich schreiben könnte.
Ich war der glücklichste Mensch auf der Wellt, dachte sie! Dann am
nächsten Tag hatte sie Besuch von einer Anwältin und wurde in eine
andere Zelle verlegt. Außerdem durfte sie aus ihrem Koffer ein paar
Dinge, ein Buch etwas zum Schreiben und ein Foto herausnehmen.
Sie
kam in eine kleine Zelle, aber mit offenem Fenster. Alles ganz
desolat und heruntergekommen, aber sehr sauber! Später sollte sie
den Putzrhythmus kennenlernen. Jeden Tag wurde zweimal gefegt und
alles gewischt. Außerdem mussten sie wirklich alles gut aufgeräumt
halten. Einmal im Monat, kam ein Kammerjäger, der sprühte alles mit
Gift ein, so daß keine Läuse und Kakerlaken auf die Idee kommen
konnten sich hier einzunisten. Kamen sie auch nicht. Sie sollte nie
eine Spinne, Mücke, Flieg, oder sonst ein Tier sehen. Es gab hier
nichts. Keine Grashalme und keine Tiere, kaum Luft und nur vier
andere traurige Frauen. Recht anonym war alles, weil sie fast keine
der Sprachen konnte, die hier gesprochen wurden. Abschiebehaft im
Ausland. Super, was für eine Abgeschiedenheit. Nun, nach fast einer
Woche konnte sie endlich den ersten Brief schreiben. Und ihr Tagebuch
beginnen.
Sie
wollte noch einmal zurückblicken auf diese ersten Tage und was sie
dann doch von den zwei Frauen gelernt und erfahren hat, die mit ihr
waren. Zuerst einmal deren Namen, die waren sehr exotisch und sehr
fremd, dann deren Erscheinungen, die eine sehr klein, aber Mutter von
drei Kindern. Die andere sehr groß und sehr hässlich, auch Mutter
von zwei Töchtern. Beide sahen sehr unschuldig und sehr verzweifelt
aus. Und auch sehr fremd! Beide weinten viel, fluchten und manchmal
standen sie einfach verzweifelt und sehr still herum. Sie versuchte
herauszufinden, was geschehen sein konnte. Selber dachte sie bei
sich, das es gut sei, das sie nicht vermisst wurde. Es war still,
aber nun, in dieser neuen Zelle, gab es viele neue Ereignisse. Zuerst
einmal eine ganz andere Geräuschkulisse vom Gang, viel mehr
Schritte, viel öfters Bewegung und großes Geschrei. Bald lernte ich
die Wärterinnen zu unterscheiden und das Fauchen von Charlotte
kennen. Dann, in der Zelle durften wir morgens und abends jeweils ein
paar Stunden das Fenstern öffnen, schrieb sie in ihr Tagebuch.
Draußen konnte man auf die Hofzellen sehen, von oben. Und Valeries
Fenster war keine fünf Meter entfernt, was für ein Glück. Ihr Herz
jubelte und so bekam die erste Briefpost durchs Fenster!
Pläne
braucht man immer.
Wieder
Wochenende, Sonne und Einsamkeit. Keine
Sicherheiten und keine Geborgenheit, sondern ständig das Gefühl, es
wird sich etwas ändern müssen und die
Oh
Valerie, Du wurdest sofort dafür geliebt.
Die unglaubliche Geschichte einer Verführung.
Heute
lernte sie Nina Brown kennen. Nach einigen Tagen beginnt diese auch,
Ihr, Ihre Geschicht zu erzählen. Sie hatte einen langweiligen Job
und vertrieb sich die Stunden mit chatten im Internet. Am Liebsten
war sie in Partnerbörsen unterwegs. So zum Beispiel academic
partners. Dort wurde ganz gut ausgewertet und eines Tages wurde sie
von einem Morando angeschrieben. Er gefiel ihr schon auf dem Foto.
Ein Pilot, und gut gebaut und mit einem strahlendem Gesicht. Nun er
fragte sie ober er sie nicht einmal besuchen dürfte. Er würde sich
ein ganzes Wochenende Zeit nehmen. Sie könnten sich kennenlernen. Es
dauerte ziemlich lange bis sie einem freien Termin in Ihren
Arbeitskalender gefunden hatten, der übereinstimmte. Dann stellte
sie plötzlich fest, das dies aufgerechnet ihr Geburtstag war. Da sie
sonst noch nichts geplant hatte, sagte sie ja. Aber wie sollte sie
ihn empfangen? Wie aufnehmen. Er kam spät am Abend an und beide
waren sie eigentlich zu müde für ein Rendezvous. Also beschlossen
sie, das er erst einmal im Gästezimmer schlafen sollte und sie sich
dann am nächsten Tag in Ruhe kennenlernen würden. Er gefiel ihr
aber sofort und so fiel der Gutenachtkuß bereits recht zärtlich
aus. Am nächsten Morgen machte sie wirklich ein königliches
Frühstück und brachen danach auf. Es war geplant eine Reise zu
machen, da er zwei Termine in der Gegend hatte und so könnten sie
dann gemeinsam in Richtung Meer aufbrechen um dort noch einen schönen
Tag zusammen verbringen. Schon während der Autofahrt flirteten sie
immer heftiger miteinander und konnten es kaum erwarten im Hotel
anzukommen. Dort war es dann auch keine Frage mehr, ob getrennt
Zimmer, nein sie waren bereits ein Paar. Schlüpften schnell unter
die Deck, es war erst Nachmittag, aber sie hatte es eilig. Die
Paarung vollzog sich zügig und voller Begehren. Anschließen fuhren
sie auf den ersten der zwei Termin, hatten ein tolle Abendessen und
gute Gespräche, sehnten sich aber bereits wieder sehr nach den
Federn. Es wurde eine ziemlich beglückende Liebesnacht. Am folgenden
Tag machten sie eine herrlichen Ausflug zu einem der kleinen
Flughäfen, direkt am See und anschließend landeten sie schon wieder
im Bett. Auf der Fahrt zum Meer hatten sie nur noch das gemeinsame
Fliegen und diverse Begegnungen im Kopf, wie sie sich sie vorstellen
konnten eine längere Liebschaft zu beginnen. Er zeigt Ihr dann
seinen Flieger und noch einiges mehr. Sie war ziemlich verliebt. Sei
speisten nun öfters zusammen und trafen sich an den unmöglichsten
geheimen Orten. Er wollte das sie für ihn arbeiten sollte und
verschaffte ihr einen kleinen Auftrag. Doch plötzlich kühlte er ab.
Es gab viele Schwierigkeiten die Lovestory geheim zu halten und sie
verstrickten sich beide immer mehr in Lügen. Letztendlich beschloss
er mit ihr Schluss zu machen. Für sie begann einen Zeit der
Traurigkeit. Etwas hing sie ihm noch hinterher und versucht ihn zu
treffen, aber irgendwann gab sie auch das auf. Nur online blieben sie
zusammen und begegneten sich noch manchmal virtuell. Eines Tages
bekam sie einen Anruf, sie solle zum Flughafen kommen, er wolle sie
mitnehmen, auf eine kleine Reise. Im Flieger stellte sich heraus, das
noch ein zweiter Freund dabei war. Sie sollte daher hinten sitzen,
was sie nur ungern tat, weil sie so nicht übernehmen konnte, aber
sie doch so irre gerne selber flog. „On Komand“ zu sein, ist
einfach das Beste.
Als
sie landeten, war die Stimmung recht gut, als sie ausstiegen, half
ihr der neue Bekannte und griff sie recht keck an. Plötzlich wußte
sie, daß die zwei eigentlich einen Sexausflug mit ihr vorbereitet
hatten. Sie gingen in den Hanger und gratulierten sich für den
schönen Flug, dann wurde ein Sekt geöffnet und plötzlich begannen
beide sie auszuziehen. Da sie sehr überrascht war, war sie
gleichzeitig auch recht erotisiert. Es ging dann alles recht zügig
und unromantisch, aber danach hatten sie die Idee noch ins Dorf zum
Essen zu gehen und eventuell sogar dort zu übernachten. Natürlich
mit weiterem Grinsen im Gesicht. Nina war überrumpelt und wusste
nicht, wie sie aus der Situation herauskommen sollte. Sie hatte
einfach nur noch das Bedürfnis nach Hause zu fliegen.
Der
Abenteuerliche Simplicissimus Teutsch, heute meist Simplicius
Simplicissimus, ist ein Schelmenroman und das Hauptwerk von Hans
Jakob Christoffel von Grimmelshausen, erschienen 1668, datiert auf
1669.[1] Er gilt als der erste Abenteuerroman und als das wichtigste
Prosawerk des Barocks in deutscher Sprache.
Grimmelshausen
veröffentlichte den Roman unter dem Pseudonym German Schleifheim von
Sulsfort, einem Anagramm seines richtigen Namens Christoffel von
Grimmelshausen. Das Werk beschreibt den Lebensweg von Melchior
Sternfels von Fuchshaim (ebenfalls ein Anagramm des Autors), der im
Dreißigjährigen Krieg als Kind von Soldaten verschleppt wird, es
zum Offizier bringt, mehrfach die Seiten wechselt und schließlich
der Welt entsagt und Einsiedler wird. Der Simplicissimus hat zwar
stark autobiographische Züge, ist jedoch kein Schlüsselroman.
In
der Nacht geschah es dann, dieser blöde zweite Typ bekam einen
Herzanfall und starb. Die Polizei verdächtigte sie sofort des Mordes
und so kam sie in Haft. Dumm gelaufen. Nun sitzt sie hier und weint
und keiner von uns weiß, wie man sie trösten kann. Es sieht auch
nicht so gut aus, weil scheinbar ein Motiv konstruiert wurde, welches
gegen sie spricht. Aber das war heute einfach noch gar nicht
herauszubekommen.
Weine
nicht, Anuschka, weine nicht Nina, auch die Zeit im Gefängnis ist
irgendwann vorbei, dachten wir damals!
WINTERNACHT
Winternacht,
Schneelichter
Reiter
Über
den Wieten.
Weiße
Windfrauen
Leuchten
dem Fliegendem Heer.
Eisnebels
Tücher
Verhüllen
Kapelle
und Eiche.
Fuchses
lauschen,
Traumworte
Plaudert
die Quelle.
Es
stürmt, hagelt regnet und schneit, ein echtes Aprilwetter. Ganz
still war es um mich, bereits seit vier Tagen. Ich war hier in dieser
Zelle ganz allein. Es war das Wochenende nun endlich vorbei und sie
hatten zum ersten Mal Hofgang. Seit damals nennt sie sich Brown, denn
ihr hätte dasselbe passieren können.
Liebe
Anuschka! Grüß Dich, ich habe gestern mehrmals Deinen Namen
gerufen, aber Dein Zellenfenster blieb immer verschlossen. Hast Du
mich gehört? Ich möchte dass Du immer weißt, dass ich jede Minute
des Tages an Dich denke. All meine Gedanken sind immer bei Dir.
Morgen bekommst Du das erste Mal Post über den Briefträger von mir.
Gäbe es doch einen Spalt in den Wänden, immerzu würde ich mit Dir
flüstern wollen. Wird das überhaupt Deine erste Post hier sein? Wie
lange bist Du schon hier? Zehn Tage? Oder sind es schon mehr. Ich
habe Dich, von der ersten Minute an, geliebt! Als ich Dich zum ersten
Mal gesehen habe Du hast mir so gut gefallen, bist hübsch und so
nett anzusehen. Du bist hier in der Knasthölle angekommen und
trotzdem lachst Du und schaust fröhlich aus, das ist erstaunlich und
bewundernswert. Ich habe wirklich begonnen Dich zu lieben. Viel Glück
wünsche ich Dir, möchtest Du meine Brieffreundin sein? Dein Valerie
Und
so existiert sie, obwohl ich wirklich nicht begreifen kann, was hier
passiert und wo ich mich jetzt eigentlich befinde. Liege ich auf
einer schönen Wiese unter Apfelbäumen oder bin ich dort in der
Vergangenheit, oder in einem Albtraum? Aber eines ist sicher, ich
existiere, ich werde geliebt und ich erlebe jeden Tag etwas dass mein
Sein rechtfertigt. Schlimmes, gutes und reales. Innerhalb von
vierundzwanzig Stunden sind sicher ein paar auch gute und glückliche
dabei. Gerade fühle ich mich nicht gut. Aber ich weiß es, diese
Regel von den guten und schlechten Stunden des Tages. Die stimmt fast
immer. Deswegen kann der Mensch überall überleben, sogar im
Konzentrationslager, weil er immer etwas findet, was ihn auch freut.
Und wenn es nur ein Grashalm ist, an den er sein Herz hängt. Aber
die zweite Welt, die irreale, in der ich mich befinde, die besteht
aus dem was ich denke, aus meiner Vergangenheit, die mich hier
scheinbar eingeholt hat und aus meinen Träumen. Ich sollte
gleichzeitig mehrere Bücher schreiben. Habe ich ja schon immer
gemacht.
Die
Phantasien und Erzählungen des Tages, welche aus der Begegnung mit
den Tragödien der Mithäftlinge besteht, belastet mich ungemein.
Fertig möchte ich damit sein und es abschließen. Mich reinigen und
einen Schlussstrich ziehen können. Aber das geht nicht. Alles kommt
immer wieder zurück am Häufigsten in meinen Träumen. Ein Traumbuch
mit Reflexionen und eben ein Tagebuch. Eines, welche die Ereignisse
hier ganz atmosphärisch beschreibt. Eines, welches meinen
Sinneseindrücke reflektiert, wie z.B. meine Erinnerungen an Goethe;
„Über allen Gipfeln ist Ruh!“ Ruhig ist es hier, fast den ganzen
Tag lang. So viel Ruhe hatte ich noch nie. Gestern habe ich die
gesamten Goethezitate entdeckt, die hätte ich wirklich große Lust
auswendig zu lernen. Erinnere mich an meine Versuche als
Schauspielerin. Mir käme es fast vor wie eine gute Therapie oder
eine Kur, bzw. ein Sanatorium, wenn nicht diese irre Armut, der
Befehlston und die Strenge wären Dann könnte ich meine
Beobachtungen aufschreiben und die Gegenstände, weiterhin die
anderen Mithäftlinge beschreiben, sowie, wie man mit uns umgeht. Das
sollte ich ganz neutral beschreiben. Es ist ungeheuerlich und sehr
schwer zu ertragen. Die Physiognomie aller Dinge, bzw. das Wesen
aller Objekte in einer Haftanstalt, ist interessant. Wie der Hof
aussieht, in dem die Gefangenen spazieren gehen dürfen, wie die
Zellen, die Gänge. Und auch die Duschen. Der Bewegungsraum ist
klein, viel Neues gibt es nicht. Die Tage vergehen, wie in Thomas
Manns Zauberberg die Jahre vergehen. Die Zeit bekommt einen
gleichmäßigen Gang. Förmlich einen Fluss wie der Flusslauf eben
eines solchen. Er plätschert dahin, so, wie die Ereignisse
gemächlich dahin plätschern in einem sanften Moll. Spannend ist
eventuell noch der öffentliche Trakt, in den man nur darf, wenn man
zum Beispiel eine Aussprache mit dem Pfarrer hat. Das war es. Sonst
gibt es noch den Tag, den bedeutenden Gerichtstag. Und dieser wird
tagelang erwartet, wochenlang herbei gesehnt und dann besteht er nur
aus warten. Und ausharren. Die Mahlzeiten fallen aus. Die Zeit wird
abgesessen in kleine Räumen und Fenstern, den Schleusen. Stundenlang
sitzt man dort drinnen und wartet. Man wartet, das sich die Tür
öffnet. Größer ist ja der Radius gar nicht mehr, denn alles spielt
sich im Kopf auf. Die Überlegungen, wie man fliehen könnte und
entkommen. Aber das gibt es nicht mehr das entkommen vor der
Realität. Das ist aufgehoben, die Möglichkeit etwas selber zu
bestimmen. Das wird jetzt vielleicht die Realität für zehn Jahre.
Wirklich, zehn Jahre Haft steht auf das, wofür sie angeklagt ist.
Gott sei dank steht sie nicht unter Mordverdacht, sondern nur Untreue
al Geschäftsführerin. Das ist ja wenigstens ein Kavaliersdelikt.
Nun gut, wenn man schreiben darf, kann man diese Klausur ja
vielleicht aushalten. Sie denkt an Ulrike Meinhof und andere
Berühmtheiten, die durch die Bücher, welche sie in Haft geschrieben
haben, bekannt wurden. Den das ist ihr das Wichtigste Bekannt zu
werden. Eine Legende und eine Besonderheit zu sein. Das ist der Sinn
des Lebens. Etwas besonderes gemacht zu haben und wenn es nur ein
besonders ungewöhnliches Leben sein wird. Die Blüten sind das
Schönste. Die Apfelblüten.
Abendbrot im Abendrot.
Abendbrot!
Endlich. Abendrot, die Sonne geht jetzt langsam wieder später unter.
Die Idee ist es ein Tagebuch zu schreiben, ist schon lange gegeben.
Sie tut das natürlich erst recht, in so einer Situation. Und ihr
Freund hat ihr auch ein hübsches, leeres Buch geschickt. Er weiß
dass sie es füllen wird. Aber was ist interessant und was nicht? Und
welche Struktur soll das haben, ihr Buch? So könnte ich das tun, wie
Ludwig Tieck.
Das
Glück, das doch wiederkehrt, was der Autor auch auf seine
Wiederbelebung des Märchens bezieht. Sie liebt die Vermischung von
realem und irrealem, von Wirklichkeit, erträumten und ausgedachtem.
Mir ist es unheimlich. Ich träume oft von Verstecken. Heute hatte
ich wieder zu eine doppelte und fast märchenhafte Ebene im Traum. Es
war ein komplizierte biegsame Leiter auf der man die Strecke nur
erfolgreich hinunter kam, wenn man vorher nachdachte. Ohne Denken
geht es nicht. Nur wenn man vorher an deren richtigen Stelle einen
anderen Knick angebracht hat, nur dann schaffte man es. Ansonsten
drohte man in der Mitte hängen zu bleiben. Sozusagen in der Luft zu
schweben und weder rückwärts noch vorwärts zu können. Am Ende
waren wir in einem Baumhaus welches in ein Haus eingebaut war, so daß
man aber von außen nicht realisieren konnte, das es dort noch eine
Innenwelt gab. Durch eine kleine Luke oben kam Luft hinein. Aus
irgendeinem Grund wurden wir aber entdeckt und mussten daher ganz
still sein. Durch ein Schleudersystem wurden wir zusammengequetscht.
Ein Mann und ich, der auch noch einen Sohn hatte, der alles mit
bekam und entsetzlich Schrie!
Also,
was das alles zu bedeuten hat.
Ich
denke an all die Literatur, die ich so gelesen habe in meinem Leben
und werde ganz nachdenklich, aus einer Haltung kritischer Ironie. In
den Dialogen und Streitgesprächen der Romanfiguren findet sich eine
scharfsichtige Zeitdiagnostik, sagt man über Thomas Mann. Das
schwebt mir auch vor. Zeitzeugin zu sein und ein Mahnmal. Jemand der
erlebt, reflektiert und mitteilt, damit Veränderung möglich ist.
Viel
Unausgesprochnes zehrte an ihr und erst recht an mir. Viele Erlebnis
belasteten sie und ich denke an all die Trennungen, an all die
gepackten Koffer und dieses große Bedürfnis von mir nach einem Haus
und einem Ort an dem all meine Sachen sind. Alles will ich
aufbewahren. Jedes Stückchen Papier. Jede Erinnerung. Jedes
Kleidungsstück. Nichts mehr darf verloren gehen. Ich hänge an allem
und habe dabei das Gefühl wirklich verrückt zu werden. Mein Kopf
platzt. „Und darum hatte sie auch gar nichts an ihrer Vergangenheit
zu tragen“, das wird es bei mir nicht geben. Das soll mir nicht
passieren. Dann sind nicht nur meine Gedanken wichtig, sondern auch
die Ereignisse in Zusammenhängen. Die Geschichte beruht ja auf einem
tatsächlichen Ereignis. Die Namen der Beteiligten sind besser zu
ändern, oder nicht!? Soll ich sie auf die erste Letter mit Punkt
reduziert. Weitere Namen werde ich zur Poesie der Geschichte
verändern, wenn die dadurch Betroffenen einverstanden sind lasse ich
einige auch real, damit es ihnen dient, als direktem Dank für die
Ereignisse. In meinem Kopf kreisen so viele Gedanken. So viele
Sorgen. Wie kann ich es verhindern, das sich jemand wiedererkennt.
Jemand aus meinem Bekanntenkreis plötzlich meint, ich würde etwas
persönliches berichten. Heute bin ich sehr betroffen, ob es gut ist
diese Geschichte zu publizieren, oder ob sie nicht besser noch
zwanzig Jahre liegen bleiben sollte, bzw. einfach nur für meine
Nachkommen da ist: Die Geste, des Dankes ist mir wichtig.Nach Thomas
Mann schließen sich Lebenstüchtigkeit und seelisch-geistige
Differenzierung aus. Diese Annahme folgt einer literarischen Strömung
des ausgehenden 19. Jahrhunderts, für die Nietzsche den Begriff
Décadence in den deutschen Sprachgebrauch eingeführt hat. Wie sehr
sich die Lehre vom pathologisch degenerativen Ursprung der Genialität
damals verbreitete und bis zum Beginn des Ersten Weltkriegs zum
Modethema wurde, beweist u. a. die Bibliographie, die der Psychiater
Wilhelm Lange-Eichbaum 1927 in seinem Bestseller Genie und Wahnsinn
veröffentlichte. Denn über fünfzig Freunde und Bekannte haben mich
in dieser Zeit mit dem Nötigsten und vor allem mit Literatur und
Post versorgt. Aber auch ganz simple Dinge, wie Seife, Shampoo und
Neskaffee waren wichtig, um diese Zeit zu überstehen. Der Mangel an
Bewegung war schlimm zu ertragen. Und dann gilt mein Dank natürlich
auch: Frances Decang, Ilse Sommer, Suzanna Zuep, Marietta Brown,
Beatrice Bankmann,
Elena Licht, Jacquline Hagebuch, Rose-Marie Zeppelin, Gisele Anders,
Charlotte Fink, Kathrin Gruen, Lilli Blau, Winnie Buchbaum, Angela
Carlos, Anuschka Gordon, Valentina Philipp, Zoe Hochegger, Lisbeth
Muni, Paulina Kraus, Sophia Mühlbach, meine Leidensgenossinnen, die
mir Ihre Geschichten erzählt haben und mit denen ich so viele
Stunden und Tage zusammen gelebt habe. Die Namen möchte ich zu
Romanfiguren entwickeln. Das ist mein Plan. Die Briefe, die ich
später an sie geschrieben habe füge ich später in die Texte ein.
Am Meisten bewegen mich aber die Antworten und die Geschichten, was
aus all meinen Leidensgenossinnen geworden ist. Ich bin erschüttert,
wie schwer das Leben für viele Frauen immer noch ist und wie wenig
die Emanzipation gerade für die Frauen aus dem Ostblockländern
schon Realität ist. Wir kämpfen immer noch gegen Armut, gegen die
Macht der Männer für unsere Kinder, für die Liebe.
SPIELMANN
RACHE
„Vergeßene
Perlen
Leihe
ich
Meinem
Kleid“,
Meintes
Du noch-
Und
entschloßene
Hornissen
Streichelnd
dein
kicherndes
Klavichord,
Zum
Gardinengesang
Aus
papierner Blüte
Großmütterlichen
Mandolinengetändels:
Vom
Todesbalken
Tropft
es-
Tapetengetriller...
Meine
Phantasie kennt keine Grenzen. Was sind eigentlich
Bewegungsanmutungen? Ludwig Klages habe ich gerne gelesen. Ich freue
mich, wenn ich mehr von ihm lesen kann. Die Autorin, sprich Penelope,
übernimmt die persönliche Verantwortung für alles Geschriebene in
Bezug auf Wahrheit und Authentizität. Zusammenhänge und Orte sind
absichtlich verändert, um keine Autobiografie zu schreiben.
März,
ca. 15 Jahre später. „Weine nicht, Prinzessin Zuckerbrot im
Abendrot!“ Meine nunmehrige Freundin meint, so solle ich da, ab
jetzt heißen. In Bezug auf diese Geschichte.
Mitte
März, 15 Jahre früher. Valerie beginnt mich seine Prinzessin zu
nennen. Er ist sehr poetisch! „Beautyful girl, vergiss die Gitter,
die Vögel zwitschern, und es wird Frühling!“ „Glück im Knast;
oder Gefühle und Emotionen, eingesperrt und ausgeliefert!“
„Untertitel 5 Monate Abschiebehaft und Untersuchungshaft, prägend
für das restliche Leben!“ So könnte später der Titel für diesen
Roman heißen. Oder wird es ein Film, oder ein Theaterstück. Szenen:
1. Im Zug, 2. auf der Wache, 3.die Fahrt zum Gefängnis, 4. in
Gewahrsam, 5. Isolationszelle, 6. Hofgang, 7. Duschen, 8. die gute
Zelle in den Hof, 9. die Höllenzellen mit Blick auf die Hügel, 10.
Arztvisite, 11. Beichte, 12. Gerichtstermin, 13. Auslieferung. Ich
fantasiere und arbeite, im Leben muss man ja doch alles zu Geld
machen, oder?
Liebste
Anuschka, meine geliebte Brieffreundin, danke für Deine Antwort, ich
habe mich sehr gefreut auch von Dir Post zu bekommen. Ich weiß, ich
bin der einzige der hier deutsch spricht und daher hast Du keine
Wahl, aber mir ist das recht! Ich liebe Dich! Schön, dass Du meine
Freundin bist, ich werde Dir jeden Tag schreiben! Du wirst sehen,
dadurch vergeht die Zeit schneller, Dein Valerie! Valerie und Alesch,
sowie Milan und Matthias, die Brieffreunde
Ein
besonderer Jahreswechsel, eine besondere Fastenzeit! Weitere
Darsteller: Anuschka Brown, ich!
Tanja
Kirchberg, Mutter von zwei Kindern.
Miriam
Ludomirkovic, ebenfalls Mami, eine Tochter, aus MoldaZürich.
Palovina Zettel, eine blondhaarige Zigeunerin, deutschsprachig. Petra
und Bianca Kumasic, aus Bulgarien, beide sehr schweigsam Paula Nusic,
aus Polen, ganz lustig und recht jung. Nathalie Kempinski, 15 Jahre,
eine Mörderin? Sowie: Frances Decang, soll eine
Kreditkartenbetrügerin sein, Ilse Sommer, hat gestohlen, Suzanna
Zuep, behauptet Urkunden gefälscht zu haben, Marietta Brown, ist der
Geldwäsche angeklagt, Beatrice Bancelier, hat sich mit einem Gauner
eingelassen, Elena Licht, hat Blüten gedruckt und ist sehr stolz
darauf, Jacquline Hagebuch, fälschte Ihre Lohnzettel und betrog
Ihren Arbeitgeber, Rose-Marie Zeppelin, ist wegen Mordversuch
angeklagt worden, ist aber unschuldig, Gisele Anders, hat einen
falschen Pass benutzt, und ist wegen Grenzkontrollverstoß und
illegalem Grenzübergang angeklagt, Charlotte Fink, hat ständig die
Unterschrift Ihres Mannes gefälscht, und dadurch viel Chaos
angerichtet, Kathrin Gruen, hat sich falsche Pässe machen lassen,
Lilli Blau, hat versucht ein Auto zu stehlen, Winne Buchbaum, hat
ebenfalls Dokumente gefälscht, Angela Carlos, hat sich prostituiert,
Anuschka Gordon, war in einer Spielhalle verdächtigt worden wegen
Falschspielerein, Valentina Philipp, ist Hehlerin, Zoe Hochegger,
eine Diebin, angeblich aber eher unschuldig, Lisbeth Muni, ist wegen
einem fehlendem Visum da, Paulina Kraus, hat auch einen falschen
Pass, Sophia Mühlbach, ist wegen einer Schlägerei verhaftet worden.
Soweit ein Überblick über alle weiteren Mithäftlinge, welche ich
in meiner gesamten Haftzeit kennenlernen sollte.
Ich
bin nun in einer Fünfer Zelle. Es ist sehr eng und meisten sogar zu
wenig Luft zum Atmen. Es sind vier sehr gute Frauen, mit denen ich
jetzt zusammen bin. Eine ganz junge, ein 15 jähriges Mädchen,
welches beschuldigt wird seine Großmutter umgebracht zu haben. Zwei
ganz kriminelle Bordellchefinnen. Eine ältere Lehrerin. Eine
Historikerin. Verschiedene Neuzugänge und Abgänge. Eine sehr
strenge Wärterin Charlotte und eine sehr gute, die anderen ohne
Namen. Ein Pfarrer. Eine Richterin, eine Staatsanwältin, ein
Dolmetscher. Verschiedene Transportwärter, Aufpasser und Wächter.
Weiterhin verschiedene Polizisten. Wenn wir uns in einem Film
befinden würden. Dann säßen wir jetzt im Zug, hätten gerade die
Hauptstadt verlassen. Die letzten Stadtbilder zögen an uns vorbei.
Das Abteil, recht voll, keine freien Plätze mehr. Sechs Personen.
Auf dem Gang auch viele Menschen. Ein Gedränge, Polizeikontrolle.
Suchen Sie jemanden? „Bitte Ihre Pässe!“ Unter anderen wird auch
Deutsche wird kontrolliert, alle Pässe werden mit Blaulicht
eingescannt. Wen suchen Sie? Eine ungewöhnlich scharfe
Personenkontrolle. „Bitte, Sie müssen mitkommen, Ihr Pass ist
nicht in Ordnung!“ Sie erinnert sich, als wenn es gestern gewesen
wäre.
"Spürst Du, kaum ein Hauch!" Draußen ist es Windstill. Gefängnismauern halten dicht.
Hagel,
draußen stürmt es wenig später. Dann ein schöner Regenbogen,
Sonne und endlich kein Wind mehr. Wie die Ruhe nach dem Sturm, war
das. Bringen Sie mich erst einmal auf den Stand, was war damals
eigentlich los? Warum wurden Sie verhaftet und wie ist es dazu
gekommen. Fragen die aufkommen.„In Kürze, wegen einem Mann, den
ich stehen gelassen habe. Weil ich nicht mehr wollte, wie er wollte?
Oder, weil ich zu mutig war?“ Sie versucht einen Rückblick, aber
vieles hat sie schon vergessen. „Zuerst verbrachte ich einige
Wochen auf dem Rücken der Pferde, dann ein Sturz der alles verändert
hat.“
Ich
konnte nicht mehr gerade gehen, alles hat sich gedreht, ein
Gehirnschädeltrauma. Ein Trauma, begann damit ein großes Trauma?
Am
12. Mai 2007 hatte das Stück im Düsseldorfer Schauspielhaus
Premiere.
Also,
wir befinden uns jetzt auf einem Holzstuhl in einem größeren Raum,
auf der Wache.
Drei Personen sind da, außer der gerade verhafteten Frau. Eine
Story, eines Versuches das Leben zu bewältigen? Dem Leben etwas
abgewinnen, aus ihm etwas Besonderes zu machen? Sie versucht dem
Dolmetscher zu erklären, dass sie Angst hat für schuldig gesprochen
zu werden. Sie hat zwar keine klare Ahnung für was sie alles
angeklagt wurde, aber sie hat Angst. Und sie hat Angst vor der Macht
des Bösen. Mit welcher Geschichte hat es angefangen? Welches Kapitel
soll ich aufschlagen. Bücher, Bücher verfolgen sie, sie beginnt
Listen anzulegen, was sie gerne alles lesen würde. z.B. Von Thomas
Mann und Mitgliedern der Familie Mann über die Familie Mann. Niemals
mehr allein sein wollen.
Meine
Angst, vor dem „alleine Leben“, habe ich aus dem Weg geräumt, in
dem ich mich dazu entschlossen habe, Nathalie und ihre Familie, mit
ihrem zwei Kindern aufzunehmen und mit ihnen zu leben. Für sie
irgendwie auch zu sorgen. Habe sie so sehr ins Herz geschlossen.
Hoffentlich
ist ihr Mann nett. Aber sie ist so clever, so arbeitswütig, so
sauber, dass ich mich schon sehr darauf freue. Bin gespannt, was sie
mir auf meinen Brief antwortet. Unsere Paketfeste hier waren immer so
super.
In
meiner Phantasie entwickle ich einen Roman, der die Geschichte von
zirka zwanzig Frauen erzählt, denen ich hier begegnet bin. Warum sie
das Gesetz gebrochen haben und warum sie zu meist doch unschuldig
verhaftet worden sind. Gründe zu suchen und immer alles sehr
intellektuell zu rechtfertigen, bzw. auch wieder zu negieren, das ist
hier der Versuch! (Hier ist noch Platzt für Briefe, die ich bekommen
habe und die ich geschrieben habe!) Gefängnistagebuchnotizen,
Frühlingsstimmung, Vogelgezwitscher und eine laue Prise. Ich stecke
meinen Kopf in mein Tagebuch, rundum all meine Bücher und
Aufzeichnungen. Finde ich einen Grund meine Geschichten
aufzuschreiben? Ja! Ich finde einen Grund, die Geschichte von
mir aufzuschreiben, oder doch nicht!? Doch ich möchte darüber
berichten und zwar nicht nur mir zuliebe, sondern als
Zeitzeugendokumentation. Meine ganz persönliche Geschichte lasse ich
hier im Moment noch aus, weil sie gut durchdacht gehört! Es gibt
auch so viele Gründe sie für sich zu behalten. Nur die Phantasie
der meisten Menschen geht mit ihnen durch, wenn sie nicht die wahre
Geschichte kennen. Ich habe Angst, alles was ich schreibe, kann auch
beschlagnahmt werden und gegen mich verwendet werden. Daher schreibe
ich besser nichts über die Vergangenheit, denke ich. Ich mache
besser keinen Bericht, über all die unglücklichen Ereignisse und
Geschehnisse, warum ich nun hier in dieser Lage bin, warum ich zur
Haft ausgeschrieben wurde. Besser berichte ich es nur meinem Anwalt.
Aber ich versäume nichts. Aber ich sorge mich, dass auch alles in
die richtigen Hände kommt und nichts kopiert wird und dann direkt an
die Richterin geschickt wird, welche mein Urteil sprechen wird.
Ich fürchte mich vor der Justiz und vor dem Urteil.
„Antena
Camino del sol“, tröstet mich nur wenig.
Wieder
kommen mir die Gedichte von Achim in den Sinn:
Gott
sei Dank, kann ich sie auswendig!
FORT!
Fort!
Verlassene
Bank!
Als
ich mich niedersetze
und
kalten Marmelsteines
Wange
netzte
Mit
sauren Irrens
Freudenjammerqual,
Heizte
mich nach
Dein
heißes Zweythgesichte,
So
wonnenreich getheylth
Und
sündensonnenweiß!
O
der Entflogene,
Rein
von Mannesschweiß!
Wüßt´ich
in
Eitlem
Grabestraum
doch
um das Ganze!
Fort!
Fort!
Ach,
Amors Seydenbettenwurm!
O
paraidesesschlangenzarte
Gott-sey-bey-uns-Wanze!
Gryphius?
Oder
doch nicht? (Achim von Hirschheydt)
Viel
denke ich an meine Eltern. Wie groß meine Distanz zu ihnen ist, ist
fast erschreckend. Meine Mutter wird sich sehr schwer tun. Was wird
sie sagen, wenn sie die Nachricht erfährt! Ich, im Gefängnis, und
schon so lange. Ich will mich endlich einmal mit den bedeutendsten
Schriftstellern befassen, mit Hermann Hesse, Carl Spitteler, Elias
Canetti und Elfriede Jelinek. Anna Martha Wainerwrught machte Ihren
Vater zum Thema eines Songs, sie sagt im Rückblick über Ihre
Eltern: "wir waren schließlich nicht die Familie Von Trapp!
Aber die Probleme, die ich mit meiner Mutter und meinem Dad habe,
sind wahrscheinlich bei Weitem nicht so groß wie die meiner Freunde
und deren Eltern - weil wir keine Geheimnisse voreinander haben."
Ich hatte immer Geheimnisse. Ich kann mir sowieso gar nicht
vorstellen keine Geheimnisse, und kein eigenes Leben zu haben. Ich
finde Privatheit wichtig! Aber in der Liebe sollte man sich natürlich
vertrauen. "This is not amerika!" David Bowie liebe ich
sehr. Die Radioberieselung aus dem Hof tut mir gut. Ich
wollte immer eine Famme Fatale sein! "She
is a model and she is looking good..." Eine geheimnisvolle Frau,
welcher die Männer in Scharen zu Füßen liegen! Andere Freuen und
Freundinnen werden auf einmal so unwichtig. Hier aber hier zählen
die Frauenbegegnungen. Diese Situation, jetzt, hier im Gefängnis,
sie ist ja sowieso schlechter als in einem richtigem Spielfilm. Alles
ist zu ungeheuerlich und so unglaublich schlecht. Aber ich bin
schnell prominent geworden, als einzige Deutsche und „schön“
finden mich alle. Das ist Öl für meine Haut. Fühle mich,
zurückgebeamt, mindestens um fünfzig Jahre Weltgeschehen, wenn
nicht sogar um hundert. Wie werden sie sich verhalten, was wird mein
Stiefvater dazu sagen? Wie meine Ex-Freunde und Geliebten
reagieren?Macht es mich spannend? Werden sie neugierig, was sich
alles hinter mir versteckt? Aber ich bin gut. Mit Kriminellen möchte
ich gar nichts zu tun haben. Ich hasse es, wenn man mich mit ihnen in
einen Topf wirft. Ich mag auch kein schlechtes Gerede über mich. Ich
finde das wirklich fürchterlich. Was mich interessiert sind eben all
die unschuldigen Gefangenen, all denen welchen das Leben so schlecht
mitgespielt hat. Und natürlich die politischen Häftlinge und die
Rebellen. Hier ist alles so, als wäre man wirklich in eine
Zeitmaschine gesteckt worden, retour. Alle werden jetzt irgendwie
getestet werden. Die Wahrheit über Freundschaft und Zuneigung kommt
jetzt ans Licht. So, wie sich meine Freundin, die Gitti bereits als
echte Freundin erweist! So tolle Post! Am Meisten schreibt mir im
Moment aber Sonja. Auch von Alexandra und Ulla bekomme ich sehr liebe
Briefe. Die Normann´s halten ebenfalls richtig zu mir. "Das
Mädchen aus dem Song", ich lese es bereits seit zwei Tagen
diese Buch haben es mir angetan. Ich werde ganz sentimental. Die
Rolling Stones, die Beatles, Bob Dylan und Suze Rotolo; Paul
McCartney und Elton John, The Velvet Underground und Pink Floyd, die
Musik meiner Jugend. Lieder und Songs die mein Herz bewegen. Die
Suche nach der großen und einzigen Liebe. Weine nicht. Bitte ich
will das nicht. Was macht Deine Stimmung? Bitte, ich möchte nicht,
dass Du traurig bist. Hast Du schon genug vom Gefängnis, stimmt´s!?
Bald ist es vorbei, Du wirst sehen. Irgendwann haben auch die ganz
schlimmen Erlebnisse ein Ende. Später musste ich feststellen. Das
dies nicht stimmt. Es ist wie ein Geruch, den man nie mehr los wird.
Es haftet und geht nicht weg. Wenn man lustig ist vergeht die Zeit
schneller. Gleich werden wir spazieren gehen. Ich werde aber hier
bleiben, um Dir zu schreiben und Luftküsse schicken zu können. Ich
liebe Dich, Du wirst sehen, unsere Zukunft wird sehr schön.
Schreibt mein Brieffreund. Werde ich einmal mit ihm intim sein?
Marianne
Faithfull schreibt dazu auf Seit 21 ihres poetischen Buchs, "
Wenn man ein gutes Gefühl hatte, machte es man einfach; es wäre die
reinste Heuchelei gewesen, nicht mit jemandem zu schlafen, nur weil
er oder sie mit jemand anderem zusammen war." Das kenne ich,
dieses Gefühl von Unverbindlichkeit in der Liebe. Sex ist eine Laune
des Augenblickes und es verpflichtet weder, noch bringt es andere
Verhältnisse durcheinander. Es ist schön, aber nicht so wichtig.
Man macht es einfach aus einer Stimmung und einer Laune heraus. Hier
könnte ich sogar Lust haben mit mehreren Jungs zugleich eingesperrt
zu sein. Wie toll ist die Phantasie in eine Zelle von den Jungs
hineingelassen zu werden. Aber ich verbiete mir diese Auswüchse der
Erotik. Ich habe natürlich Rapunzel dabei im Kopf und Dornröschen.
Die Prinzessin, die warten kann auf den einen, den einzigen und den
richtigen, diese Prinzessin möchte ich natürlich gerne sein. Man
macht nicht, was man Lust hat und ist nicht irre aufgedreht und
hypersexy auf die Jungs erst recht nicht, wenn man angeklagt wird.
Ein, zwei Wärter schauen auch noch zu und sind auch noch
elektrisiert, so etwas Verbotenes und Verrücktes zu tun, soweit käme
es noch. Aber es ist süß und sehr sexy, solche Spielereien im Kopf
zu haben, weil wir alle so irre ausgehungert sind nach Liebe und so
sehr bestraft, weil eingesperrt. Diese Phantasie ist mir eine der
liebsten geworden. Dieser Brief von Valerie hat mich im Hof erreicht,
heute früh! Suzanne hat immer Sex mit einem Wärter in der Schleuse.
Ich aber habe Sehnsucht nach den Küssen von Zsolt aus Budapest,
obwohl ich davon träume Felix zu heiraten und nun diese Liebesbriefe
hier, mit immer mehr Herzklopfen, fast täglich erhalte. Haben wir
uns zwar nur einmal geliebt, so ist er doch tief in meinem Herzen
gelandet. Wie sicher er war, dass ich ihn mit offenen Armen empfangen
werde. Er hat meine erotische Zuneigung zu ihm sofort gespürt. Was
ist los bei ihm? Wen liebt er? Was macht sein Herz und wie sind sein
Gefühle? Will er mit mir einen Film machen? Denkt er an mich? Geht
er viel spazieren? Liebt er mich ein wenig? „You told me again
...you prefered. Some men! But for me you would make an exception.“
Heute ganz liebe und sehr lange Briefe aus Arad erhalten! Sehne mich
so sehr nach Literatur. Klassische und alte habe ich am liebsten. Die
griechischen Tragödien, die machen mich stark. Ob draußen noch ein
Paket auf mich wartet. Habe die Sorge, ob es meinem Vater gelingt
eine Verteidigung für mich aufzubauen? Nun schwimme ich wirklich in
einem großen Chaos an Emotionen. Wenn ich zurückdenke, dann ist
alles wirr. Habe meinem Anwalt alles bis ins Detail genau erklärt
und geschrieben. Diese Briefe sind wirklich eine große Beichte. Ob
ich das jemals jemanden lesen lassen werde? Ob er sie aus der Hand
gibt?Am Meisten freue ich mich über Gitti und das sie sich als so
tolle Freundin entwickelt. So ein nett zusammengestelltes Paket. Mit
ganz viel Neskaffee kam hier an und so viele richtige ganzen Tafeln
Schokolade, die den Aufenthalt in den letzten Wochen so versüßt
hat. Ich, lerne zu horten und zu sparen, obwohl ich auch gerne mit
vollen Händen austeile und verschenke! Regenwetter. Udo Lindenberg
und Nina Hagen singen; "Romeo und Julia".Bin aber auch sehr
neugierig, wie sich nächste Woche alles entwickeln wird. Ob ich am
kommenden Wochenende noch hier sein werde? Lieber wäre es mir
natürlich, dann schon "frei" zu sein und in Zürich.
Gleich frei gelassen zu werden, auf Kaution, direkt nach der
Abschiebung, davon träume ich. Aber eventuell lerne ich auch noch
die anderen Gefängnismauern von innen zu betrachten. Dort soll alles
viel toller, besser und fortschrittlicher sein. (Später musste sie
feststellen, dass aber der viel Beton und die modernere Ausstattung
viel weniger Raum zum Atmen lassen. Nur das man natürlich eine viel
besser Disziplin gelernt hat und sich dadurch dann auch besser fügen
und benehmen konnte war sofort zu spüren. So z.B. der Umgang mit
Wärtern. Wie man sich zu bewegen hat, wo man stehen und gehen
durfte. Das hatte sie tief im Blut und dadurch hatte sie gleich das
Wohlwollen der Wärterinnen auf ihrer Seite.) Die Wirklichkeit einer
niederen Dimension, wird durch eine Höhere nicht aufgehoben, sondern
nur relativiert. Schau nicht traurig, mein Herz ist bei Dir. Einmal
möchte ich Dir meine Heimat zeigen. Einmal möchte ich, dass Du
bitte mit mir kommst. Du hast einen schönen Gang und so eine tolle
Haltung, bitte lächle. Heute ist das Wetter schön. Ich wünsche Dir
einen schönen Tag, bis morgen, Küsse, Dein Valerie. Drüben, sind
zehn Personen in einer Zelle wird berichtet. Kino soll es auch geben.
Das hat nicht gestimmt, stattdessen Luxuszellen mit Fernsehen, wenn
man es sich leisten konnte. Soll ich schweigend beginnen, wenn ich
vor dem Richter stehe? Oder so: „Ich bin Katholikin, ich bete um
ein gutes Urteil. Ich bitte das Gericht, mir eine Chance zur
Wiedergutmachung meiner Schuld zu geben. Dazu brauche ich meine
Freiheit und die Möglichkeit wieder arbeiten zu können. Bitte geben
sie mir keine Gefängnisstrafe!“ Unglaublich, was ich alles für
Phantasien entwickeln kann, wieder arbeiten zu können und wie viel
Geld, wirklich viel Geld, ich verdienen könnte, das male ich mir
aus. Keine Wurstfabrik, aber eine Kleider- und Modeindustrie schwebt
mir vor. Die Träume sollen wahr werden. So viele Fragen. Wenn man in
einen Hungerstreik tritt, wie lange braucht man zum Sterben? Ich
denke wieder am meine Freundin Gitti in Arad und Ihre Arbeit beim
Rundfunk. Wie sie sich durchbeißt um ihre zwei Mädchen großzuziehen
und ihnen alles bieten zu können, was man so braucht. Die morgige
Wirklichkeit holt sie ein: „Anwältin, Staatsanwalt, Richter, ein
Dolmetscher und eine Tipse. Ein Stuhl, in der Mitte! Werde ich alles
richtig machen? Soll ich mich ausliefern lassen? Was habe ich für
eine Wahl und was für Möglichkeiten? Streik? Hungerstreik? Danach,
leere und Angst. Unsicherheit und Panik. Mein Puls geht schneller!“
Ich
informiere mich über den:Internationaler
Strafgerichtshof (ICC)
Schaffung des ICC
Mit der Verabschiedung des sogenannten Römer
Statuts im Jahr 1998 wurde erstmals in der Geschichte ein ständiger
internationaler Strafgerichtshof ins Leben gerufen (Art.
1 Römer Statut). Das Römer Statut trat am 1. Juli 2002 in Kraft
und der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag konnte
seine Arbeit im Jahr 2003 aufnehmen. Gegenwärtig anerkennen 122
Staaten die Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofes (Stand:
5.6.2014 / aktueller
Stand), darunter auch die Schweiz.
- Allgemeine Informationen zum Römer Statut
auf humanrights.ch - Römer Statut - Umsetzung in der Schweiz
auf humanrights.ch
Politisch-historischer Kontext
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges schufen die
Siegermächte die Internationalen Militärtribunale von Nürnberg und
Tokio. Da diese ad hoc Tribunale einige Defizite (nachträgliche
Definition der Verbrechen; fehlende präventive Wirkung; Schaffung
durch die siegreichen Allierten) aufwiesen, schien die Schaffung
eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs unmittelbar
bevorzustehen. Jedoch wurde dieses Vorhaben mit dem Einsetzten des
Kalten Krieges unrealisierbar.
Nach den Gräueltaten und Völkermorden in
Ex-Jugoslawien und Ruanda in den 1990er Jahren wuchs in der
internationalen Gemeinschaft wieder die Erkenntnis, dass die
schwersten Verbrechen nicht unbestraft bleiben dürfen und dass für
eine wirksame strafrechtliche Verfolgung neben Massnahmen auf
einzelstaatlicher Ebene eine verstärkte internationale
Zusammenarbeit unausweichlich ist. Die Zivilgesellschaft empfand die
bis dahin weit verbreitete Praxis der Straflosigkeit gerade in Bezug
auf die schwersten Verbrechen zunehmend als inakzeptabel und der Ruf
nach Abhilfe wurde lauter. Mit dem Ende des Kalten Krieges
entkrampfte sich zudem das Verhältnis unter den Grossmächten. Die
Zeit war also günstig für die Umsetzung der lange gehegten Absicht
der Schaffung eines permanenten internationalen Strafgerichtshofs.
Der Internationale Strafgerichtshof hat im Jahre 2003 seine Arbeit
aufgenommen. Nicht zuletzt erhoffte man sich vom Ende der
Straflosigkeit auch einen präventiven Effekt.
- Internationales Straftribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY)
auf humanrights.ch - Internationales Straftribunal für Ruanda (ICTR)
auf humanrights.ch
Aufgabe
Die Aufgabe des ICC ist die Verhütung und
Bestrafung der schlimmsten Verbrechen, welche die internationale
Gemeinschaft als Ganze angehen. Dies sind Völkermord, Verbrechen
gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der
Aggression (Art.
5 Römer Statut). Wer eines der genannten Verbrechen begeht, ist
dafür individuell verantwortlich und strafbar (Art.
25 Römer Statut). Das Statut gilt gleichermassen für alle
Personen, insbesondere auch für Staats- und Regierungschefs,
Mitglieder einer Regierung und des Parlaments (Art.
27 Römer Statut).
Zulässigkeit eines Verfahrens vor dem ICC
Ein Strafverfahren am ICC ist zulässig, wenn der
ICC Gerichtsbarkeit hat, der Mechanismus ausgelöst wurde und dem
Grundsatz der Komplementarität Rechnung getragen wurde.
Bisherige Leistungen (Stand: Juni 2014)
Situationen vor dem ICC
Bisher sind 21 Fälle in 8 Situationen an den ICC
gekommen (Stand Juni 2014; Liste
aller Fälle vor dem ICC). Dem ICC wurden in vier Fällen eine
Situation von einem Vertragsstaat unterbreitet (vgl. Art.
13 lit. a und 14
Römer Statut) und zwar von der Demokratischen Republik Kongo,
Uganda, Zentralafrikanischen Republik und Mali. In zwei Fällen hat
der UN-Sicherheitsrat eine Situation an den ICC überwiesen (vgl.
Art.
13 lit. b Römer Statut) und zwar die Situation in Darfur (Sudan)
und Libyen. Schliesslich wurde die Anklagebehörde in zwei Fällen
von Amtes wegen (proprio motu) tätig (vgl. Art.
13 lit. c und 15
Römer Statut) und zwar in der Situation in Kenia und der
Elfenbeinküste. Vorermittlungen des ICC laufen unter anderem in
Afghanistan, Georgien, Guinea, Kolumbien, Honduras, Korea, Nigeria
und Ukraine.
- Alle Fälle vor dem ICC
auf der Webseite des ICC - Alle Situationen vor dem ICC
auf der Webseite des ICC
Uganda
Im Zusammenhang mit der Situation in Uganda hat
der ICC fünf Haftbefehle gegen fünf führende Mitglieder der Lords
Resistance Army (Joseph Kony, Vincent Otti, Okot Odhiambo, Dominic
Ongwen und Raska Lukwiya) erlassen. Das Verfahren gegen Raska Lukwiya
wurde eingestellt, weil er verstorben ist. Die anderen vier konnten
bisher nicht verhaftet werden.
- Situation in Uganda
auf der Webseite des ICC
Demokratische Republik Kongo
Was die Situation in der Demokratischen Republik
Kongo betrifft, hat der ICC zwei Personen (Thomas Lubanga Dyilo und
Germain Katanga) verurteilt und eine freigesprochen (Mathieu Ngudjolo
Chui). Das Verfahren gegen Bosco Ntaganda läuft noch am ICC. Ein
weiterer Verdächtiger (Sylvestre Mudacumura) ist noch auf freiem
Fuss.
- Situation in Democratic Republic of the Congo
auf der Webseite des ICC
Zentralafrikanische Republik
Im Fall der Zentralafrikanischen Republik ist das
Verfahren gegen den mutmasslichen Präsidenten und Oberbefehlshaber
der Kongolesischen Befreiungsbewegung (Jean-Pierre Bemba Gombo)
angelaufen. Wegen Vergehen gegen die Rechtspflege im Zusammenhang mit
dem Verfahren gegen Jean-Pierre Bemba Gombo (falsche oder gefälschte
Beweise und Zeugenbeeinflussung) wurde ein neues Verfahren gegen
weitere Personen (Jean-Pierre Bemba Gombo, Aimé Kilolo Musamba,
Jean-Jacques Mangenda Kabongo, Fidèle Babala Wandu und Narcisse
Arido) eröffnet.
- Situation in the Central African Republic
auf der Webseite des ICC
Mali
Der ICC hat Ermittlungen der Umstände des
bewaffneten Konflikts in Mali (seit Januar 2012) eröffnet.
- Situation in the Republic of Mali
auf der Webseite des ICC
Darfur (Sudan)
Im Zusammenhang mit der Situation im Darfur
(Sudan) hat der ICC gegen vier Verdächtige (Omar Hassan Ahmad Al
Bashir, Ahmad Muhammad Harun ("Ahmad Harun"), Ali Muhammad
Ali Abd-Al-Rahman ("Ali Kushayb") und Abdel Raheem Muhammad
Hussein) Haftbefehle erlassen. Alle vier Verdächtigen befinden sich
auf freiem Fuss. Omar al-Bashir ist der amtierende sudanesische
Präsident und wird wegen Völkermord, Verbrechen gegen die
Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gesucht. Drei weitere Verdächtige
sind gerichtlich vorgeladen worden.
- Situation in Darfur, Sudan
auf der Webseite des ICC
Libyen
Was die Situation in Libyen betrifft, hat der ICC
gegen drei Personen (Muammar Gaddafi, Saif Al-Islam Gaddafi und
Abdullah Al-Senussi) Haftbefehle erlassen. Da Muammar Gaddafi
gestorben ist, wurde das Verfahren gegen ihn beendet. Die zwei
anderen Verdächtigen befinden sich noch auf freiem Fuss.
- Situation in Libya
auf der Webseite des ICC
Kenia
Im Zusammenhang mit der Situation in Kenia
(Gewaltausbrüche nach Wahlen von 2007) hat der ICC im Jahre 2013
gegen zwei Personen Gerichtsverfahren begonnen (William Samoei Ruto
und Joshua Arap Sang). Gegen den amtierenden Präsidenten von Kenia
(Uhuru Muigai Kenyatta) soll das Gerichtsverfahren am 7. Oktober 2014
beginnen. Wegen Vergehen gegen die Rechtspflege (Zeugenbeeinflussung)
wurde ein Haftbefehl gegen Walter Osapiri Barasa erlassen.
- Situation in the Republic of Kenya
auf der Webseite des ICC
Elfenbeinküste
Im Zusammenhang mit der Situation in der
Elfenbeinküste (Gewaltausbrüche nach den Wahlen von 2008) läuft
ein Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Laurent Gbagbo und
gegen Charles Blé Goudé. Gegen Simone Gbagbo, der Frau von Laurent
Gbagbo, wurde ein Haftbefehl erlassen.
- Situation in the Republic of Côte d'Ivoire
auf der Webseite des ICC
Die ersten Urteile des ICC
Im Jahre 2012 erging das erste Urteil des ICC:
Thomas Lubanga Dyilo wurde zu 14 Jahren Freiheitsstrafe wegen
Rekrutierung von Kindersoldaten verurteilt. Ebenfalls im Jahre 2012
wurde Mathieu Ngudjolo Chui mangels Beweise frei gesprochen. Im Jahre
2014 wurde Germain Katanga zu 12 Jahren Freiheitsstrafe wegen
Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
verurteilt.
- The Prosecutor v. Thomas Lubanga Dyilo
auf der Webseite des ICC - The Prosecutor v. Mathieu Ngudjolo Chui
auf der Webseite des ICC - The Prosecutor v. Germain Katanga
auf der Webseite des ICC
Kritische Würdigung
Schon die Schaffung des Internationalen
Strafgerichtshofs an sich wird als grosser Erfolg gewertet. Noch in
den 1980er und frühen 1990er Jahren hätte kaum jemand geglaubt,
dass sich die internationale Staatengemeinschaft so rasch zur
Schaffung eines solchen Gerichts durchringen kann.
Der ICC stärkt den internationalen
Menschenrechtsschutz und trägt zur wirksameren Durchsetzung des
humanitären Völkerrechts bei, indem die gröbsten Verletzungen der
Menschenrechte als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die
gröbsten Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht auf
internationaler Ebene strafrechtlich verfolgt werden können.
Allerdings gilt es zu bedenken, dass einige der mächtigsten Staaten
wie die USA, Russland und China das Römer Statut nicht ratifiziert
haben und damit die Kompetenz des Gerichts nicht anerkennen. Die USA
betreiben auf nationaler und internationaler Ebene gar eine aktive
Obstruktionspolitik gegen den ICC. Staaten, die eine kriegerische
Aussenpolitik betreiben oder ihre Militärs im Ausland einsetzen,
befürchten, dass ihre Soldaten, Offiziere und politisch
Verantwortlichen vor den Internationalen Strafgerichtshof gezogen
werden könnten.
Die fehlende Universalität der Gerichtsbarkeit
muss als grosse Schwäche des Strafgerichtshofs gewertet werden.
Verbrechen, die auf dem Gebiet eines Staates verübt werden, der
nicht Vertragspartei ist, fallen nicht in die Zuständigkeit des ICC,
es sei denn, der Sicherheitsrat entscheidet gegenteilig oder das
Verbrechen ist von einem Angehörigen eines Staates verübt worden,
der Vertragspartei ist. Staaten, die nicht Vertragspartei sind,
können demnach mit der Unterstützung durch ein ständiges Mitglied
des Sicherheitsrates (Vetomächte) ein internationales Strafverfahren
in Bezug auf ein Verbrechen, das auf ihrem Gebiet verübt wurde,
verhindern. Immerhin hat der Fall al-Bashir gezeigt, dass der
Sicherheitsrat in bestimmten Situationen bereit ist, den
Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten.
Als gutes Zeichen im Kampf gegen die
Straflosigkeit kann die Tatsache gewertet werden, dass niemand wegen
seiner amtlichen Funktion der strafrechtlichen Verantwortlichkeit
enthoben ist, wie der Haftbefehl gegen den amtierenden sudanesischen
Präsidenten al-Bashir zeigt. Dies ist umso bedeutender, als dass die
Verantwortung für die meisten Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
Völkermorde und Kriegsverbrechen gerade bei hohen Amts- und
Militärpersonen liegt.
Allerdings zeigt gerade der Fall al-Bashir, wie
heikel die Abwägung zwischen Gerechtigkeit und Konfliktlösung ist.
Zentralen Figuren wurde in der Vergangenheit oft Straffreiheit
gewährt, weil die Lösung eines Konflikts ohne deren Zustimmung
nicht realistisch schien. Dieses Dilemma wird sich auch in Zukunft
nicht auflösen. Der Fall al-Bashir droht zudem die Glaubwürdigkeit
des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterlaufen, da die
Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union entschieden haben, im Fall
Al-Bashir nicht mit dem ICC zu kooperieren. Strafandrohungen
entfalten ihre präventive Wirkung nur, wenn sie auch eingelöst
werden, d.h. wenn Verbrechen aufgedeckt und die Verantwortlichen
dafür tatsächlich zur Rechenschaft gezogen werden.
Weiterführende Links
- International Criminal Court
Offizielle Website des Internationalen Strafgerichtshofs - Dossier Internationaler Strafgerichtshof
Übersicht und Dokumentation des Bundesamts für Justiz - Coalition for the International Criminal Court
Koalition von 2'500 Organisationen der Zivilgesellschaft - TRIAL: Track Impunity Always
NGO gegen Straffreiheit - The International Criminal Court in the Global Criminal Justice System (englisch)
Übersicht zu den hängigen Verfahren und allgemeine Einordnung des ICC - African Union in rift with court (englisch)
auf BBC News - African Union demands ICC exempt leaders from prosecution (englisch)
auf The Globe and Mail
Update: 18.06.2014
Gut,
die Welt ist gerettet, endlich gibt es diesen Gerichtshof, aber wie
gut kann er arbeiten und was macht er nun mit all den aktuellen
Themen, Kriegen und Problemen?
Ich fühle mich so vieler Dinge schuldig, aber unschuldig festgehalten!
Schuldig, nicht auf mich aufgepasst zu haben. Keine Vorsichtmaßnahmen
und Regelungen getroffen zu haben. Nicht gekämpft zu haben. Keine
klare Position bezogen zu haben. Nicht kleine Schritte unternommen zu
haben, um mich zu retten.
Was
wird alles auf mich zukommen? Was ist mit meiner Liebe und einem
Leben in Prag, oder eine Ehe mit wem? Will er vielleicht doch mehr?
Wie er mir gefallen hat! Was ich für ein Bauch kribbeln spüre, wenn
ich an ihn denke. Wann bekomme ich wieder Post von ihm? Jeden Tag
habe ich jetzt Post von Dir und Du bekommst immer auch zwei-drei
Brieflein, stimmst. Gut funktioniert unsere heimliche Luftpost!
Tausend Luftküsse, Dein Valerie. Wer wird mir nächste Woche
überhaupt alles schreiben? Post! Das Warten auf Post ist eines der
wichtigsten Momente hier, im Zellen leben." Post, das freut mich
ganz besonders! Post von all meinen Freunden. Die sind alle treu und
halten zu mir! Das ist toll! Hätte nie gedacht so gute Freunde zu
haben. Danke Gitti, Du bist wirklich eine tolle Freundin, danke,
danke, danke. Wenn ich aus diesem Teil meiner Geschichte einen Film
machen müsste, dann wäre das ein Songtitel. Danke, danke für die
Schokolade in den Knast. Danke Anuschka, für die Schokolade, Du bist
lieb, Du teilst sogar Deine Geschenke. Ich hatte keine Schokolade für
sechs Monate. Das ist wie ein Fest, Du bist sehr lieb. Dein Valerie
.„The clouds will be a daisy chain, so let me see you smile
again...“ Sehr mag ich zwar Songs wie, Danke, danke für die Blumen
von der Tanke von der Barbara Schöneberger, aber auch das; „Ich
will keine Schokolade, ich will einen Mann, ...“ von diesen Blue
Velvet Jungs, deren Konzerte ich so sehr mag. Danke, danke Gitti, für
die Schokolade, den Kaffee und das Shampoo in den Knast. Danke, Deine
Pakete waren immer die wundervollsten. Immer eine neue Lektüre und
immer Schokolade und Kaffee. Danke, Danke für das Horten lernen und
die Menge an Schokolade, die mir viele Wochen versüßt haben, die
ich teilen konnte und mir wie Gold vorkamen, danke Gitti, ich werde
mich immer daran erinnern.Nun habe ich aber Angst, Angst vor der
Abschiebung und das Wissen, das ich dann wieder ohne Hab und Gut
dastehen werde. Man wird mir wieder alles wegnehmen. Die ersten Tage
ohne Pakete im neuen Gefängnis, ohne Post, die werden wieder die
kältesten sein. Ohne Schokolade und Lektüre im Gefängnis, aber
danke Gitti, "Danke, danke für die Schokoladen in den Knast".
Nun betrachten wir einmal die Realitäten. Jetzt könnte ich eine
Mediation gebrauchen.
Lieber
Gott, hilf mir bitte, ich drehe durch ohne Deinen Segen. Keine Messe,
kein Pfarrer. Jetzt habe ich schon wochenlang darum gebeten. Wann ich
endlich einen Priester zu sehen bekomme. Ich will beichten. Ich
brauche eine Erlösung. Fühle mich für so irre viele Dinge schuldig
und so gemein angeklagt. Bitte lieber Gott, mach dass ich bald beim
Priester einen Beichttermin bekomme. Anuschka:
„Morgen
ist mein Prozess hier, hoffe dann bald nach Zürich transportiert zu
werden. Werde meine Bücher der Bibliothek hier stiften, oder
mitnehmen, ich weiß es noch nicht. Es gibt keine deutschen Bücher.
Das werden die ersten sein. Also lasse ich einige da und andere
nicht!“ Im Angesicht des Feindes, der Vorleser: „Mein Herz so
weiß.“
Kein
deutschsprachiger Mensch soll hier je wieder eine solche langweilige
und schwierige Anfangszeit haben, wie ich! Hoffe sie lassen die
Bücher auch im Bestand und geben sie nicht weg. „Man spürt immer
noch diese Feindlichkeit gegen alles Deutsche.“ Endlich holt mich
ein Pfarrer ab. Es wird behauptet, mit ihm kann und soll man Sex
haben. Es ist der einzige Mann, mit dem man einmal ungestört und
unbeobachtet länger in einem Raum ist. Ich bin nervös, habe Sorge
und Angst genötigt, oder sogar vergewaltigt zu werden. Irgendwie
scheinen mir diese Geschichten aber auch so ungeheuerlich und
grauslig, eben damit man nicht mitgeht mit ihm. Er wird angeprangert,
wie der Teufel. Nun ist so viel Zeit vergangen, nun will ich auch mit
ihm sprechen. Er nimmt mich bei der Hand, wir gehen ewig lange Gänge
entlang. Dann werden Türen aufgeschlossen und plötzlich sind wir in
einem Trakt, der sich total vom den für Häftlinge unterscheidet.
Wir sind in einem Zimmer alleine. Fast eine Stunde. Ein Mädchen aus
unserer Zelle, erzählt uns gerade, wie schlimm Ihre Mutter ist und
war. Sie heult sich richtig aus. Wir halten es kaum aus und haben
alle eigentlich gar keine Lust Ihre Seelentröster zu sein. Uns ist
sie sehr anstrengend. Andererseits ist sie auch etwas sympathisch,
wie sie so beginnt darüber nachzudenken, warum sie hier gelandet
ist. Aber das ihre Mutter schuld sein soll. Das mögen wir nicht. Wie
lange wirst Du noch hier sein, hast Du eine Idee, weißt Du schon
etwas? Ich wollte noch erzählen, wie meine Beichte zu Ende ging.
Große Hoffnungen habe ich in ihn gesetzt und darin, dass er mir
hilft Unterstützung zu bekommen und von all den wichtigen Menschen
die ich kenne. Ganz persönliche Sachen und Traumata, habe ich
berichtet. Aber auch das so schlecht über ihn gesprochen wird. Er
hat mich nicht angerührt, aber mir auch nicht geholfen. Er hat gar
nichts für mich getan. Hätte ich mich anbieten müssen? Nun,
jedenfalls war es ein Highlight meiner Tage und eine enorme
Abwechslung und Aufregung! Meine Freundin Sabrina trifft mich mitten
ins Herz. Sie schreibt mir von einem Telefonat mit meiner Mutter.
Diese ist sehr traurig und sehr deprimiert. Sabrina meint, sie wäre
kaum zu trösten. Es tut mir leid, wie schön wäre es, wenn sie zu
Besuch käme, dann könnte ich sie sicher trösten. Mir geht es hier
nämlich jetzt ganz gut. Fühle mich stabil und erwachsen. Habe nicht
einmal so große Angst vor einer langen Gefängnisstrafe. Die soziale
Sicherheit und das Versorgt sein sind nicht schlecht. Das gibt mir
ein Gefühl von Geborgenheit. Draußen habe ich das nicht. Der Kampf
um das tägliche Überleben ist zu groß. Ich schwimme da draußen
nicht nur in einem Haifischbecken, wie man so sagt, sondern fühle
mich oft sehr verlassen und einsam. Das Leben außerhalb der Zelle
ist einfach viel härter. Mein Tempo, welches ich immer zulege ist
aber wohl mein Hauptproblem. Bin fast ein Nerd im Internet geworden.
Du machst mir wirklich Angst und Sorge. Wie komme ich jetzt darauf?
Lese den Roman von Henning Mankell „Die weiße Löwin“. Was ist,
wenn man verschwindet. Ich komme mir auch so verschwunden vor.
Träumte heute Nacht davon zu heiraten. Aber vorher habe ich selbst
aus mir eine Ritterin gemacht und mich zum Adel geschlagen. Ganz
simpel mit einem Plastikschwert. Ein komischer Traum. Vom meinem
Ex-Freund, dem Gartenarchitekten geträumt. Habe im Traum unsere
Wohnung wieder betreten dürfen. Es war schön. Ich habe das
Zusammenleben in Prag mit ihm wirklich geliebt. Dann, als ich
aufgewacht bin, war es noch da, dieses Gefühl einen lieben Menschen
geliebt zu haben. Mir ist ganz warm ums Herz. Was heute auf mich
zukommt. Frühlingswetter. Ständig wechselnde Stimmungen. Von wem
ich heute Post bekommen werde? Bin fertig mit dem Strindberg. Brauch
dringend wieder Literatur. Theaterleben ist doch sehr anstrengend.
Immer diese neuen Engagements und dann wieder neue Städte, neue
Mitspieler und Kollegen. Das Theater fordert viel. Bin ich froh, dass
ich keine Schauspielerin geworden bin. Schreibe Briefe in Massen.
Versuche alle Freunde zu aktivieren und alle Kräfte zu mobilisieren.
Hole mir von überall Hilfe. Erzähle jedem mein Leid. Habe Gott sei
Dank ein sehr volles Adressbuch. „Protection“. Der Name der Rose
von Umberto Eco, über ein verschollenes Lachen. Der Teufel ist die
Anmaßung des Geistes. Ich tauche ein, in die Welt der Benedektiner
Mönche. Und fühle mich recht glücklich. Wieder gutes Wetter. Viel
Wind. Nathalie erzählt uns ihre Geschichte. Ich werde traurig. Die
Tage ziehen jetzt rasend schnell vorbei. Alles dreht sich immer
schneller. Ich schreibe und schreibe und habe Gott sei Dank auch
genug Briefmarken. Manchmal muss ich haushalten und mir überlegen,
an wen ich die aktuellen Briefe zuerst abschicke. Aber dann werden
sie nur dicker und länger, wenn sie länger bei mir liegen. Meine
Briefe. Bin ängstlich, unruhig und nervös! Hier fehlen mehrere
Seiten, die sind unleserlich und zerknüllt! Große Verzweiflung
macht sich in meinem Herzen breit! Figuren des Romans. Wie gerne
hätte ich einmal einen Hund! Und einige Reisen muss ich machen: Mit
der Transsibirischen Eisenbahn möchte ich einmal bis Wladiwostok
fahren und retour. Und dann natürlich die Chinesische Mauer sehen
und auf der alten Seidenstraße unterwegs ist. Außerdem nach
Timbuktu und in die Südsee. Grönland lockt mich auch und selber zu
fliegen. Wie gerne hätte ich damals auf Mallorca meinen
Pilotenschein gemacht. Ist die Idee gut? Fliegen ist auch gefährlich,
es gibt viele Todesfälle. Mein Traumtagebuch hält mich ganz schön
auf Trab. Es belastet mich, was ich alles so träume. Aber es fühlt
sich auch etwas so an, als wenn ich meine Vergangenheit verarbeite.
Also, wie war das Boot fahren und Rudern gehen, in meiner Kindheit?
Das hatte ich heute zum Thema. Den Traum ein Versteck zu bauen,
mitten unter einer recht öffentlichen aber sehr romantischen Brücke,
haben wir nie realisiert. Ein Geheimversteck für uns Mädchen, das
wäre schön gewesen. Heute läuft: Buddenbrooks; Regie: Heinrich
Breloer. Mit: Armin Mueller-Stahl, Iris Berben, Jessica Schwarz, Mark
Waschke und August Diehl. BRD 2008. Fünf Freundinnen, die Abenteuer
erleben wollen. Und von einem eigenen Hund träumen. Einem Gefährten.
Ständig haben wir all die bekannten Jugendbücher gelesen, von Tim
und Struppi, Hanni und Nanni und natürlich den fünf Freunden.
Welche Ideen gab es noch? Was wird passieren? Jetzt bleib mal auf dem
Teppich und schweife nicht immer ab! Ein Hund hier? Auf dem Flur, hab
ich einen gehört? Das kann nicht sein? Wirklichkeit, Traum, Visionen
und Fiktion beginnen sich zu vermischen. Werde ich verrückt? Muss
ich fliehen? Ja, langsam drehe ich durch. Ich entwickle eine Fata
Morgana. Ich erfinde wieder Fluchtträume. Über die Dächer. Ein
Sprung ins Tiefe und dann ab die Post. "Der Tote Tag" von
Ernst Barlach. Post von meinem Vater, die mich wirklich sehr traurig
macht. Interessant, das ich mich hier im Zellenleben so geborgen und
so gut aufgehoben fühle. Das liegt bestimmt an den vier super netten
Mädchen, mit denen ich hier zusammen lebe. Deren Geschichten, die
gehören auch erzählt. Dieser genaue Rhythmus hier und die vielen
Regeln, die geben mir ein Korsett, in dem ich mich recht gut bewegen
kann. Und so viel Zeit zum Arbeiten, zum Schreiben. Habe ein Buch
begonnen mit kleinen Erzählungen. Es geht dabei um die Orte meines
Lebens. Im Moment bin ich in New York und berichte, was mir dort
alles so passiert ist. Eine große ungeheuerliche Stadt, in der man
wirklich täglich sehr viel erlebt, wenn man sich frei und
ungezwungen bewegt und neugierig und mutig! Ein Kind verirrt sich im
Dschungel der Großstadt und braucht ewig, bis es wieder nach Hause
findet. Kein Problem, kein Ärger, niemand hat sie vermisst. Sie darf
sich alleine und sehr frei bewegen, sie ist noch keine acht Jahre
alt. Mitten in der Woche. Die Wochentage verschwimmen, aber die Sonne
scheint warm und sehr hell. „Darling, where are you, I miss you!
Milan. Mein Milan, danke, wieder ein Zettelchen von Dir, beim
Hofgang. Habe es bereits irre vermisst! Alles hat hier seine Ordnung.
Auch die Liebe. Die Jungs sind ziemlich treu und konstant in Ihren
Zuneigungsbeweisen. Ich habe eine Vision. Denke mir aus, dass das
hier alles nur ein Film ist und wir am Abend ins Hotel gehen und dann
alle wild durcheinander, jeder mit jedem Sex hat. Da alle so nervös
sind vom Haftleben, in das sie sich hineinversetzen müssen tagsüber,
während gedreht wird. Gerät abends alles ziemlich außer Kontrolle.
Das ist eines meiner Lieblingsphantasien. Es ist kaum zu glauben, wie
einem die Enge der Zelle nach einigen Monaten auf die Nerven geht!
Also ich habe das Buch Quergelesen und sofort begonnen eine eigen To
do Liste zu machen und einen Plan. Soll ich mit der Scientology
Kirche zuwenden? Das Buch zu dem ich Kommentare und Aufsätze
schreiben soll heißt, „Arbeit“! Was mir Arbeit bedeutet? Kaum zu
glauben, ein Freund aus Zürich schreibt mir, dass ich mein Schicksal
absitzen muss. Das ich sicher schuldig bin und halt dazu stehen muss.
Er wünscht mir eine gute Bekehrung und eine besinnliche Zeit der
Einkehr und Stille. Wie gerne ich arbeite. Mein Dasein hier empfinde
ich auch als Job. Und ich schreibe fast mehr als dreizehn Stunden
täglich. Soviel könnte man in einem anderen Leben ja gar nicht
schaffen. Aber ich habe ja auch wirklich gar nichts zu tun, außer zu
schreiben. Also, ist das mein Job. Wenn ich nur endlich eine ganz
richtig und normale Arbeit hätte, eine Festanstellung, ein
regelmäßiges Gehalt. Frauenarmut ohne Verdienst, das bringt einen
um! Ein Rückblick in meine Vergangenheit, meine Liebe zu Italien,
gestern und heute. Träume schon immer von einem Leben in Italien.
Ich liebe die Kunst und das Lebensgefühl dort. Aber auch den
Lebensstil und eben das gute Leben. Else Lasker-Schüler begleitet
mich in diesen Tagen. Das hat sie schon früher. Ich liebe Ihr
gesamtes Werk. Meine Fragestellung in der letzten Woche war, was
mache ich falsch um eine Arbeit zu finden und zu halten. Warum
behalte ich nie lange eine Stellung? Da sich das nicht nur auf mein
Berufsleben bezieht, sondern auch auf meine familiäre Situation und
auf mein Privatleben, möchte ich herausfinden, was ich falsch mache.
Da ich in Bezug auf meinen Glauben an die katholische Kirche gerade
eine sehr große Fragestellung erlebe, habe ich mich der Scientology
Kirche zugewandt in der Hoffnung dort Lösungen und Antworten für
meine Themen zu finde. Heute Nacht geträumt, ich bin in einer
Kirche, die abbrennt. Die Türen waren von außen verriegelt. Keiner
konnte hinaus, wir sind fast alle verbrannt und beinahe gestorben,
bis wie durch ein Wunder der Brand von einem Gewitter gelöscht
wurde. Es gab über dreihundert Tote. Ich habe überlebt und geholfen
die Leichen zu vergraben.
Alle Erinnerungen holen mich immer wieder ein.
Ein
Horror, aber zurück, zu meinem Thema. So interessiert es mich zum
Beispiel dafür, in einer Gemeinschaft von Menschen zu erleben, die
sich und die Welt verbessern wollen. Dass das Gute siegt und siegen
kann, wenn es sich aufmacht, das Böse zu begreifen und zu schwächen,
daran glaube ich. Der Traum wird wahr. Ich erinnere mich an einen
Film, in dem waren Juden so eingesperrt, in England, aber es hat
keiner überlebt. Dir ist es gelungen, Du lebst in Berlin!
Gratuliere. So hat es doch noch geklappt und Du konntest in den
Westen. Super, ich freue mich für Dich. Schreib mir, ja, ich freue
mich auf eine Antwort. Gott hat kein Gewitter geschickt. Das war mein
Traum. Ich hoffe aber, dass ich diese Hoffnung niemals aufgeben muss.
Und das Gute wirklich siegt, eben im Kampf gegen das Böse. Wie
schwer mein Herz ist! Nachtwachen! Bonaventura macht mich sehr
nachdenklich. Ich komme immer wieder auf verschieden Tollheiten.
Schreibe die süßesten Liebesbriefe. Bin so verliebt. Alle anderen
Verehrer können mir wirklich gestohlen bleiben. Sein Foto drück ich
an mein Herz. Jede Nacht vorm Einschlafen küsse ich es und träume,
träume dass er mein wirklicher Geliebter wird. Der geliebte Mann
meines Lebens. Sein Briefe sind mir das Liebste und das
Heiligste,
was ich hier besitze! Von Tag zu Tag wird meine Laune schlechter.
Alles geht mir hier auf die Nerven! Es ist so eng, so eng hier. Die
Zellen sie geben jedem nicht einmal zwei Quadratmeter Platz. Ich
drehe durch! Da muss man ja Klaustrophobie bekommen. Heute scheint
die Sonne! Denke immer wieder an Mutter Courage. Frauen können
wirklich stark sein. Als meine erste Herangehensweise war es
herauszufinden, wie ich mir eine berufliche Zukunft erträumen würde.
Also was sind meine Träume heute? Ich will hier raus! Freiheit! Frei
sein, ich will nur noch frei sein. Gefängnis, das ist doch wirklich
eine Sackgasse. Endstation Sehnsucht! Die Antwort ist eigentlich neu
und doch alt. Also ich würde gerne in die Lehre und Forschung gehen
können und universitär einen Fuß hineinbekommen in das Getriebe
derer, die denkend die Schüler von morgen dahin bringen können sich
besser zu entfalten und weniger Fehler zu machen, als wir bzw. meine
Generation es noch getan hat. Dahinter steht auch eine
Genderthematik. Als nächstes schaue ich wieder einmal auf die
Realität. Und dann bin ich wieder bei Brecht und bei der Arbeit von
Peter Zadek am Deutschen Schauspielhaus. Ich bin wirklich eine
Zeitzeugin, dieser Zeit. Lulu mit Susanne Lothar und Andi, und all
die Gastspiele. Reineke Fuchs von Bogdanov und, und, und wie ich
diese Zeit dort geliebt haben. Minks und seine Bühnenbilder. Das
Ensemble und die Routine der täglichen Abendvorstellungen. Die
Stimmung im Haus mit Paulus Manker und all den anderen wie Uwe Bohm
und die Heldinnen, die Frauen. Heute Nacht war ich in der
Kunstakademie in Prag, wie wir hinten bei den Bildhauern fotografiert
haben und wie ich mich entspannt habe, angelehnt an die Objekte mit
der Sonne zu schmusen. Mich unter dem Auge der Kamera zu rekeln. Ich
liebe es Model zu stehen. „I am a model..., forever?“ Ich weiß
Du träumst genauso von Flucht, wie ich. Aber wir müssen hier
durchhalten. Mein Traum Dich zu heiraten ist das Beste. Ich liebe
Dich und freue mich so Dich getroffen zu haben. Geh nicht weg ohne
mir weiter zu schreiben. Ich muss sicherlich noch zwei Monate oder
drei hier bleiben. Bitte bleib meine Freundin, ja. Dein Valerie P.S.
ich bin sehr eifersüchtig, wegen dem Jungen vom anderen Trakt, der
immer sagt wie schön Du bist! Also, in der Schweiz habe ich eine
sogenannte ruinierte Position. Meine Karten auch schlecht. So ein
schöner Tag. Die Sonne scheint richtig in mein Herz. Ich hatte sehr
viel Aufmerksamkeit und Scheinwerferlicht. Alle mögen mich. Wie
beliebt ich bin. Das ist wirklich erstaunlich. Und dort ist das
Niveau so hoch, dass ich kaum mithalten kann, auf der Uni. Dann
blicke ich über meinen Tellerrand hinaus und sehe Chancen. Nur diese
gehören gut vorbereitet. Und dann sehe ich mein privates und
familiäres Leben an und weiß genau, dass ich meine Bindungen
erhalten will. Zurück zu den Grundlagen und Daten aus „Probleme
der Arbeit!“ Franz Kafkas, Prozess und Amerika sind die Werke die
gerade meinen Alltag füllen. Heute Nacht habe ich dann davon
geträumt, dass ich einen Wald durchqueren muss, ganz allein, der
fürchterlich wild und gefährlich ist. Zum Schlafen suche ich mir
immer einen großen Laubhaufen und buddle mich ein. Ich vermisse den
Wald. Es wäre schön, wenn ich mit dem Job als Dozentin beginnen
könnte. Auf dem Land zu leben. das wird mir gefallen. Der Wald am
Stadtrand, war ja lange ein wichtiger Bestandteil meines täglichen
Lebens. Bäume, Natur, freie Tiere. Ich möchte wieder frei sein. Ich
fühle mich im wahrsten Sinne des Wortes eingesperrt! Der Zustand des
Seins ist als das Ergebnis davon definiert, eine Identität
angenommen zu haben. (Aber wer bin ich?) Zum Beispiel den eigenen
Namen, der eigene Beruf, die eigenen körperlichen Merkmale. (Wie
sind meine?) Blaue Augen, braune Haare, ein hübsches Lachen und
sonst? Jedes oder alle könnten die eigene Beingness genannt werden.
Eine Beingness wird von einem selbst angenommen, wird einem gegeben
oder erreicht. Also wen gibt es dann heute? Da benutze ich einmal das
ARK Dreieck: Eine Frau die, die Affinität hat zu glauben sie könne
die Sterne vom Himmel holen. Eine erwachsene Frau, eine
abenteuerlustige Visionärin, die sich auch als Kampagnenentwicklerin
für die Theaterszene sehen könnte und als Propagandistin und
Sprachrohr für Menschen und deren Meinungen, die zu kurz kommen. So
habe ich z.B. heute einmal einen Leserbrief wie folgt entwickelt.
(Der ist scheinbar verloren gegangen!) „Just
yesterday morning they let me know you where gone. Suzanne the plans
they made put an end to you! I dream a dream!“ Ich träume davon
einen Förderer zu finden, der es mir ermöglicht alle Bilder meines
Lebens zu malen und alle Geschichte zu erzählen, die, welche ich
bereits erlebt habe und jene, welche ich noch erleben werde!
Die ewige Frage nach der Identität, die ständig verloren geht.
Zurück
zum Thema, wie finde ich mich, wer ich bin und wer ich sein werde?
Heute, an einem Märztag, grau und ernst habe ich mir vorgenommen
einmal die Geschichte meiner Ehe der schönen Seite zu betrachten.
Nun ist viel Zeit vergangen. Inzwischen ist die Mauer gefallen. Japan
ist fast untergegangen und China wird immer mächtiger. Und Du? Was
machst Du? Was ist aus Dir geworden. Magst Du, wenn ich über Dich
schreibe? Wenn ich berichte, wie traurig und zugleich schön Du immer
warst? Schreib mir, es würde mich sehr freuen. Mich mit anderen
Rollen und Personen zu identifizieren, das hätte eigentlich auch
eine gute Schauspielerin aus mir gemacht. Aber ich wollte ein
größeres Leben. „Liebesgeschichten,
die gut ausgehen“, von Isabel Allende, Doris Dörrie und anderen,
die brauche ich immer wieder und an ein Happy End glauben zu können.
Scheidung der Eltern das ist immer ein Drama, für jedes Kind. Ich
habe es auch besonders schlimm empfunden. Wenn dem so ist, das ich
damit auch noch heute meine Familie vor den Kopf stoße, dann tut mir
das leid. Weil ich meiner Mutter ihre Liebe und ihre Ehe wirklich
gönne und denke, dass sie sehr glücklich ist. Perspektiven, wie man
etwas betrachtet und in welchen Zusammenhängen vergangene Ereignisse
bewertet werden haben immer auch eine Bedeutung für das Heute. Daher
möchte ich klug sein und niemanden verletzten und schon gar nicht
die Zukunft meiner Kinder irgendwie negativ beeinflussen. Überhaupt
habe ich nur noch meine Kinder und die Nachwelt im Kopf, wenn die
Mutter meines Schatzes sagt, sie stirbt bald und wenn sie sich
wünscht, das alles vorbei ist, dann denke ich sie sieht gut und
glücklich aus. Was ist mit ihr? Warum ist sie müde vom Leben?
Es bleibt immer ein Thema, wer war der blaue Reiter?
Mut
zur Wahrheit, bedeutet eben auch sich nicht zu scheuen vor der Kritik
und den Gemeinheiten der Allgemeinheit. Dem hässlichen Gerede zum
Beispiel. Ich liebe es, wenn ein zartes Band gesponnen wird, zwischen
Ereignissen, Gedanken und dem Wollen und Träumen. Was das für
schöne Namen sind: Isamu, Reiko, Goro, Nomi, Shidzue. Was ist das,
ein japanische Identität? Denke immer an den Kimono, den meine
Mutter getragen hat. Das muss doch eigentlich ein Geschenk meines
Vaters gewesen sein. Die Bilder, das Wörterbuch und all die Pakete
und Geschenke, wie ich sie mochte. Wie ich mich nach einem Leben mit
ihm gesehnt habe. So gerne hätte ich meinen Vater begleitet, so
gerne wäre ich bei ihm gewesen. Julie Shigekuni, die die Brücken
der Sehnsucht geschrieben hat, berührt mich sehr. Ein neues Leben in
San Francisco zu leben, als Japanerinnen. Das ist bestimmt schwer
gewesen. Ich identifiziere mich immer mit den Kirschblüten und dem
Sushi-Essen.Liebe Suzanna Zuep, Du bist wieder zurück in Moldawien?
Es scheint so, als wenn Dein Wunsch die Kluft zwischen Arm und Reich
zu bewältigen und in den Westen zu kommen und dort ein eigenes
Modegeschäft zu besitzen nicht gelungen ist. Bist Du jetzt reich?
Lebst Du in einem schönen Haus, oder bist Du arm geblieben? Du bist
so unglücklich gewesen, weil es Dir nicht gelungen ist, in den
Westen zu kommen. Schon damals nicht. Es tut mir leid, das Dein Traum
gestorben ist. Deine Anuschka, schick mir doch bitte ein paar Bilder,
wie Du jetzt aussiehst, ja, für mein Buch. Vielleicht liebe ich
daher den Frühling hier so sehr. Das Schreiben gehört zu meiner
Lieblingsbeschäftigung. Daran gefällt mir alles. Das Layout zu
machen und die Auswahl der Texte und Geschichten, die klassische
Präsentation und die Qualität, eines Verlages sind mir wichtig.
Jahre später, ich sitze über der Überarbeitung und in Erinnerung
an meine Zeit im Gefängnis und was es heute aus mir gemacht hat, ein
Häufchen Elend, welche immer wieder Angst davor hat wieder ins
Gefängnis zu kommen. Ein neuer Tag, Franz Leslie arbeitet an den
drei Beethoven Sonaten Nr. 1 A-Dur, Nr. 9 A-Dur und Nr. 10 G-Dur für
das Konzert am 17. Januar in der Münchner Residenz im Max-Joseph
Saal mit Andrea Gajic. Katja schreibt und ich sitze nach einem
schönen Frühstück in dieser kreativen Atmosphäre und denke an
meine Mädchen in Kirchdorf, die jetzt aus der Kirche kommend
glücklich mit der Gerlach-Cousinage spielen. Zu mindestens hoffe ich
das. Ob sie im großen Haus sind, oder bei den Großeltern? Dietrich
Dörner, „Die Logik des Misslingens“, strategisches Denken in
komplexen Situationen. Das beschäftigt mich immer und immer wieder.
Liebe
Marietta Brown, na, hat es geklappt, beim nächsten Mal? Ich freue
mich für Dich, das Du jetzt in Paris lebst. Bist Du glücklich?
Schreib mir doch ein paar Zeilen, wie es Dir jetzt geht, Deine
Anuschka.
Liebe
Beatrice Bancelier, hast Du die große Liebe gefunden? Bist Du
glücklich? Was macht Dein Leben jetzt aus? Hast Du eigene Kinder,
vielleicht einn schönes Haus? Erzähl mir ein bischen, was aus Dir
geworden ist. Es interessiert mich sehr. Deine Anuschka Soviele
Briefe habe ich inzwischen geschrieben und so enorm viele Anworten
bekommen. Wie das weitergehen wird, ob es mich ewig verfolgen wird,
dieses Kapitel meines Lebens? Man soll eben keine Experimente machen.
Es braucht immer eine Situationsanalyse, um eine Realität zu
begreifen. Fern- und Nebenwirkungen dürfen nicht außer Acht
gelassen werden. Negative Reaktionen werden falsch interpretiert und
dann scheitert man an der Realität. War es schlimm. Hast Du danach
wieder weitergemacht mit all Deiner kriminellen Energie? Oder bist Du
in der Kreativ Wirtschaft gelandet? Ich stelle mir vor, dass Du
fleißig und klug wie Du bist sicher Karriere gemacht hast, oder
nicht? Schreib mir. Blume, Baum, Vogel. Heute kommt soviel Post. Es
wird ein dicker Roman werden müssen, wenn ich alle Berichte
hineinbekommen will. Und ein großartiger Film. Hab mich schon in
eine Schauspielerin verguckt, die Irene Jakob, aus Frankreich, die
wäre sehr geeignet für die Hauptrolle, hier in diesem Film und den
Felix Dünnemann oder den Lars von Trier würde ich mir als Regisseur
wünschen. Oder besser eine Frau? Rose-Marie Zeppelin, konntest Du
Deine Unschuld beweisen? Was ist aus Dir geworden, wie ging Deine
Geschichte nach der Abschiebung weiter? Bitte schreib mir, ich mache
gerade ein Buch und würde gerne ein paar Zeilen zu Dir und unserer
Begegnung hineinschreiben. Bist Du damit einverstanden, melde Dich!
Oder doch besser eine Frau? Ja, also das Frauenthema ist hier ja ein
großes. Es sollte ein wirklicher Frauenfilm werden. Meiner? Soll ich
selber Regie machen? Oh, ich bin müde. Außerdem diese ewige Angst
wieder ins Gefängnis zu kommen. Die geht nie weg. Die bleibt für
immer. „Bist
allein im Leeren, glühst einsam, Herz, Grüß Dich am Abgrund dunkle
Blume, Schmerz. Reckt seine Äste, der hohe Baum, Leid. Singt in den
Zweigen, Vogel, Ewigkeit. Blume, Schmerz ist schweigsam, findet kein
Wort, der Baum wächst bin in die Wolken, und der Vogel singt
immerfort.“ Ich habe eine große Affinität zu Landschaften. Die
Liebe zu der Ruhe in der Natur und dem Blick über die Felder
geprägt. Fontane ist auch einer meiner liebsten Schriftsteller. Ich
lese sie immer und immer wieder seine Werke. Besonders der Stechlin
hat es mir angetan. Die Herzenskonflikte und das Nachdenken, sind
alles nur Plaudereien und Dialoge, in denen verschiedene Charaktere
irgendwie gemalt werden. Es gibt kaum eine Geschichte, kaum eine
Handlung und doch so viel Poesie und Sprache und was alles zwischen
den Zeilen steht!Liebe Gisele Anders, schade das Du nicht erst jetzt
geboren wurdest. Siehst Du, Europa hat sich doch ziemlich gewandelt
und viele Grenzen sind gefallen. Ist das nicht schön? Schade, dass
Du soviel Ärger deswegen hattest. Schreibst Du mir, wie es Dir
ergangen ist, in den letzten Jahren? Wenn man so z.B. Wand an Wand
wohnt, wie ein Häftling und den auf der anderen Seite nur beim
Hofgang sieht, dann mag man das. Man klagt seine Not und das reicht
um sein Dasein als Figur in einem Buch zu rechtfertigen. Im Theater
ist das anders, da braucht es den Widersacher! Weiter in meiner
Geschichte: Später wurde ich zur Hochzeit von der älteren Schwester
Theodora mit dem Anton Fugger eingeladen. Von damals gibt es bereits
ein schönes Foto von mir im Park und bei den Sonnenblumenfeldern,
ebenso Bilder wo Konrad und ich an einem Tisch sitzen. Wir sind uns
aber nur freundlich begegnet, weiter nichts. Im Jahr x haben wir uns
dann auf einem großen Fest in Zürich wieder getroffen. Damals bat
ich ihn spontan, weil er so verloren in der Gegend stand, ob er nicht
mein Tischherr sein möchte. Wir saßen dann an einem Tisch, an dem
uns keiner kannte und wurden gefragt, ob wir ein Ehepaar seien. Wir
lachten, schauten uns an und er meinte, was nicht ist kann ja noch
werden. Damit begann unsere Romanze. Wilhelm Schmid steht in meinem
Regal zu der damaligen Zeit: was jeder einzelne für das Leben auf
dem Planeten tun kann, „Ökologische Lebenskunst“. Ich bin
begeistert. Wir haben eine neue Lebenserwartung. Ich liebe offen
Grenzen und Beziehungen. Seit 1938 verleiht die Stadt Zürich im
Gedenken an Conrad Ferdinand Meyer den Conrad-Ferdinand-Meyer-Preis.
Lese und lese, lese soviel ich kann. Zum Glück senden mir meine
Freunde alles, was ich brauche um gut arbeiten zu können und meinen
Geist einzudecken. Hat es geklappt mit Deiner Scheidung? Und was ist
aus den Kindern geworden? Hast Du Dich frei und unabhängig machen
können. Bist Du glücklich geworden? Schreibst Du mir? Ich freue
mich sehr von Dir zu hören. Die Unsterblichkeit wird zum Thema und
das sich verewigen. Der imperativ lautet: Handle so, dass Du die
Grundlagen Deiner eigenen Existenz nicht ruinierst. Dazu brauchen wir
aber Analysen und Zusammenhänge.Die Binnenhandlung erzählt, dass
der Mönch Astorre von seinem sterbenden Vater genötigt wird, sein
Glaubensgelübde zu widerrufen und zu versprechen, Diana, die Frau
seines gestorbenen Bruders, zu heiraten, da sonst die Familie nicht
mehr weiter existieren könne. Diana verliebt sich zwar in Astorre,
dieser erwidert ihre Liebe jedoch nicht. Astorre hadert erst mit
seinem Schicksal, denn er sieht sich um sein Lebensziel betrogen,
verliebt sich dann aber unerwartet in die schöne Antiope. Zur
Bestürzung aller vermählt er sich mit dieser am Tag nach der
Verlobung mit Diana. Der Vorfall gerät zum allgemeinen Skandal und
mündet schließlich in einem dreifachen Mord: Diana rächt den an
ihr begangenen Treubruch und ermordet Antiope. Daraufhin ersticht
Astorre den Bruder Dianas, seinen Jugendfreund Germano, und wird
schließlich selber vom Schwert des Sterbenden tödlich getroffen.
Also weiter, was ist aus meinem Leben geworden? Wir verbrachten einen
sehr schönen Abend und ich trennte mich mit dem Versprechen ihn
einmal im Sommer zu besuchen, meinen zukünftigen Ehemann. Ich liebte
den Blick aus dem Fenster auf die Kastanie in seinem Haus und hatte
lauter schöne Gefühle und Emotionen, wenn ich dort hinaus blickte.
Franz de Montaigne, Tagebuch einer Reise nach Italien war damals
meine Lektüre. Man reist um sich frei zu machen. Das stimmt. Ich
reise schon lange immer von Prag nach Zürich und dann über München
wieder zurück. Ich kenne ganz Deutschland und ziemlich viel von
Europa. Mit meinem Vater war ich öfters in der Toskana. Die habe zu
lieben begonnen, seit wir unsere Maturareise dorthin unternommen
haben. Florenz und die Uffizien sind fest eingeprägt in mein Herz.
Alle berühmten Gemäldegalerien auf der Welt möchte ich gerne
einmal bereisen. Ich beschäftige mich mit dem Bewältigen von Krisen
und mit Eduard Mörike. Mörike
wurde zu Lebzeiten als bedeutendster deutscher Lyriker nach Goethe
bezeichnet. Trotz der späten Ehrungen erkannten aber nur wenige
seine literarische Bedeutung. Jakob Burckhardt gehörte zu ihnen,
oder Theodor Storm und Iwan Turgenew. Mörike galt lange Zeit als ein
typischer Vertreter des Biedermeier, der die vertraute und enge
Heimat besingt, Georg Lukács tat ihn ab als einen der „niedlichen
Zwerge“ unter den Dichtern des 19. Jahrhunderts. Heute erkennt man
das Abgründige in Mörikes Werk und die Modernität seiner radikalen
Weltflucht. Gedichte (1838, erweitert 1848 und 1864). Aus der Phase
während des Vikariats, in der er versuchte, als freier
Schriftsteller zu arbeiten, stammen u.a. „Die traurige Krönung“
(1828), „Septembermorgen“ und „Er ist's“ (1829).
Diese
war von Mörike als Einschub in seinen zweiten Roman geplant, den er
aber wegen privater Schwierigkeiten (Trennung von Luise Rau,
Verhaftung des Bruders Karl) nicht fertigstellte, sondern nur diesen
Einschub beim Verleger ablieferte. Die als Rückblick erzählte
Handlung der Novelle dreht sich um die Begegnung eines Studenten mit
einer Kinderfreundin in seiner Geburtsstadt, die eines Mordes
bezichtigt wird, und die er nach Erweis ihrer Unschuld heiratet. Auch
hierin sind Anklänge an Maria Meyer zu finden. Ich identifiziere
mich gerne mich solchen Figuren und ich mag es Parallen zu entdecken,
die beweisen, das mein Schicksal nicht so ungewöhnlich ist, sondern
es viele fast identische Geschichten, gibt und gab und immer geben
wird, wenn wir nicht lernen aus unserer Vergangenheit zu lernen und
den Geschichten unserer Vorfahren zu lauschen. Ich lese weiter:
Mozart auf der Reise nach Prag (Novelle, Erstveröffentlichung Juli
und August 1855 im Morgenblatt für gebildete Stände Nr. 30–33,
selbständig als Buch dann 1856).„Die berühmteste Künstlernovelle
des 19. Jahrhunderts“. Nach 1856 entstanden keine großen
Prosawerke mehr, und bis zu seinem Tode verfasste Mörike, abgesehen
von wenigen Widmungs- und Gelegenheitsgedichten, kaum mehr Verse.
Übersetzungen.
Mörike war ein exzellenter Kenner der griechischen und römischen
Poesie und veröffentlichte mehrere Übersetzungen. Er übersetzte
unter anderem Kallinos, Tyrtaios, Theognis und einige Homerische
Hymnen. Immer noch suche ich nach einem guten Thema für meine
Promotion. "Krise als Chance" von Kurt Tepperwein.Die
Abschiebehaft war schlimm für Dich, weil all Deine Träume damit
kaputt gegangen sind. Stimmt´s ? Du hast mir so leid getan. Und
jetzt? Du bist ja in Deiner Heimat geblieben? Wie hat sich dort alles
entwickelt, wolltest Du nie wieder weg? Erzähl mir etwas. Ich freue
mich von Dir zu hören. Jetzt passiert etwas Neues und sehr
unangenehmes. Da ich neuerdings auch immer Sorge habe, mich bringt
jemand in die Psychiatrie, oder lässt mich einweisen und wie selber
die Erfahrung gemacht habe. Wie es ist abtransportiert zu werden.
Vollgepumpt mit Tabletten aufzuwachen in dem Bewußtsein, das man
nichts mehr machen kann, als sein Schicksal anzunehmen. Das man Ruhe
braucht und die Schlafmittel einem helfen zu schlafen und die
Schmerzen weniger stark zu erleben. Verspüre neuerdings immer und
immer öfter die Sehnsucht nach dem ewigen Schlaf. Der Sprung ins
kalte Wasser. Der Maler Nolten (1832). Ein Roman, in dessen von
Intrigen bestimmter Handlung Mörike seine eigenen Verstrickungen
verarbeitet, so z.B. seine Begegnung mit Maria Meyer (Peregrina) in
der Figur der Elisabeth. Darin enthalten ist das Puppenspiel „Der
letzte König von Orplid“. Von 1853 bis zu seinem Tod arbeitete
Mörike an einer zweiten Fassung, die mehr dem Realismus als der
Romantik zuzuschreiben ist und als fast beendetes Fragment postum
1877 erschien. Nolten gilt mit seiner Handlung als einer der
düstersten deutschen Romane. Insbesondere durch seine kapitellose,
komplizierte Struktur tut sich die Interpretation schwer, Licht in
sein Dunkel zu bringen. Dramatik als Aspekt von Gliederung und
Vertrsickung. Mir gefällt das . Es spricht mich an. Der ist mir
gelungen, mit dieser Verlobung. Wer bin ich? Wo ist mein
Selbstvertrauen geblieben. Ich jongliere. I phantasiere. Ich versuche
einen Kindheitstraum wahr werden zu lassen, ohne genau hinzusehen. Da
ich nach diesem ersten Weihnachtsfest in der Familie, blieb uns nur
das Briefe schreiben. Dazugehören wollen und Anerkennung haben, als
Ehefrau, als ein Teil der Gesellschaft. Dafür muss man eben
mitmachen, aber kann ich das? Ich liebe doch die Opposition. Und das
Theater. Theater ist für mich Verallgemeinerung. Daher will ich
immer weg von mir. Suche mir andere Menschen, andere Gesichten,
andere Landschaften. Ein Szenenwechsel ist wichtig für das Theater.
Und auch die Suche nach immer neuen Publikum. Am Meisten begeistert
mich, wie das Theater, trotz der Mehrheit der Zuschauer im Verhältnis
zu den Schauspielern siegt. Ein Schauspieler ist in der Lage hunderte
von Menschen zu begeistern. Bei den Büchern ist das noch
gigantischer. Da kein ein Auto, Millionen oder sogar Milliarden von
Menschen erreichen. Lilli Blau, Du hast geschrieben, das Du einen
Mann mit einer KFZ-Werkstatt geheiratet hast. Direkt am Meer lebt
ihr. Ist es schön, Dein Leben. Fährst Du viel Auto? Ist der Traum
vom Westen dann endgültig gestorben, nach der Abschiebung? Schreib
mir weiter. Ich freue mich sehr, wenn wir in Kontakt bleiben. Ich
werde ein große Sekretariat beschäftigen können, wenn mir einmal
als Autorin der Kontakt zu all meinen Lesern wichtig sein wird. Ich
Wünsche mich von jedem auch dessen Lebensgeschichte zu hören und zu
einen Schneeball ins Rollen zu bringen, wo jeder jedem seine
Geschichte erzählen mag. Und wo sich alle Menschen für andere
Menschen und deren Geschichten interessieren, um ein bewußtes
Gegenübertreten von Mensch zu Mensch, von jedem zu jedem zu
erreichen. Wenn ich Politikerin wäre, würde ich der Einsamkeit den
Krieg erklären. Jetzt werde ich unterbrochen. Ich soll
weiterschreiben an den Geschichten der anderen und von meiner eigenen
lassen, die ist ja doch nicht so wichtig. Für wen? Als Dokument und
als Reflektion, welch unglaubliche Ereignisse ein ganzes Leben für
immer verändern können.
Es herrscht Krieg nicht nur in meiner Seele!
In
der Novelle: „Der Schimmelreiter“, geht es um die
Lebensgeschichte von Hauke Haien, die der Schulmeister eines Dorfes
einem Reiter in einer Kneipe erzählt. Die Deiche in Nordfriesland,
wo die Geschichte spielt, spielen in Haukes Leben eine bedeutende
Rolle. Am Ende stirbt Hauke mitsamt seiner Frau und seinem Kind einen
tragischen Tod. Warum ich diese Geschichte so wichtig finde. Warum
Tragik ihre Berechtigung hat. Der Mensch beleibt Mensch und der Autor
macht nichts anderes als dies allen Lesern aufzuzeigen. Hauke Haien,
der Sohn eines Landvermessers und Kleinbauern, setzt sich, anstatt
sich mit Gleichaltrigen zu treffen, viel lieber mit der Arbeit seines
Vaters auseinander. Er schaut dem Vater zu und hilft ihm beim
Ausmessen und Berechnen von Landstücken. Er lernt Niederländisch,
um eine niederländische Ausgabe von Euklids Werken lesen zu können,
die der Vater besitzt. Fasziniert scheint er von der See und von den
Deichen zu sein. Oft sitzt er bis in die tiefe Nacht am Deich und
beobachtet, wie die Wellen an den Damm schlagen. Er überlegt, wie
man den Schutz vor Sturmfluten verbessern könnte, indem man die
Deiche zur See hin flacher anlegt. Als der örtliche Deichgraf Tede
Volkerts einen seiner Knechte entlässt, bewirbt sich Hauke um die
Stelle und wird angenommen. Doch auch hier hilft er dem Deichgrafen
mehr beim Rechnen und Planen als in den Ställen, was dem Deichgrafen
zwar gut gefällt, ihn aber bei Ole Peters, dem Großknecht,
unbeliebt macht. Da Hauke auch das Interesse von Elke, der Tochter
des Deichgrafen, wecken kann, verschärft sich der Konflikt zwischen
Hauke Haien und Ole Peters weiter. Auf dem nordfriesischen Winterfest
gewinnt Hauke das Boßeln und erfährt so erste gesellschaftliche
Anerkennung. Danach beschließt er, Elke einen Ring anfertigen zu
lassen und ihr auf einer Hochzeit von Verwandten einen Heiratsantrag
zu machen. Doch Elke lehnt vorerst ab, da sie noch warten will bis
der Vater sein Amt aufgibt. Der Plan ist, dass Hauke, der das Amt
inzwischen inoffiziell führt, durch die zur rechten Zeit
angekündigte Hochzeit sich hiernach als Nachfolger bewerben soll.
Binnen kurzer Zeit versterben Haukes und Elkes Väter. Hauke erbt
Haus und Land seines Vaters. Als es darum geht, die Stelle des
Deichgrafen neu zu vergeben, keimt der Konflikt zwischen Hauke und
Ole erneut auf. Traditionell kann nur Deichgraf werden, wer
ausreichend Land sein eigen nennen kann. Dies träfe auf Knecht Hauke
nicht zu, weshalb einer der älteren Deichbevollmächtigten befördert
werden sollte. Gegenüber dem Oberdeichgrafen, der die Stelle des
örtlichen Deichgrafen zu vergeben hat, ergreift Elke allerdings das
Wort und erklärt, sie sei bereits mit Hauke verlobt und durch eine
Hochzeit werde Hauke das Land ihres Vaters bekommen und damit
genügend Grundbesitz aufweisen. So wird Hauke Deichgraf. Unheimlich
erscheint den Dorfbewohnern ihr Deichgraf durch sein Pferd: Einen
edel aussehenden Schimmel, den er, krank und verkommen, einem
zwielichtigen Durchreisenden abgekauft und aufgepäppelt hat. Der
Schimmel soll, darin bestätigen sich die Einwohner gegenseitig, das
wiederbelebte Pferdeskelett von der verlassenen Hallig Jeverssand
sein, das mit dem Kauf des Schimmels verschwunden war. Oft wird das
Tier mit dem Teufel in Verbindung gebracht und sogar selbst als
dieser bezeichnet. Hauke setzt nun die neue Deichform, die er als
Kind bereits geplant hat, in die Tat um. Manche Leute sind dagegen.
Doch Hauke setzt sich mit Zustimmung des Oberdeichgrafen durch. Vor
einem Teil des alten Deiches lässt er einen neuen bauen, ein neuer
Koog entsteht und somit mehr Ackerfläche für die Bauern. Als die
Arbeiter einen Hund eingraben wollen, da es alter Brauch ist, etwas
„Lebiges“ in den Deich einzubauen, rettet er diesen, und so sehen
viele einen Fluch auf diesem Deich lasten. Ebenfalls auf Missmut
stößt die Tatsache, dass Hauke Haien, teils durch Planung, teils
durch Zufall, bereits große Landstücke in dem neuen Koog besitzt
und daher selbst stark vom Deichbau profitiert. Tagein, tagaus
beobachtet er seinen Deich, indem er ihn mit seinem Schimmel
abreitet. Der neue Deich hält den Stürmen stand, doch der alte
Deich, der rechts und links des neuen Kooges weiterhin verläuft und
dort die vorderste Front zur See darstellt, scheint marode und von
Mäusen durch gegraben. Angesichts der Beschwichtigung durch Ole
Peters und der bereits maulenden Arbeiter führt Hauke an dem Deich
keine umfassenden Baumaßnahmen durch, sondern beschränkt sich mit
großen Gewissensbissen lediglich auf Flickwerk. Als Jahre später
eine Jahrhundertsturmflut hereinbricht und der alte Deich zu brechen
droht, will man auf Anordnung des Gevollmächtigten, Ole Peters, den
von Hauke konstruierten neuen Deich durchstoßen, da dieser sich
damit erhofft, dass sich die Kraft des Wassers in den neuen, noch
unbewohnten Koog ergießen und damit der alte Deich gerettet werde.
Hauke stellt die Arbeiter kurz vor dem Durchstich zur Rede und
verhindert die Vollendung dieser Arbeit, kurz darauf bricht der alte
Deich endgültig. Als in jener Nacht auch Elke mitsamt ihrer
gemeinsamen Tochter Wienke, die geistig behindert ist, aus Angst um
Hauke in Richtung Deich hinausfährt, muss dieser mit ansehen, wie
die durch den Deichbruch in den alten Koog schießenden Wassermassen
Frau und Kind unter sich begraben. In seiner Verzweiflung stürzt er
sich ebenso mitsamt seinem Pferd in die tosenden Wasser, die das Land
überfluten, und ruft dabei:
„Herr,
Gott, nimm mich, verschon' die anderen!“
Damit
endet die Erzählung des Schulmeisters. Er weist darauf hin, dass
andere die Geschichte anders erzählen würden. So seien seinerzeit
alle Einwohner des Dorfes überzeugt gewesen, dass das Pferdeskelett
nach Haukes und seines Pferdes Tod wieder auf der Hallig gelegen
habe. Außerdem erwähnt er, dass der neue, von Hauke Haien
erschaffene Deich noch immer den Fluten standhalte, obgleich sich die
erzählte Geschichte bereits vor fast hundert Jahren zugetragen haben
soll.
Ich
stecke immer wieder in großen Krisen. Warum? Briefeschreiben als
Ventil der Erlösung und der Kommunikation? Folgende Fragen
interessieren mich immer in Bezug auf alle Menschen, denen ich so
begegne: Welche Denker beeinflussen Ihre Sichtweise? Denken Sie dass
die Weltereignisse Einfluss haben auf ihr ganz persönliches Leben?
Winnie Buchbaum, schreib mir. Wie lange musstest Du im Gefängnis
bleiben? Warst Du gleich frei, nach der Abschiebung? Wie sah Dein
Urteil aus? Es tut mir leid, das Du dann so einen schlimmen
Bürgerkrieg erleben musstest. Hören wir uns, darf ich über Dich
schreiben? Ich schick Dir meine Interviewbögen mit. Sei so lieb und
beantworte mir ein paar Fragen, ja. Danke. Was würden Sie machen,
wenn eine Atomkatastrophe geschieht, sind Sie darauf vorbereitet?
Welche Traumata aus Ihrem Leben sind für sie von Bedeutung? Was wäre
Ihnen lieber, wenn es nicht geschehen wäre, in Ihrem Leben? Wovon
träumen Sie? Hätten Sie etwas dagegen, wenn ich sie in meinem
aktuellen Roman erwähne? Mögen Sie Film und Theater. Wie stehen sie
dazu. Würden sie sich über Ruhm freuen. Würde es Ihnen etwas
ausmachen bekannt zu sein. Wenn man sie kennt und grüßt, überall,
wo sie gehen und stehen?
Zur Info.
Umsetzung und Durchsetzung des Humanitären Völkerrechts
Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle
richten sich in erster Linie an die Staaten. Diese sind
verantwortlich, die in den Genfer Abkommen und deren Protokollen
enthaltenen Verpflichtungen unter allen Umständen einzuhalten und
ihre Einhaltung durchzusetzen (Art. 1 der vier GA und des ZP I).
Eine Reihe von Vertragsstaaten, nicht jedoch die Schweiz, verfügen
zur Umsetzung über eine nationale
Kommission des humanitären Völkerrechts. Das Internationale
Komitee des Roten Kreuzes IKRK unterstützt seit 1996 durch seine
Services
consultatifs en droit international humanitaire die Staaten in
der Umsetzung. Durch den gemeinsamen Art. 3 der vier Genfer
Abkommen sowie das zweite Zusatzprotokoll wurden neben den Staaten
auch die Konfliktparteien in nicht internationalen bewaffneten
Konflikten (wie etwa aufständische Gruppierungen) den
Verpflichtungen unterworfen.
Was die Durchsetzung des humanitären
Völkerrechts betrifft, so bestehen verschiedene Mechanismen.
Zunächst sind die Vertragsstaaten selbst zur Durchsetzung
verpflichtet. Dies bedeutet, dass die Staaten sich auch für die
Respektierung des humanitären Völkerrechts durch andere Staaten
einzusetzen haben. Dies kann verschiedenste Formen, von
bilateralen Bemühungen bis zu Initiativen auf UNO-Ebene,
annehmen. Die strafrechtliche Ahndung von Personen, die ein
Kriegsverbrechen begangen haben, obliegt ebenfalls den
Vertragsstaaten oder dem Internationalen Strafgerichtshof.
Des weiteren sehen die Genfer Abkommen zur
Wahrung der Interessen der Konfliktparteien die Ernennung einer
Schutzmacht im Sinne eines neutralen Staates vor (Art. 8 I. –
III. GA, Art. 9 IV. GA). Von dieser Möglichkeit wurde jedoch seit
dem zweiten Weltkrieg nicht mehr Gebrauch gemacht.
Im ersten Zusatzprotokoll (Art. 90 ZP I) ist
die Internationale
humanitäre Ermittlungskommission geregelt, welche u.a.
schwere Verletzungen der Abkommen und des ersten Protokolls
untersuchen soll (Art. 90 ZP I). Die Kommission wurde von 70
Staaten anerkannt (Stand Juli 2008), kam aber bisher noch nicht
zum Einsatz.
Das Internationale
Komitee des Roten Kreuzes IKRK hat eine Schlüsselfunktion für
die Förderung und Umsetzung des humanitären Völkerrechts.
Update: 07.07.2010
05.08.2014
31.07.2014
30.07.2014
30.07.2014
28.07.2014
Haben Sie Tagträume? Oder Traumata?
Haben
Sie schon einmal Ihre Träume analysiert? Unbewusst oder bewusst
reflektieren Sie Ihre Handlungen? Ist Ihnen der Besuch von Tragödien
am Theater wichtig?Wer reitet so spät durch Nacht und Wind?
Es
ist der Vater mit seinem Kind;
Er
hat den Knaben wohl in dem Arm,
Er
fasst ihn sicher, er hält ihn warm.
Mein
Sohn, was birgst du so bang dein Gesicht? —
Siehst,
Vater, du den Erlkönig nicht?
Den
Erlenkönig mit Kron’ und Schweif? —
Mein
Sohn, es ist ein Nebelstreif. —
„Du
liebes Kind, komm, geh mit mir!
Gar
schöne Spiele spiel’ ich mit dir;
Manch’
bunte Blumen sind an dem Strand,
Meine
Mutter hat manch gülden Gewand.“ —
Mein
Vater, mein Vater, und hörest du nicht,
Was
Erlenkönig mir leise verspricht? —
Sei
ruhig, bleibe ruhig, mein Kind;
In
dürren Blättern säuselt der Wind. —
„Willst,
feiner Knabe, du mit mir gehn?
Meine
Töchter sollen dich warten schön;
Meine
Töchter führen den nächtlichen Reihn
Und
wiegen und tanzen und singen dich ein.“ —
Mein
Vater, mein Vater, und siehst du nicht dort
Erlkönigs
Töchter am düstern Ort? —
Mein
Sohn, mein Sohn, ich seh’ es genau:
Es
scheinen die alten Weiden so grau. —
„Ich
liebe dich, mich reizt deine schöne Gestalt;
Und
bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt.“ —
Mein
Vater, mein Vater, jetzt faßt er mich an!
Erlkönig
hat mir ein Leids getan! —
Dem
Vater grauset’s; er reitet geschwind,
Er
hält in Armen das ächzende Kind,
Erreicht
den Hof mit Mühe und Not;
In
seinen Armen das Kind war tot.
Denken
Sie dass es wichtig ist, dass wir uns mit Tragödien beschäftigen?
„Meine zukünftige Frau, Du weißt das ich Dich fragen werde und
das unsere Verlobung bevorsteht, aber willst Du das wirklich? Mir ist
es recht, wenn Du Dir Zeit lässt. Du musst nicht gleich Dein Zuhause
im Schloss aufgeben. Lass Dir Zeit, ich werde warten. Dein Peter.“Das
tat er auch sehr nett und ich fand ihn sehr liebevoll und süß.
Donner Summer, back in love again. Soll ich es wagen, diese Ehe, ohne
Liebe? Ich war nicht besonders glücklich und beschloss für zwei
Wochen ins Kloster zu den Klarissinnen zu gehen um für diese Ehe zu
beten. Das hätte ich dann wohl auch während der Ehe regelmäßig
machen müssen, damit sich all die Schwierigkeiten und Probleme, die
dann kamen nicht so ausgeweitet hätten. Liebe Angela Carlos, bist Du
immer noch so enorm dünn? Es hat mir immer leid getan, Dich so zu
erleben, als jemanden der den Hunger gewöhnt ist. Für uns im Westen
war es nicht so vorstellbar wie viele Menschen es tatsächlich gab,
die zu wenig zum Essen hatten. Die Ausbeutung nicht nur an sich
selbst, sondern der ganze Kapitalismus, alles war doch sehr prägend
für dieses letzte Jahrhundert. Schickst Du mir bitte auch noch ein
paar Bilder Deiner Eltern und schreib mir etwas über deren
Schicksal, ja. Und danke für das Ausfüllen des Fragebogens und das
mitmachen bei meinem Interview und danke das ich Dich erwähnen und
zitieren darf. Danke. Ich hab Dich in guter Erinnerung und es tut mir
so leid, was sie Dir alle angetan haben, vor allem auch die Wärter
damals. Sprache, Geste, Haltung und innerer Mut, das war bei Dir
sichtbar, in jeder Bewegung.
Stelle
meine eigenen Vermutungen und Thesen dafür auf. Was für Zeichen
muss man setzen um die absurden Moment im Leben auch für das Theater
festhalten zu können?
Isabeau von Bayern, eine Wittelsbacherin wurde mein Vorbild.
Sie
interessiert sich vor allem für Kunst und Literatur. Ich auch.
Parallelen finde ich. Wie ein Vorbild erhebe ich sie empor. Christine
de Pizan´s Werk wurde von ihr gefördert. Eine Frauenrechtlerin, die
ich sehr bewundere. Burgund und Orléans das sind Häuser, die doch
recht weit weg waren, von Österreich. Ihr verarmter Tod in Genf tut
mir Leid, aber was für eine mutige und tapfere Frau und welch
bewundernswertes Leben. Danke dass Du Dich bereit erklärt hast
mitzumachen bei meiner Sendung über ehemalige Häftlinge aus der
Abschiebehaft. Mir ist es wichtig den Menschen in Europa zu zeigen,
was Abschiebung und geschlossen Grenzen bedeutet haben und wie sich
doch vieles nun verändert hat, oder doch nicht!? Danke auch das Du
zugesagt hast persönlich zu kommen und wir Dich filmen dürfen.
Gerne würde ich auch ein paar Aufnahmen machen, aus Deinem jetzigem
Leben. Mal schaun, wieviel Möglichkeiten ich haben werde. Nun,
jetzt muss ich hier unterbrechen und mich wieder dem ernst meines
jetzigen Alltags widmen. Franz und Katja verlassen und hinüber
spazieren in das Atelier des Architekten Wedekind an meinen
Schreibtisch der Aufarbeitung anderer unangenehmer Folgen. Am Abend
habe ich das Karl-Kraus-Lesebuch in den Händen, herausgegeben von
Felix Wollschläger. Diesen Wahnsinn, den ich hier probiere, ein
Leben von fünfzig Jahren auf hundert Seiten eines Erstlingswerkes zu
reduzieren, den könnte er bestimmt nachvollziehen. „Kein Zweifel,
der Hund ist treu. Aber sollen wir uns deshalb ein Beispiel an ihm
nehmen? Er ist doch dem Menschen treu und nicht dem Hund.“ Jetzt
sind zehn Tage vergangen. Immer wieder war ich in Gedanken bei dem
Roman: „Schloss Gripsholm“ von Tucholsky. Eigentlich möchte ich
gerne eine Hommage an die Liebe und an die Ehe schreiben. Seit ich
ein kleines Mädchen war habe ich von der Ehe geträumt, habe
Hochzeiten gemalt und alles romantisiert was mit einem geliebten
Ehemann zu tun hat. Kinder zu bekommen das war absolut für mich
damit verbunden, vorher geheiratet zu haben. Ehelich und standesgemäß
wollte ich eben am Liebsten auf einen Gutshof heiraten. Da ich ganz
klar wusste, in welcher Form ich meinen Alltag mit Familie leben
möchte und welchen Sitten und Gebräuche für mich
selbstverständlich sind, kam etwas anderes nie in Frage.
„Die
Untreue der Grönländer“ von Kim Leine, beschreibt eine kleine
Gesellschaft, die die Liebe liebt. Mir gefällt das Buch, verschlinge
es förmlich und bin recht angeheitert. Mein Glaube ist sehr stark
vor allem an das Gute, daher eliminiere ich gerne das Böse durch
Missachtung und Verachtung, sowie durch starke Arroganz und viel Mut.
Insofern überlege ich mir, wie ich diesen kleinen Roman hier fertig
schreiben soll. Andererseits möchte ich auch meinen Ehemann einen
Liebesbrief schreiben, damit er die Dinge auch von einer anderen
Seite betrachten kann und nicht so viel Hass und Kummer mit ins Grab
nehmen muss, wie er jetzt scheinbar in sich trägt. Valentina
Philipp, wie geht es Dir wie und wovon lebst Du seit dem Du im
Gefängnis warst. Bist Du ganz sauber geworden? Ich weiß da sind
schwierige Fragen. Gerne kannst Du alles auch ganz anonym
beantworten. Ich würde mich über sehr ehrliche Antworten freuen,
weil es mir um Frauenfragen und -themen geht. Wie kann man leben und
von was? Ist meine Frage. Wie geht es den Frauen im Osten und dazu
denen im Westen, im Vergleich. Bitte schreib mir ein paar ganz
politischen und anregende Erkenntnisse, ja. Du warst ja immer so
enorm politisch! Meine Mutter hat immer behauptet, dass man aufpassen
muss vor den Fremden, den Anderen, die immer eifersüchtig sind, auf
Liebende und versuchen Gefühle zunichte zu machen. So gönnen sogar
Schwiegereltern ihren Kindern nicht wirklich ein größeres Glück
als sie selber hatten, könnte man vermuten.
Also
ich Teile die zukünftigen Abhandlungen in einige Kapitel auf. Die
Löwin, die Macht der Schwiegermutter und deren Auswirkungen und
Folgen. Immer wieder lese ich „Die weiße Löwin“, von Henning
Mankell. Ein toller Krimi, der in Südafrika spielt, der Prolog aus
1918, dann Schweden heute. Ein 500 Seiten Werk. Eigentlich sind sie
lang, diese großen Romane. Gefühl und Vernunft und was ein gutes
Leben so ausmacht. Also platonisch verliebt zu sein, das ist mir
schon immer passiert. Und garantiert nicht den zu bekommen für den
man schwärmt, ebenso. Zoe Hochegger, Du warst für mich immer eine
so reine und gute Frau. was ist aus Dir geworden? Warst Du lange im
Gefängnis? Haben sie Dich verurteilt? Bitte erzähl mir Deine
Geschichte.
n
die Freiheit des Menschen darf nach dem deutschen Grundgesetz
(Art. 2)
nur unter bestimmten Voraussetzungen eingegriffen werden. Art. 104
Grundgesetz legt fest, dass Freiheitsentziehungen über einen Tag
hinaus nur durch den Richter
angeordnet werden dürfen. Haftbefehle dienen der Durchsetzung des
ordnungsgemäßen Ablaufs etwa im Strafprozessverfahren,
aber auch im Zivilprozessrecht
und im Verwaltungsrecht
und den besonderen Verwaltungsverfahren nach der Abgabenordnung,
der Finanzgerichtsordnung
oder dem Sozialgerichtsgesetz.
Strafprozessrecht
Im Strafverfahren gibt es mehrere Arten von
Haftbefehlen, wobei ein Haftbefehl für eine vorläufige Festnahme
auch entbehrlich sein kann. Beispiele hierfür finden sich in § 127
StPO.
Untersuchungshaftbefehl
Der in der Praxis wichtigste Haftbefehl ist der
Untersuchungshaftbefehl,
dessen Voraussetzungen in den §§
112 ff. StPO geregelt sind.
Danach kann auch schon vor Abschluss des
Hauptverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen die Verhaftung des
Beschuldigten
angeordnet werden. Der Beschuldigte muss einer Straftat
dringend verdächtig sein, außerdem muss ein Haftgrund
vorliegen.
Haftgründe sind Flucht, Fluchtgefahr,
Verdunkelungsgefahr oder – subsidiär, d. h. wenn keiner der
zuerst genannten Haftgründe
besteht, Wiederholungsgefahr (vgl. § 112a
Abs. 2 StPO).
Schließlich darf ein Haftbefehl auch nicht
unverhältnismäßig sein, das heißt er muss im Verhältnis
zu der zu erwartenden Rechtsfolge stehen. Bei bestimmten,
schwerwiegenden Straftaten (Mord,
Totschlag)
erlaubt das Gesetz (§ 112
Abs. 3 StPO) auch ohne Vorliegen eines der vorgenannten
Haftgründe die
Anordnung von Untersuchungshaft (sogenannte absolute Haftgründe).
Das Bundesverfassungsgericht
hat jedoch entschieden, dass diese Vorschrift so auszulegen ist, dass
einer der vorgenannten Haftgründe – in der Regel Fluchtgefahr –
zu prüfen ist, wobei eine Vermutung für deren Vorliegen spricht.
Kann die Vermutung entkräftet werden, darf auch bei diesen Delikten
keine Untersuchungshaft
angeordnet werden.
Die Untersuchungshaft darf grundsätzlich nicht
länger als sechs Monate bis zur Hauptverhandlung
andauern. Länger darf sie nur unter ganz bestimmten (engen)
Voraussetzungen fortdauern (§ 121
StPO). Hierüber hat auf jeden Fall das jeweils zuständige
Oberlandesgericht
zu entscheiden.
Der schriftliche Haftbefehl, der im
Ermittlungsverfahren einen Antrag der Staatsanwaltschaft
voraussetzt, nach Anklageerhebung vom Gericht auch ohne Antrag
erlassen werden kann, hat den Namen des Beschuldigten,
die Straftat,
derer er dringend verdächtigt wird, den Haftgrund
und bei jugendlichen und heranwachsenden Straftätern Ausführungen
zur Verhältnismäßigkeit
der Untersuchungshaft
zu enthalten. Ein bereits erlassener Haftbefehl ist dem Beschuldigten
bei der Verhaftung
bekannt zu geben. Danach ist er unverzüglich dem Richter
vorzuführen, der darüber entscheidet, ob die Voraussetzungen für
den Erlass des Haftbefehls weiterhin vorliegen. Wird der Beschuldigte
ergriffen, noch bevor ein Haftbefehl erlassen ist, muss er dem
zuständigen Richter vorgeführt werden, der die Voraussetzungen für
den Erlass sodann prüft. Kommt er zu dem Ergebnis, dass der Verdacht
dringend ist und mindestens einer der oben aufgeführten
Haftgründe vorliegt, erlässt er Haftbefehl und verkündet ihn
anschließend dem Beschuldigten.
Der Haftbefehl muss nicht unbedingt vollzogen
werden, er kann auch außer Vollzug gesetzt werden (§ 116,
§ 116a
StPO). Dabei können dem Beschuldigten bestimmte Auflagen gemacht
werden, zum Beispiel sich regelmäßig bei der Polizei zu melden,
eine bestimmte Sicherheitsleistung (Kaution)
zu hinterlegen, oder den Kontakt zu bestimmten Personen zu meiden.
Unterbringungsbefehl
Ist jemand schuldunfähig
oder besteht verminderte Schuldfähigkeit und kann deshalb gegen ihn
ein Strafverfahren voraussichtlich nicht durchgeführt werden, so
kann der Richter gegen ihn die einstweilige Unterbringung gemäß
§ 126a
StPO (sog. Unterbringungsbefehl) in einem psychiatrischen Krankenhaus
oder einer Entziehungsanstalt anordnen, wenn es die öffentliche
Sicherheit erfordert. Das bedeutet, dass zu erwarten ist, dass er
erhebliche weitere Straftaten begeht. Es gelten prinzipiell dieselben
Vorschriften wie bei der Untersuchungshaft mit der Ausnahme, dass es
keine Beschränkung der Dauer auf sechs Monate gibt.
Haftbefehl in der Hauptverhandlung
Bei (unentschuldigtem) Fernbleiben eines
Angeklagten in der Hauptverhandlung kann der Richter einen Haftbefehl
erlassen (§ 230
StPO), wenn er sich nicht dazu entscheidet, den Angeklagten zum
nächsten Termin vorführen zu lassen. Der Haftbefehl dient nur der
Sicherung, der Weiterführung und Beendigung des Strafverfahrens,
weshalb er auch gegen einen schuldunfähigen Angeklagten erlassen
werden kann.
Sicherungshaftbefehl
Ist ein Angeklagter zu einer Freiheitsstrafe,
die zur Bewährung
ausgesetzt worden ist, verurteilt worden und bestehen Gründe zur
Annahme, dass die Bewährung widerrufen wird, kann gegen ihn ein
sogenannter Sicherungshaftbefehl erlassen werden (§ 453c
StPO), wenn er zum Beispiel flüchtig ist. Damit soll gewährleistet
werden, dass die gegen ihn verhängte Strafe auch vollstreckt werden
kann.
Vollstreckungshaftbefehl
Rechtsgrundlage: § 457
StPO
Stellt sich jemand trotz Ladung zur Vollstreckung
einer gegen ihn verhängten Freiheitsstrafe nicht, oder entzieht er
sich der Vollstreckung (zum Beispiel wenn der Verurteilte ohne festen
Wohnsitz, flüchtig, beispielsweise aus einer Haftanstalt,
ist, und sich verborgen hält) so kann gegen ihn ein
Vollstreckungshaftbefehl ergehen. Dies ist der einzige Haftbefehl,
den nicht der Richter, sondern die Staatsanwaltschaft,
hier der Rechtspfleger
erlässt. Grund ist, dass in diesem Fall schon ein Gericht über die
Verhängung von Freiheitsstrafe entschieden hat und es hier nur um
den Vollzug der gerichtlichen Entscheidung geht. Gleichfalls ist der
Erlass eines Vollstreckungshaftbefehls zulässig, wenn ein
Verurteilter eine gegen ihn verhängte Geldstrafe
nicht durch Zahlung oder gemeinnützige Arbeit (auch: freie Arbeit)
begleicht, und der dann folgenden Ladung zum Antritt der
Ersatzfreiheitsstrafe nicht Folge leistet.
Internationaler Haftbefehl
Ein internationaler
Haftbefehl ist eigentlich kein eigener „Haftbefehl“, sondern ein
Untersuchungs-/Vollstreckungs-Haftbefehl, der in einer bestimmten
Form (zum Beispiel ohne Abkürzungen) ausgestellt ist und einen
Antrag auf Auslieferung
für den Fall der Festnahme
im Ausland beinhaltet (Grundlage: Gesetz
über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen). Um diesen
Unterschied zwischen internationalem Haftbefehl und nationalem
Haftbefehl zu betonen, benutzt Interpol offiziell nicht den Terminus
internationaler Haftbefehl, sondern die Bezeichnung Red
Notice.[1]
Ein europäischer
Haftbefehl ist ein Unterfall und eigentlich ebenfalls kein
„Haftbefehl“, sondern ein Fahndungsmittel. Er erleichtert und
ermöglicht die Auslieferung von Straftätern innerhalb der
Europäischen
Union. Wenn die Justiz eines anderen EU-Staats einen
Tatverdächtigen mit diesem Haftbefehl ergreifen will, müssen die
deutschen Polizei- und Justizbehörden bei dessen Suche und Festnahme
helfen.
Zivilprozessrecht
Hinweis: Die nachstehend beschriebenen Regelungen der ZPO
wurden durch das Gesetz
zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung mit
Wirkung ab 1. Januar 2013 geändert. Das alte Recht gilt weiter
für Vollstreckungsaufträge, die bis 31. Dezember 2012 eingingen.
Für neuere Vollstreckungsaufträge wurde eine Reihe von
Vorschriften, insbesondere die §§ 899 bis 915h ZPO, aufgehoben
und es gilt das neue Recht, insbesondere die §§
802c-802f ZPO zur Vermögensauskunft
des Schuldners (bisher eidesstattliche Versicherung),
die §§
802g-802j ZPO zur Erzwingungshaft und die §§
882b–882h ZPO zum Schuldnerverzeichnis.
Der Abschnitt wird in Kürze noch ausführlicher überarbeitet. |
Hier gibt es den Haftbefehl zur Erzwingung der
Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung (ehem.
Offenbarungseid)
gegenüber einem Gerichtsvollzieher (§ 802g
ZPO).
Tatsächlich handelt es sich in Deutschland bei den weitaus meisten
Haftbefehlen um solche zur Erzwingung der Abgabe der eidesstattlichen
Versicherung. Beides kann der Gläubiger für den Fall beantragen
(auch im Voraus), dass die Vollstreckung aus einem Titel
(zum Beispiel einem Urteil, einem Vollstreckungsbescheid oder einem
Vergleich) erfolglos verläuft bzw. verlaufen ist und der Schuldner
einer Ladung zu einem Termin zur Abgabe der eidesstattlichen
Versicherung keine Folge geleistet, nur ungenügende Angaben gemacht
oder die Abgabe verweigert hat. Voraussetzung zur Verpflichtung zur
Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ist gemäß § 807
ZPO die erfolglose Zwangsvollstreckung
und die Grundlosigkeit der Verweigerung (§ 802g
ZPO, § 185b Abs. 3 GVGA).
Die Zwangsvollstreckung gilt als erfolglos, wenn
entweder der Gerichtsvollzieher kein Bargeld oder pfändbare bzw.
pfändungswürdige Gegenstände beim Schuldner gefunden hat oder
zweimal keinen Einlass in die Wohnung des Schuldners bekommen hat
(davon mindestens einmal nach vorheriger schriftlicher Ankündigung)
oder der Schuldner der Wohnungsdurchsuchung zur Auffindung pfändbarer
Gegenstände widersprochen hat. Der zu vollstreckende Betrag wird dem
Gerichtsvollzieher vom Gläubiger zuvor jeweils formlos mitgeteilt
und kann den tatsächlichen Anspruch um ein Vielfaches übersteigen.
Dies stellt jedoch – ebenso wie der Nachweis, dass die Zahlung
geleistet wurde – keinen ausreichenden Grund dar, sich der
Vollstreckung bzw. Abgabe einer EV zu verweigern.
Dem zu Unrecht Vollstreckten steht jedoch der Weg
einer Vollstreckungsabwehrklage
offen, die bei glaubwürdiger Argumentation zur vorläufigen
Einstellung der Vollstreckung (der Betrag muss dann allerdings ggf.
an die Gerichtskasse geleistet werden, ebenso ein Kostenvorschuss)
und Aufhebung des bereits erlassenen Haftbefehls führt. Dennoch muss
der Betroffene (auch wenn der Eintrag zu Unrecht erfolgte) noch
monatelang mit Vertragsablehnungen rechnen, da das
Schuldnerverzeichnis von zahlreichen Auskunftsdiensten übernommen
und nur in gewissen zeitlichen Abständen aktualisiert wird.
Tatsächlich werden Haftbefehle zur Erzwingung der
Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nur sehr selten vollstreckt.
Vielmehr steht es dem Gläubiger frei, ob er den Gerichtsvollzieher
erneut damit beauftragt, dem Schuldner die eidesstattliche
Versicherung abzunehmen, wobei der Gläubiger hierfür regelmäßig
einen Kostenvorschuss zahlen muss. Wenn der Schuldner der
Aufforderung erneut nicht Folge leistet, darf der Gerichtsvollzieher
ihn verhaften und in eine Haftanstalt bringen, sofern der Schuldner
nicht zuvor doch die eidesstattliche Versicherung abgibt. In der
Praxis genügt regelmäßig die Drohung des Gerichtsvollziehers mit
der Verhaftung, um den Schuldner zu veranlassen (zumeist direkt in
seiner Wohnung) die eidesstattliche Versicherung vor dem
Gerichtsvollzieher abzugeben. Der Haftbefehl zur Erzwingung der
Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird in das
Schuldnerverzeichnis
eingetragen.
Haftbefehle in Deutschland sind auf rotem Papier
geschrieben.
Verwaltungsrecht
Nach § 62
Aufenthaltsgesetz
kann der Richter zur Durchsetzung der Abschiebung
einen sogenannten Abschiebehaftbefehl erlassen.
Siehe auch
Weblinks
Commons:
Haftbefehl – Album mit Bildern, Videos und
Audiodateien
Einzelnachweise
- Seite des US-Justizministeriums, abgerufen am 6. Januar 2011 (englisch)
Was
ist alles passiert, seit damals? Alles Liebe. Aber wer ist dann der
Auserkorene, und warum, und was macht ein gutes Leben so aus? Die
Basis ist sicher das geliebt werde und um sich herum Menschen zu
haben, die man lieben kann und darf. Also vermisse ich das
Zusammenleben mit meinen Töchtern, aber es vergeht kein Tag an dem
meine Liebe zu ihnen nicht gelebt und ausgedrückt wird. In welcher
vor auch immer. Dann kommt schon ein Lebensgefährte, jemanden, mit
dem man durch den Tag geht, etwas isst, vielleicht auch das Bett
teilt. Diese das Bett teilen ist vielleicht ein sehr wichtiger
Aspekt, weil, wie schön ist es eng umschlungen einzuschlafen und
aufzuwachen. Den anderen so richtig gut leiden zu können. Das erste
am Tag, an das man denkt, sollte die Liebe und der Liebste sein, das
ist meine Meinung, und damit beginnt das gute Leben. Lisbeth Muni,
wie geht es Dir? Was ist alles passiert, seid dem wir uns im
Gefängnis kennengelernt haben? Schreibst Du mir, beantworte mir
bitte ein paar Fragen. Ich versuche die Situation der Frauen
darzustellen, so wie sie heute ist und vor 20 und vor 10 Jahren. Wie
sit Dein Lebenß Bist Du glücklich? Schreib mir und schick mir ein
paar Bilder, ja. Danke, Deine Anuschka.
Wie
glücklich ist man da, mit einem Morgengebet oder sonstigen
Anbetungen und Andachten schon ganz in der Früh. Am Ende dann den
Tag glücklich zu beenden und zufrieden zu sein mit seinem Tageswerk
das ist der nächste wichtige Punkt. Also diese Mobilität und die
daraus resultierende Schnipsel zu einem Thema: DDR-Zeitzeugen leben
nicht nur in Ostdeutschland. Viele sind später in den Westen
Deutschlands geflüchtet oder wurden von der Bundesregierung
freigekauft. Wenn Sie einen Zeitzeugen einladen wollen, übernehmen
wir die Kosten und einen Großteil der Organisation. Stevie Wonder -
Superstition (Todd Terje Edit) Fernsehgrüße von West nach Ost:
https://www.youtube.com/watch?v=xSdxO-NbENI
Sie
können hier in Ihrer Nähe nach Zeitzeugen suchen. Zersetzung statt
Verhaftung. "Das Recht des Saates steht über dem Recht des
Einzelnen!"Endlich ein Grabstein für Charly! 12. November
2013, 12:48 | Kategorien: Allgemein, Politik | Schlagworte: 20.
Jahrestag, 7. Oktober, Axel-Springer-Hochhaus, Berliner Mauer, DDR,
Einzelhaft, Gerhard "Charly" Rau, Grabstein, Haft,
Jugendliche, Rolling Stones, siebzehn Jahre Haft, Stasi,
Verhaftungen. Gerhard „Charly“ Rau wurde mit sechzehn Jahren das
erste mal verhaftet, als er am 7. Oktober 1969, am Tag des 20.
Repubilkgeburtstags der DDR, wie hunderte andere Jugendliche ein
Konzert miterleben wollte, das die „Rolling Stones“ auf dem Dach
des Axel-Springer-Hochhauses, damals direkt an der Mauer gelegen,
miterleben wollte. Ein RIAS-Moderator der beliebten Jugendsendung
„Treffpunkt“ hatte beim Auflegen eines Stones-Titels gescherzt,
dass es doch toll wäre, wenn die Stones am Jahrestag der DDR auf dem
Springer-Hochhaus ein Konzert geben würden. Obwohl auf Veranlassung
des leitenden Redakteurs noch während der Sendung mehrmals darauf
hingewiesen wurde, dass es sich um einen Scherz gehandelt habe, war
das Gerücht nicht mehr zu stoppen. Jugendliche aus der ganzen
Republik machten sich auf nach Berlin. Sie wurden aus den Zügen und
aus den S-, und U-Bahnen geholt von bewaffneten Organen, die in der
ganzen DDR mobilisiert worden waren.
Wer
nach Mitte durchkam, wurde in die Baugruben der künftigen Hochhäuser
der Leipziger Straße getrieben. Oberschüler und Studenten wurden
relegiert. Charly, der sich bei seiner Festnahme gewehrt hatte, bekam
seine erste Gefängnisstrafe, die ihm später als
„Wiederholungstäter“ siebzehn Jahre DDR-Knast einbrachte,
darunter viele Jahre Einzelhaft, zum Teil in Kellerzellen. Nachdem er
1987 in den Westen entlassen worden war, begann Charly, sich als
Sozialarbeiter um Gefangene zu kümmern. Bald nach dem Mauerfall
gehörte er zu den ehemaligen politischen Häftlingen, die sich
bemühten, aus der Zentralen Untersuchungshaftanstalt der
Staatssicherheit eine Gedenkstätte zu machen. Mit Erfolg. Heute hat
die Gedenkstätte über 340 000 Besucher jährlich. Charly machte
dort Führungen, bis es ihm sein Gesundheitszustand nicht mehr
erlaubte. In den letzten Lebensjahren musste er immer wieder klinisch
behandelt und operiert werden. Unter anderem hatte sich eine
gebrochene Rippe in seine Lunge gebohrt und war dort eingewachsen. Er
litt unter unerträglichen, zum Schluss nur noch mit Morphium zu
dämpfenden Schmerzen, die er tapfer ertrug, weil jeder neue
Lebenstag ein Triumph über seine Peiniger war. Sein Wunsch, sechzig
zu werden, hat sich nicht erfüllt. Er starb mit 59 Jahren in Berlin.
Seine Witwe hatte mit ihrer schmalen Rente kein Geld für einen
ordentlichen Grabstein. Dank vieler Spenden, vor allem von
Achse-Lesern und Referenten der Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat
Charly nun ein würdiges Grab. Ich danke hiermit noch einmal allen
Spendern ganz herzlich!Beitrag erschien zuerst auf: achgut.com
U-Bahnfahrten
unter der DDR. Wie unheimlich. Was, wenn sie stehen bleibt. Wie spät
ist es jetzt? Martin Ahrends
Regina
Albrecht; https://www.youtube.com/watch?v=KQHh-5WxoPw
Oma
besuchen ging noch, bis zum Tag des Mauerbaues 19.1061!
Ralf
Anders....
Andreas
H. Apelt...https://www.youtube.com/watch?v=jKbdrDdWV7k
Freundschaftsgesellschaft?
Wolfgang
Arndt
,
Steffen Arnhold
,
Werner Bäcker
,
Richard Baier
,
Georgios Bakalios
,
Udo Bartsch
,
Kathrin Begoin
,
Monika Behrent
,
Jörg Bilke
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Michael Bradler
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Hans-Jürgen Breitbarth
,
Heidrun Breuer
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Jörn-Ulrich Brödel
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Angelika Cholewa
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Bernd Dämmrich
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Rainer Dellmuth
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Hansjürg Deschner
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Anette Detering
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Peter Drauschke
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Arno Drefke
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Thomas Drescher
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Dieter Drewitz
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Karsten Dümmel
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Florian Engels
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Siegmar Faust
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Lutz Fiebig
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Ullrich Findeklee
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Gerd Franke
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Dieter Gollnick
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Prof. Dr. Manfred Görlach
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Horst Hertel
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Werner Höpfner
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Eckart Hübener
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Joachim Matthes
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Rainer Schneider
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Klaus Schulz-Ladegast
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Hans Schulze
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Burkhard Seeberg
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Dietmar Serafin
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Ingeborg Sonntag
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Tatjana Sterneberg
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Heinz Steudel
,
Michael Synowzik
,
Christa Teiner
,
Waltraud Thiele
,
Ellen Thiemann
,
Andreas Thieme
,
Jorge Luis Garcia Vàzquez
,
Michael Verleih
,
Prof. Dr. Dieter Voigt
,
Klaus-M. von Keussler
,
Ernst Hubert von Michaelis
,
Manfred von Reumont
,
Dieter von Wichmann
,
Klaus-Dieter Walter
,
Wolfgang Warnke
,
Ulrich Weißgerber
,
Wolfgang Welsch
,
Jürgen Wenzel
,
Rosel Werl
,
Renate Werwigk-Schneider
,
Rolf Wiese
,
Erika Wohlers
,
Ralf Wolfensteller
,
Hartmut Wolters
,
Peter Wulkau
,
Evelyn Zupke
Und
allen den Zeitzeugen, die bereits gestorben sind?
"Gone,
but not forgetten!" Fenster. Gitter, Gitterstäbe.
Auf
der anderen Seite ebenfalls ein Gebäude mit Fenstern die vergittert
sind. Alles grau. Kein grün. Kein Tier. Kein Baum. Nichts. Außer
Stille und vergitterte Fenster.
Humanrights.ch - Über uns
Die Informationsplattform humanrights.ch ist ein
Projekt des Vereins Humanrights.ch/MERS. Dieser setzt sich seit 1999
für die Förderung und Durchsetzung der Menschenrechte in der
Schweiz ein.
Die Aktivitäten des Vereins Humanrights.ch
beinhalten hauptsächlich Information, Sensibilisierung und Bildung.
Zudem koordiniert und erstellt der Verein Berichte und
Stellungnahmen, welche es den staatlichen Behörden, der
Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen erleichtern, die
Menschenrechtslage in der Schweiz zu überprüfen.
- Team
Wer sind wir? - Informationsplattform humanrights.ch
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Wie kann ich mich für Humanrights.ch einsetzen? Mitglied werden? Spenden? Freiwillig mitarbeiten?
Ich schaue aus dem Fenster.
Erinnerungen
kommen hoch. Also, wie war das? In Klausur. Immer das gleiche. Immer
das selbe, Tag für Tag. Woche für Woche. Die Geräusche von
draußen. Was sich ändert sind die Vogelgeräusche. An Ihnen kann
man die Jahreszeiten förmlich hören. Man lernt der Sprache ganz
unbewusst. Es kommt der Frühling. Die Schwärme kommen zurück. Es
kommt der Sommer. Es kommt der Herbst. Es kommt der Winter. Man hört
die Schwärme davon ziehen, in den Süden. Man will mit. Man möchte
ein Vogel sein und fliegen können. Förmlich und gewiss. Der
Flügelschlag. Wieso habe ich mich nicht täglich hingesetzt und nur
gehört, was mir die Vögel sagen. Soll ich das jetzt nachholen? Ich
denke an die Bilder. An den ersten Vogel, den ich gezeichnet habe.
Ich denke an all die Erlebnisse, die Unbewussten. Die, welche alle
auch einmal so wichtig sind. Ich denke an das Zwitschern. Ich mag
besonders gerne die Krähen. Als Kind habe ich sie auf meinem
Schulweg beobachtet. Täglich hatte ich neue Eindrücke und täglich
habe ich sie beobachtet. Ich möchte es, wie sie über die Spree
zogen. Ich mochte diesen Fluss. Die Spree, mein Schulweg, die
Erinnerungen an die vielen Trauerweiden, dort. Mitten in Berlin.
Heute mag ich am Liebsten den Gesang der exotischen Vögel. Darum
liebe ich den Süden. Sobald ich sie höre, ich kenne sie kaum die
Vogelwelt und doch liebe ich ihre Stimmen. Die Stimme dringt in mein
Herz. Als wenn die Welt draußen zu mir spricht. Nein, ich glaube es
nicht. Was ist das eine Kulisse? Gitter vor den Fenstern. Ich denke
an den Satz. Eines morgens wachte ich auf und war verhaftet. Ich
fühle mich aber ganz gut. Habe gut geschlafen. Eine neue Arbeit.
Gerade erst ein paar Tage begonnen. Mag die Kollegen. Alle haben mich
freundlich aufgenommen. Wieder dringen die Vogelstimmen zu mir. Wir
ziehen fort und Du? Wir kennen sie die Berliner Mauer. Wir, die mit
ihr aufgewachsen sind. Wir wissen es ganz genau. Wie die Straßen von
ihr geteilt waren und wir wir uns eingemauert gefühlt haben. Wir
Westberliner. Gar keine Idee, das sie fallen könnte. Gar keine Idee,
das die nächste Generation den Potsdamer Platz zum Beispiel. ohne
Mauer erleben könnte.
Frei, wie ein Vogel sein zu können.
Hinzuziehen,
in den Süden, im Sommer und zurückzukehren, wenn die Ernte auf den
Feldern steht?
Ich
bin in Berlin. Ich mag Berlin und ich freue mich das es keine Mauer
mehr gibt. Hier gibt es kaum Felder und Wiesen. Schon, einige wenige,
am Rand, an der Mauer. Landwirte sind kaum mehr da. Die sind hinter
der Mauer. Auf die Felder dürfen wir nicht. Wir, wir müssen durch
die Zone fahren. Wenn ich aus dem Fenster blicke, ist da die
Gefängnismauer. Die andere Mauer, die ist schon gefallen. Ich, ich
bin ja frei, nun, Erwachsen. Die Gefängnismauer hat nicht mehr die
Bedeutung einer Mauer. Die schreckt mich nicht. Ich arbeite ja hier.
Das hier ist nur noch ein Ort für Erinnerungen. Und das hier, das
ist ein besonders wichtiger Ort geworden. Zeitzeugen berichten und
ich. Ich kann das politisch nur unterstützen. Ich freue mich, ich
kann mich mit dieser Aufgabe und Arbeit total identifizieren. Ich
könnte für immer hier im Gefängnis bleiben wollen. Es tröstet
mich. Außerdem habe ich im Grundwald eine schöne Wohnung in einem
Haus mit Schwimmbad und ein Pferd für die täglichen Ausritte. Was
für ein Kontrast.
Er nahm meine Hand. Sie fühlt sich gut an.
Er
ist ein echter Rocker. Er steht für die Freiheit und hat sie mit
seiner Freiheit und seinem ganz persönlichen Schicksal bezahlt. Er
liebt die Rolling Stones. Er trägt lange Haare und immer seine
schwarze Lederjacke und Weste. Er ist eben ein Rocker, durch und
durch. Am Liebsten spielte er Schach, träumt von aufregenden Frauen
und von der Freiheit. Einem Leben, ohne Mauer. Ein Leben mit der
Möglichkeit tun und lassen zu können, was man will und vor allem
dort hin gehen zu wollen, wo man will und natürlich auf ein Konzert
der Rolling Stones!
Musik.
Wie wichtig sie ist. Ich bin mit den Beatles aufgewachsen und mit der
Banane Krumm, die wenn sie gerade wäre, eben keine Banane mehr wär.
Also außerdem mit: "Einer ist keiner, zwei sind mehr als einer,
sind wir aber erst zu dritt, machen alle anderen mit. Einer ist
keiner..". Brüder, zur Sonne zu Freiheit. Wie ich die
Mai-demonstrationen jedes Jahr geliebt habe und wie wir über die
Mauer geschielt haben, mit dem Gedanken, das es toll ist, was die da
probieren. Super, diese Mauer zu bauen und sich abzugrenzen von den
Bonzenschweinen und den Kapitalisten. Ich träume davon ein
Bonzenkind sein zu wollen, manchmal. Im Gripstheater gefällt mit das
Mädchen das alleine auf der Schaukel sitzt mit Lackschuhen und einem
weißen Kleid. Ich aber, ich muss die rote Zora sein, und die bin ich
auch. Mit 15 werde ich Pankerin und dann haue ich ab, aus diesem
Berlin.
Bin auf Trebe, trampe in die Cramaque zu den wilden Pferde.
Habe
Glück, entkomme einer Vergewaltigung, muss dann in der Nacht alleine
zu Fuß wieder zurück über die Grenze, werde zum ersten Mal
verhaftet, aber nur für ein paar Stunden. Darf dann weitertrampen.
Ist ja bis jetzt auch gut gegangen, dachten die Eltern. War aber
nicht so, ging diesmal nicht gut. Zum Ausgleich gab es ein Zugticket
nach Berlin. Ich gehe nicht zurück nach Hause. Ich gehe in ein
besetztes Haus, nach Bethanien oder an den Oranienplatz. Ich bin
frei, ich mache, was ich will. Ich bin eine Berlinerin. Ich kann
selber denken und handeln und ich bin alt genug, mir nichts mehr
sagen zu lassen, mit 15.
Raben
und Krähen, die sind extrem unerschrocken und können sich gut
verteidigen! Sie essen im Winter fast nur Mist. Zu meiner Zeit da gab
es so was nicht. Man lebte voll Bescheidenheit. Oh ja, meine Eltern
sind Studenten wir leben zu fünft vom Bafög und wir kommen durch.
Wir brauchen nichts, außer Klavier spielen zu dürfen, Bücher zu
lesen, zu tanzen und wild in der Gegend herum zu galoppieren. Auf
wilden Araberhengsten am Liebsten. Das stimmt auch nicht ganz mit der
Bescheidenheit, denn wir hatten ja tolle Großeltern und außerdem
die Macht der Freiheit der Gedanken und des Geistes. Nichts konnte
uns Kinderladenkinder der Linken aufhalten, die Welt erobern zu
wollen. Wir träumen von Ungarn, von Ferien in der Puszta oder am
Plattensee, fahren nach Formentera und Ibiza. Schlafen am Strand.
Campen wild. Wir sind frei. Wir leben im Wald und wir genießen den
Sommer. Viel Licht, viel Liebe und viel Sonne. Meer mit Quallen.
Tolle Steine und schöne Muscheln. Wir essen was auf den Tisch kommt.
Wir hungern nie. Wir fühlen uns wie die wilde Zora. Unabhängig und
unbesiegbar, stark wachsen wir heran.
Sollten
wir nicht träumen. Träume davon, das wir uns frei entfalten können.
Das niemand uns bestimmt und niemand uns zwingt etwas zu tun, was wir
nicht wollen. Selber denken, selber handeln und selber leben wollen
wir. Ich bin doch wirklich eine Rockerbraut. Da kam einer auf einem
Schimmel und ich schickte ihn in den Himmel mit seinem ( ...) . Das
war unser Lieblingswort, denn wir durften das als Kinder der 68
Generation ja in den Mund nehmen. Nur das Wort natürlich und sonst
hatten wir moralische und ethische Wert zu begreifen. An die echte
und wahre Liebe zu glauben und an den Intellekt.
Es
ist wie gestern. Nächste Woche kommen sie nach Wien, die Rolling
Stones. Er streckt jedem am Liebsten die Zunge raus, wie sie und
rockt, was das Zeug hält. Er scheißt sich einfach nix und sagt
immer, was er denkt.
Ja,
ich bin schon da. Meine Gedanken sind aber nur bei ihm. er hat mich
um den Finger gewickelt, wollte mich manipulieren und mir ebenfalls
Macht zuspielen. das ist ihm gelungen. Ich habe lnage gebraucht um zu
begreifen, das er mir seine Geschichte, seine wirklich geschenkt hat.
Nicht die, die er verkaufen muss, als Zeitzeuge, sondern die seines
Herzens. Die Geschichte eines Rockers, der nicht einsehen wollte, das
er seine Zunge im Zaum halten sollte.
Er
nimmt meine Hand, packt sie kräftig fest. Komm, ich zeig Dir mein zu
Hause, meine Welt! Etwas tut sich auf, was ich kenne. Also da gibt es
Befehle. Der ganze Tag besteht aus Befehlen. Hier lang dort lang,
geradeaus. Stehen, gehen, setzen. Ausziehen. Anziehen. Still sein.
Licht an, Licht aus. Alles ist Fremdbestimmt. Schlafen, Essen,
Liegen. Spazieren gehen, Ruhe, Bewegung. Aber anders als beim
Militär. Gehorsam und unberechenbare Ausbrüche. Plötzlich, Strafe.
Unerwartet. Unangenehm. Ein Schrein. Schimpf und Schande.
Beschimpfungen den ganzen Tag. Wie geht das? Wie kann ein Mensch das
überleben. Satt Liebe und Hilfe.
Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Basisdaten |
|
---|---|
Titel: |
Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen |
Abkürzung: |
IRG |
Art: |
Bundesgesetz |
Geltungsbereich: |
Bundesrepublik
Deutschland |
Rechtsmaterie: |
Strafrecht |
Fundstellennachweis: |
319-87 |
Ursprüngliche Fassung vom: |
23. Dezember 1982 (BGBl. I S. 2071) |
Inkrafttreten am: |
1. Januar 1983 |
Neubekanntmachung vom: |
27. Juni 1994 (BGBl. I S. 1537) |
Letzte Änderung durch: |
Art. 4 G vom 8. Juli 2014 (BGBl. I S. 890) |
Inkrafttreten der letzten Änderung: |
10. Januar 2015 (Art. 15 G vom 8. Juli 2014) |
GESTA: |
C007 |
Bitte den Hinweis
zur geltenden Gesetzesfassung beachten.
|
Das Gesetz
über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
(IRG) kommt dann zum Tragen, wenn zwischen Deutschland und dem
betreffenden Staat kein bilateraler
oder internationaler Vertrag geschlossen wurde. Das Gesetz regelt
die Auslieferung
von Staatsangehörigen,
die an die im Gesetz genannten Bedingungen geknüpft ist (ab §§ 2
bis § 42
IRG). Es regelt ebenfalls die Durchlieferung
von Ausländern §§ 43
bis § 47
IRG und die Rechtshilfe
§§ 48
bis § 58
IRG.
Die sonstige Rechtshilfe ist
in den §§ 59
bis § 67
geregelt, sie wird auch als kleine Rechtshilfe bezeichnet. Gemeint
ist jede Unterstützung eines ausländischen Staates in einer
strafrechtlichen
Angelegenheit.
Die letzte Rechtsänderung mit Wirkung zum 28.
Oktober 2010 führt zur Erstreckung der Beitreibung von Geldstrafen
und Geldbußen auf den Bereich der Europäischen Union (Umsetzung
des EU-Rahmenbeschluss
über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung
von Geldstrafen und Geldbußen). Durch Änderung bzw. Einfügung
der §§ 86
bis § 87p
IRG wurden die entsprechenden Vorgaben des Rahmenbeschlusses in
deutsches Recht transformiert.[1][2]
Die Umsetzung ist jedoch bis heute umstritten; insbesondere wird
kritisiert, dass die hohen Schutzstandards des deutschen Straf- und
Ordnungswidrigkeitenrechts durch den EU-Rahmenbeschluss teilweise
umgangen werden können.[3]
Einzelnachweise
- Pressemitteilung des BMJ vom 27. Oktober 2010 zum Inkrafttreten des EuGeldG.
Literatur
- Schomburg, Wolfgang / Lagodny, Otto / Gleß, Sabine / Hackner, Thomas: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen. International Cooperation in Criminal Matters. Kommentar zum Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) unter Einbeziehung der für den gesamten deutschsprachigen Raum wichtigsten Rechtshilfeinstrumente ergänzt um Rechtshilfetabellen sowie die wichtigsten Texte auch in englischer Sprache, 5. Auflage, München 2012, Verlag C. H. Beck, ISBN 978-3-406-62659-3
- Karitzky, Holger / Wannek, Felicitas: Die EU-weite Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen, NJW 47/2010, 3393
- Krumm / Lempp / Trautmann: Das neue Geldsanktionengesetz (EuGeldG). Handkommentar, 1. Auflage, Baden-Baden, Nomos-Verlag, ISBN 978-3-8329-5697-4
- Oskar Riedmeyer: Der Arm des Gesetzes reicht aus dem Ausland nach Deutschland ... Die Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen aus EU-Mitgliedstaaten in Deutschland. In: Anwaltsblatt 2011, Heft 5 (PDF, 4 MB), S. 384.
- Hackner / Schierholt: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen. Ein Leitfaden für die Praxis, 2. Auflage 2012, Verlag C.H. Beck, ISBN 978-3-406-63158-0.
Schimpf
und Schande und boshafte Gemeinheiten. Folter aus Willkür und Lust.
Schaden und Bestrafen 24 Stunden lang, ohne Ende. Es gibt keine Ende,
am Ende nur der Tod. Die Erinnerung, die bleibt aber sogar über den
Tod hinaus. Ich habe mich immer gefragt, warum er so scheinbar dumm
war. Warum hat er sich nicht anpassen können. Warum konnte er nicht
aus seiner Haut und warum konnte er nicht kuschen und klein beigeben.
Warum ließ er sich foltern, warum streckte er seinen Hintern hin und
lies sich verhauen. Und warum hat er dieses stolze Lächeln des
Alleswissers für sich bewahrt. Was gibt er uns für eine Botschaft?
Aus
dem Hosenbund zieht er einen riesigen Schlüssel! Soviel Schlüssel
an einem Bund. Das ist der größte Schatz meines Lebens, sagt er.
Also, das ist mir sofort klar, warum. Er geht mit mir in ein oberes
Stockwerk. Dort sperrt er wie in einem Ritual eine große Gittertür
auf. Hinter uns verschließt er sie wieder. Wir werden nie wieder
durch diese Tür gehen. Nie den Weg zurück nehmen. Und doch machen
wir einen Spaziergang in die Vergangenheit. In seine und meine.
Wieder
spüre ich den festen Griff. Aber ich muss hinter ihm gehen.
Automatisch gehe ich gleichmäßig immer mit 40 cm Abstand zur Wand
den Gang entlang. Er einen Meter vor mir, immer mit den Augen auf
mich gerichtet. Ob ich alles mache, wie es sich gehört.
Er schließt wieder die Zellentür. Verriegelt sie.
Was,
war es das, wird man uns jetzt hier vergessen? Über Nacht, für
immer. Ich erinnere mich. Ich bin allein. Ich denke daran wie das
war. Ich sitze auf dem Hocker. Die Stunden vergehen. Ohne Uhr. Ich
weiß gar nicht mehr, was Zeit ist. Ich sitze da. Ich starre auf die
Luke. Strafe jede Minute. Alles ist Strafe. Ich sitze auf dem Hocker.
Tag- ein tagaus. Es hört nicht auf. Wie ich sitzen muss ist
vorgeschrieben. Die Hände links und rechts. Ich darf auch aufstehen.
Hin und her gehen. Dazu muss ich den Hocker auf die Seite schieben.
Meine Pritsche ist hochgeklappt. Also ich gehe oder ich sitze und ich
versuche ein System zu entwickeln, wie ich ein Gefühl für Zeit
bekommen kann. Einundzwanzig. Einundzwanzig, das ist eine Sekunde. 60
Sekunden sind eine Minute. Also, dann muss ich Wörter entwickeln,
die so lang sind wie das Wort: einundzwanzig“! Und dann kann ich
daraus Wortketten bilden.
Als Bilaterale Verhandlungen II werden
die Verhandlungen bezeichnet, die die Schweiz, über den Stand der
Bilateralen Verträge I hinaus, an die Staaten der EU annähern
sollten. Einem Abschluss eines zweiten Vertragspaketes stand die
Europäische
Kommission zunächst eher ablehnend gegenüber. Aufgrund von
jeweils einseitigen Interessen der EU (Zinsbesteuerung und
Betrugsbekämpfung) und der Schweiz (Beitritt zum Schengener
Abkommen und Lösung der aus den Bilateralen Verträgen I
übrig gebliebenen offenen Fragen) einigte man sich auf weitere
Verträge, die unter anderem beinhalten:
- Beitritt der Schweiz zu den Abkommen von Dublin und Schengen bezüglich Sicherheit und Asyl; dabei bleibt das Schweizer Bankgeheimnis unter allen Umständen gewahrt;
- Ausweitung der Zusammenarbeit zur Aufklärung von Betrugsfällen; allerdings gibt es auch hier Sonderkonditionen für die Schweiz;
- Abschluss der Verhandlungen über Landwirtschaftsprodukte, Umwelt, Medien, Bildung, Altersversorgung, Statistik und Dienstleistungen.
Am 25. Juni 2004 wurden die Abkommen
paraphiert und anschliessend ins Vernehmlassungsverfahren
gegeben. Die Ergebnisse der Vernehmlassung zeigten ein klares Bild:
Die Bilateralen II wurden von Wirtschaftskreisen ebenso
einhellig unterstützt wie von der Mehrzahl der Parteien,
Organisationen und Verbände. Die Kantone stellten sich einstimmig
hinter die Bilateralen II. Klar abgelehnt wurden die Abkommen
jedoch von der SVP.
Die Eidgenössisch-Demokratische
Union (EDU) und die Aktion
für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) sprachen sich
gegen Schengen/Dublin aus. Zahlreiche Schützenverbände haben
kritisch zur vorgesehenen Waffengesetzrevision im Rahmen von Schengen
Stellung genommen.
Der Bundesrat
ist auf die Hauptanliegen eingegangen, passte seine Vorschläge zur
Waffengesetzrevision entsprechend an und verabschiedete am 1. Oktober
2004 die Botschaft
zu den Bilateralen II. Am 26. Oktober 2004 wurden die
Abkommen in Luxemburg unterzeichnet. Es folgte die Behandlung von
Botschaft und Abkommen durch das Parlament in der Wintersession: Alle
Abkommen wurden im Nationalrat
mit deutlicher Mehrheit, im Ständerat
mit Ausnahme von Schengen/Dublin sogar mit Einstimmigkeit angenommen.
Auf etwas größeren Widerstand stieß das Assoziationsabkommen von
Schengen/Dublin. Im Nationalrat wurde dieses mit 129 Ja- gegen 60
Nein-Stimmen, im Ständerat mit 36 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen
angenommen.
Entsprechend dem Antrag des Bundesrats
unterstellte die Bundesversammlung
sieben Abkommen (Statistik, Ruhegehälter, Umwelt, Medien,
Schengen/Dublin, Betrugsbekämpfung, Zinsbesteuerung) dem
fakultativen
Staatsvertragsreferendum. Dem obligatorischen
Referendum wurde keines der Abkommen unterstellt. Mit der
Publikation der Bundesbeschlüsse am 21. Dezember 2004 im
Bundesblatt
begann die Referendumsfrist zu laufen. Am 31. März 2005, mit
Ablauf der Referendumsfrist, stand fest, dass einzig das Referendum
gegen das Assoziationsabkommen der Schweiz an Schengen/Dublin
zustande gekommen war. Die Bundeskanzlei
bestätigte insgesamt 86.732 gültige Unterschriften. In der
Volksabstimmung am 5. Juni 2005 bestätigte das Schweizer Volk
die Vorlage mit 54,6 Prozent Ja-Stimmen nur knapp (bei einer
Stimmbeteiligung von 56 Prozent).
Am 25. September
2005 wurde anlässlich eines Referendums die Ausdehnung des
bilateralen Abkommens über die Personenfreizügigkeit
auf die 10 Staaten, die zum 1. Mai 2004 der EU beigetreten sind
(Erweiterte Personenfreizügigkeit) mit 55,95 Prozent
angenommen, der niedrigste Ja-Stimmen-Anteil entfiel dabei auf den
Kanton Tessin
mit 36,09 Prozent, der höchste auf den Kanton
Waadt mit 65,26 Prozent. Bei einem Erfolg des Referendums
wären wegen der «Guillotine-Klausel» auch die übrigen sechs
bilateralen Abkommen I gefährdet gewesen. Neben dem Tessin lehnten
nur die drei Urkantone,
sowie Glarus
und der Halbkanton
Appenzell
Innerrhoden die Vorlage ab, so dass auch das (bei einem
fakultativen Referendum nicht benötigte) Ständemehr
erreicht wurde. Nach einer Studie der Konjunkturforschungsstelle KOF
der ETH
Zürich ist bis Ende 2007 das Schweizer Bruttoinlandsprodukt
durch das Abkommen um 5,5 Milliarden Franken gestiegen.[36]
ICH WILL, ABER ICH DARF NICHT!
Ichbingefangen,
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tununddenkendürfen, ichwillfreiatmenkönnen,
ichwilldurchWiesenlaufen, durchWälder, inWäldernlebenundlieben,
ichwillküssen,
ichwilldasLebenlieben, ichwillfreisein, morgenmöchteichraus,
ichwerdeKraftbrauchen,
meinGeistdarfnichtaufgeben,ichwillwiederichsein,
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ichwillstarksein, ichwilldurchhalten, ichwilllausche,
demWindunddenMenschen, ichwilldieVögekhören, ichwillfreisein,
ichwillichsein, lasstmichhinaus, ichwillmichnichtbrechenlassen,
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dürfenundwollen, lachenundlieben, ichwilldassiewissen,
dasmanMenschennicht brechenkann, ichwilldassiespüren,
dassieunrechttun, ichwilldassiemeineMachtspüren, Menschzusein,
ichzusein, individuellzusein, ichsein, Menschsein,
lautsein,lachendürfen,liebendürfen, wollendürfen,denkendürfe,
ichsein, ichwillfreisein, ichwillMenschein, ichwillraus,
ichwillhierwiederraus!!!
Allessollneswissen,
keiner darf es vergessen! Ich will ich sein! Jetzt wüßte ich gerne,
wenn ich das Aufnehme, wie lange das ist. Ich probiere es einmal mit
einem Takt. Hätte ich doch eine Stoppuhrn dann wüßte ich, es sind
genau eineinhalb Minuten. Und nun, wie geht es weiter. Ich bekomme
meine Blechnapf mit Suppe. Mein Löffel. Alles, was ich
habe.Verhungern lassen sie einen nicht. Ich muss jetzt essen. Wenn
ich daraus einen Rapp mache, eine Schrittfolge und die dynamisch
wiederhole, den ganzen Tag und immer nach zehnmal eine kleine Pause
mache. Dann habe ich einen viertelstunden Takt entwickelt. Mit dem
kann ich den Tag in vier viertel aufteilen. Also viermal den Rapp
sind eine Stunde. Dann mache ich das viermal täglich, zwei mal
vormittags und zwei mal nachmittags, dann habe ich eine Wachzeit von
16 Stunden. Dazu 8 Stunden Schlaf sind vierundzwanzig Stunden. Und
wenn ich gestört werde, dann mache ich immer da weiter, wo ich
aufhören musste. Irgendwann ist der Rhythmus so in mir, das ich
genau weiß was eine Stunde und ein Tag ist und was ein Vormittag und
ein Nachmittag ist. Ohne Irritation. Ohne Störung. Das ist die
totale Illusion. Das wird so nicht gehen. Aber es ist eine gute Idee.
Eben eine echte Utopie?
Hey, schöne Frau!
Ich
bin folgsam. Es sitzt mir im Blut, eingemeißelt für immer. War ich
doch gerade aus der Untersuchungshaft, war ich frei und unschuldig
gesprochen, so blieb ich doch ein Häftling. Ein gewesener. Ein
Knastologe, der es von innen kennt. So habe ich sie selbst gerade
erlebt, all die politisch Gefangenen, Grenzgänger. Ich schaue auf
die Luke an den Zellentüren. Starre förmlich darauf. Gut, heute von
außen, nicht mehr von innen. Das ist eindeutig eine andere
Perspektive. Er schaut mich plötzlich anders an, nicht das ich nackt
bin, plötzlich, nein ich habe einfach nicht mehr das an, was ich an
habe und schon gar keinen Rock. Es ist still um uns. Vor uns die
Gänge, die Türen, alle verriegelt, keine ist offen, damit hier
keiner mehr eingesperrt wird, oder heimlich sich verirrt oder
selbständig spazieren geht. Hier braucht man immer noch die
richtigen Schlüssel zur richtigen Tür. Das zu wissen ist eine
Schulung von Jahren. Ein Geheimnis. Ein Schicksal, für immer. Charly
kennt jeden Schlüssel und jede Tür. Er liebt es Besucher hier
herumzuführen. Ob er mit anderen Frauen auch schon dieses Spiel
gespielt hat. Er behauptet nein, aber ich weiß das es auch gut Lügen
kann. Er redet wie er will, lügt wann er will, provoziert, wann er
will und spielt mit allen und jedem. So habe ich ihn kennengelernt.
Das war mein ganz persönlicher Eindruck von ihm. Wir gehen an lauter
geschlossenen Türen vorbei. Manchmal können wir einen Blick
hineinwerfen. Es sind lange Gänge. Immer dieselben. Wir wandern ewig
herum. Dann sagt er, dort hinein. Wir gehen hinein. Er sperrt die Tür
ab. Es ist seine Zelle. Stille. Erinnerung, an das Weinen. An das
Klopfen. Das Weinen. Das Schluchzen. All die Geräusche. Das
Schleife. Man hört sie Jaulen und Heulen, die anderen. Man hat keine
Hoffnung mehr. Man hat nur Brot. Kein Spiegel. Bei der Toilette wird
zugesehen. Tagelanges Weinen. Lust auf Selbstmord. Keine Chance. Kein
Gürtel. Keine Strümpfe. Kein Besteck. Nur ein Plastiklöffel.
Gedanken und Lust auf das Verhör, dass man endlich eine Unterhaltung
hatte. Man musste immer auf dem Hocker hocken, oder man durfte hin
und her laufen. Man verliert die Zeit für die Tage. Man hat nur noch
seine Fingernagelstriche an der Wand. Die wurden aber regelmäßig
entfernt. Nur den Hofgang, in der Kälte. Man zittert, man wird
mürbe. Man hat nichts. Wenn sie mir sagen, was ich hören will, dann
bekommen sie auch einmal ein Zigarette. Die Familie, die wird
ausgelauscht. Alles wird ausgehorcht. Jeder wird zerbrochen. Die
Erinnerungen bleiben, die gehen nie mehr fort. Nur die Vögel, die
können davon ziehen. Ich hocke auf dem Hocker. An die Wand durfte
man sie nie anlehnen. Ich schaue aus dem Fenster. Man sieht nichts,
es ist mit Milchglas versehen. Diesen Ziegelsteinen, durch die nur
ganz wenig Licht kommt und schon gar keine Luft. Und feste
Gitterstäbe. Er sagt setzt Dich. Ich schaue zur Luke, ob ich
Schritte höre. Nichts. Er schaut mich an. Sein Gesicht schaut sehr,
sehr traurig aus. Das ist mein zu Hause, sagt er. Willkommen auf
meiner Bettstatt. Danke, denke ich, das ich mich setzen darf. Wie
viel Jahre, wie lange hat er hier gelebt, genau hier? Sehr lange,
keine 20 Jahre, aber ein ganzes junges Leben. Was soll ich alles
erzählen, ich lausche den Interviews der Zeitzeugen. Ich höre mir
an, Tag für Tag. Was sie sagen. Wir sprechen und dann an anderer
Stelle. Das geht nicht. So geht es nicht. Da wird nicht lange
diskutiert. Es wird klar gesagt, das man sagen muss, was gehört
werden will. Hey, schön das Du da bist. Er nimmt mein Gesicht in
die Hände. Mir wird schwer ums Herz. Seine raute Stimme zeigt so
viel Gefühl, wie man es bei einem Mann selten sieht. Fast nie. Ich
komme mir vor, wie sein größter Schatz, sein Kind, seine Tochter,
seine Geliebte, sein ein und alles. Er, sagt, "Du" , du
erfüllst mir gerade den größten Wunsch meines Lebens, jetzt kann
ich sterben. Er schaut mich an. So eine schöne Frau, die wollte ich
haben. So ein Mädchen, hier bei mir, an meinem Herzen. Du bist es,
Du bist mein so lang gelebter Traum, danke! Wir fragen Zeitzeugen.
Wie war das eine Flucht zu planen? Wir hatten viel Freiheiten in der
DDR. Ab drei Jahren waren wir im Kindergarten. Dann kamen wir in die
Schule. In der Freizeit durften wir immer spielen. Wir haben draußen
gespielt. Wir haben auch viel Mist gemacht. Wir haben es schön
gefunden in der DDR. Ein sehr freies Leben. Natürlich kam auch
einmal die Zeit vorbei.
Schritte!
Angst, hat uns jemand gesehen. Wir sind ganz keusch und sehr
schüchtern. Eine Gruppe geht den Gang entlang. Wir werden nicht
bemerkt. Die Luke ist dicht. Ich atme auf, schau auf das Eisengestell
des Doppelbettes. Mein Blick wandert zur Kloschüssel und wieder
zurück zu ihm, den Held der Anstalt. Er schaut gut aus, sehr
verwegen und sehr stark. Mein Herz bebt. Es ist sehr erotisch, wird
er etwas von mir wollen. Nein, er hat gesagt, er erzählt mir seine
ganz persönliche Geschichte, von seinem ganz privaten Kampf, gegen
ein Regime und gegen eine Mauer. Eine Mauer die nie vergessen werden
darf, weil sie das Schlimmste war, was man einem Volk antun kann. Ein
ganzes Land teilen und einsperren.
Ich
weiß, ich bin mit den Fahrrad an der Mauer zur Schule gefahren. Ich
hatte Sorge, wenn wir über den Check Point Charly fuhren. Die Zone,
eine unheimliche Geschichte. Transit. Nicht links und rechts schauen,
schnell durch, möglichst ohne Pause. Ach, wenn er wüsste. Wie
verliebt war ich in den Marxismus, in die schönen Märchenfilme aus
Prag. Wenn er wüsste wie poetisch und stolz ich war, auf ein so
politisch starkes Volk, das wir im Herzen sangen. Brüder, zur Sonne
zur Freiheit. Und jetzt steht er vor mir, Charly. Er der nie frei
war, sondern immer eingesperrt und der nur einen Traum noch hatte.
Einmal mit einer schönen Frau in seiner Zellen in den lieben Tag
hinein, den Gedanken nachzuhängen. Langsam zogen Wolken auf. Wir
merkten, das es Nachmittag wurde.
Komm.
Er nahm wieder meine Hand und sperrt die Tür auf.
Komm
ich muss Dir noch einen anderen Raum zeigen. Wir gingen hinauf und
hinunter. Ich fühlte mich wie ein Häftling. Ganz vertraut. Ich
erinnerte mich an alles, was ich gerade ein paar Wochen zuvor selbst
erlebt hatte. Das Stiegenhaus, die Türen, die Fenster. Alles sah
genauso aus, wie ich es selbst erlebt habe. Grau, blau, grau und
Staub und Metall. Manchmal Risse, ansonsten Schilder und immer Türen,
die auf und zu gesperrt werden mussten.
Die
Schlüssel klirren. Das wichtigste Geräusch. Es klingt gut, wenn
sich der Schlüssel dreht. Schritte und Stille und Schritte, und
Türscharniere. Ein Schloss, ein klirrender Schlüssel, ein Klicken
und wieder Stille und Schritte und ein "komm". Er nimmt
meine Hand. Sie ist jetzt etwas feucht. Kommt schau. Er sperrt einen
großen Raum auf, mit 8 Stockbetten. Komm, daher. Setz´ Dich daher.
Voller
Zärtlichkeit nimmt er wieder meine Hände, führt sie vorsichtig zu
seiner Hose. Komm, bitte lass mich Dich ansehen. Ich will nur
schauen. Bitte lass mich.
Ich
sage nein. Setze mich. Wir schauen wieder zu den vergitterten
Fenstern. Er schließt die Tür. Mir wird heiß. Sehr heiß. Also
doch?
Dann
beginnt er zu erzählen, von den langen Jahren im Knast. Von den
kurzen Moment der Freiheit, bis er wieder verhaftet wurde. Von den
Folterungen und all seinem Märtyrerdasein. Aber er hat sich nicht
brechen lassen. Er, ist er geblieben und er hat sich in Phantasien
gerettet.
Die
liebste ist der Anblick eines süßen Schoßes. Und der Gedanke daran
allein, der reicht schon. Ein Klicken, die Luke geht auf. Ein
Kollege, hallo! Ah, Du bist es. Er schließt wieder die Tür.
Verriegelt er sie. Was, war es das, wird man uns jetzt hier
vergessen? Über Nacht, für immer. Alles ist irreal. Und da ist
dieser Rocker und seine Geschichte. Er baut sich vor mir auf, flehend
und sehr sexy.
Nimmt
wieder mein Gesicht in seine Hände und läßt seine Gedanken
schweifen. Stille. Ach, kein Lufthauch. Ich atme und schaue mich um.
Es ist mir vertraut, auch ich fühle mich zu Hause. Auch ich fühle
mich wohl. Auch ich denke an meine Phantasien, schaue zur Luke, ob
jemanden sie geöffnet hat. Keine Geräusche, nichts. Also, gut. Er
macht was er will. Er macht alles, so wie ich will und ich träume
und lasse meine Gedanken dahingleiten. Ich rühre mich nicht. Sitze
still und fühle. Fühle mich als Gefangene, Gefangene nicht nur der
Sehnsucht, sondern auch einer Situation. Was war das? Ein zu Hause?
Eine Wohlbehagen in Gewohnheiten? Ja und ein knistern in der Luft.
Weil jetzt die Erinnerungen an die Phantasien und Stimmungen der Lust
und der Launen kommen. Ja, sie ist da, diese enorme erotische
Atmosphäre zwischen den Wächtern und den Insassen. Ja, es ist so
intim, dieses Zusammenleben auf so engem Raum, das es eben alles sehr
nah wird. Wir schauen uns an. Zeit vergeht. Jahre vergehen. Gedanken
schweifen herum. Der Boden, blitz blank. Alles ist desinfiziert und
abgespritzt gegen Ungeziefer. Hier gibt es keine Kakerlaken, keine
Fliege und erst recht keine Ameisen. Tiere können hier nicht leben.
Menschen müssen das.
Jahrelang.
Unten im Keller die Mauernischen für die Folterung, die
Schweinegruben für den Abschaum derer, die nicht an den Marxismus
geglaubt haben. Für die Wiederstandkämpfer. Eben für die echten
Rocker! Es ist unser Jahrestag! Sein Todestag? Aber er ist mehr als
einmal gestorben. Jede Folter ging über das Sterben hinaus. Jeder
Hofgang ein Tod des Herzens. In Memoriam an einen der Auszog das
Fürchten zu lernen und sich im Herzen das Lieben erhalten konnte. An
einen, den keiner vergessen sollte, an einen Robin Hood des 20.
Jahrhunderts!ein Staat der seine Bürger alle überwacht. Heute ist
es normal. Heute wird die ganze Welt überwacht. Aber damals. Alles
ist mit deutscher Gründlichkeit geplant. Wie konnte man sie
verunsichern, die Bürger. Wir sind entäuscht. Parolen können nicht
täuschen. Spitzel sind überall. Jeder beobachtet jeden. Jeder weiß
alles. Der Pfarrer erhält plötzlich Post. Was ist denn das? Die
Fronten sind geklärt. Bedingungslose treue. Die Treue. Die ist
Wichtig. Lernt und arbeitet fleißig. Wenn Euer Leben einen Sinn
haben soll, dann müsst Ihr Euch täglich und stündlich für die DDR
entscheiden. Für den Sozialismus.
Charly
entwickelt viele Strategien, Gedanken und Gefühle und blieb ein
Mensch. Einer, der er war, ein rockender Rebell, immer ein Lied auf
den Lippen und ein Wiederwort.
Nun
bin ich in die Zukunft geschweift, obwohl wir noch immer in dieser
Großraumzelle sind. Wir haben geträumt.
Er
nimmt meine Hand, sagt danke. Und dann nimmt er seinen Schlüssel
sperrt die Tür auf. Geht hinaus. Wirft einen Blick in den Gang.
Keiner da. Wir gehen weiter immmer weiter. Noch einige Gänge. Dann
durch den Hof, dann zum großen eisernen Tor. Er steht davor, die
Sonne geht unter und Charly stirbt nie. Gone, bit not forgetten.
Wenige
besitzen viel und viele besitzen wenig. Selbst wenn es
Hohenschönhausen als Gedenkstätte einmal nicht mehr geben sollte,
selbst dann bleibt er der Rocker seiner Zeit, der die Freiheit mit
seiner Freiheit bezahlt hat.
Er
streckt die Zunge raus. Atmet tief durch. Er liebt es vor, diesem Tor
zu stehen.
Welch unheilvoller Name. Hohenschönhausen.
Als
ich das erste Mal durch das Tor ging holt mich die Ohnmacht ein. Als
Häftling habe ich das alles nicht gesehen. Aber als ich dort im Haft
war, da habe ich das alles nicht gesehen. Während meiner Haftzeit
wußte ich das gar nicht, wie das dort aussah. Ich kam da hinein, als
politischer Häftling. Ich kannte das alles nicht, wie das heute
aussieht, wenn man von Außen, hineingeht und eine Besichtigung
macht. Die Schuld muss bewiesen sein. Die Akte muss stimmen. Der Tag
der Befreiung, den habe ich nicht erlebt. Ich war damals in
Lagerhaft. Das Ende des Krieges. Eine neue Zeit. Die Konferenz der
Siegermächte. Die Regierungsgewalt wird übernommen. Viele haben
Hoffnungen. Nazielite kam nach Hochenschönhausen. Staubmantel.
Dolmetscher. Sie müssen mal mitkommen. Nehmen sie Ihre Decke mit. Es
kann länger dauern. Als alles zu Ende war. Die Jugend wurde
Volkssturm. Ich war kein Wehrwolf. Ich habe keine Vernehmung erlebt
in der ich nicht ins Gesicht geschlagen wurde. Und wenn ich nicht
gefällig antwortete, wurde ich wieder geschlagen. Man hat nur einmal
nicht unterschrieben, was einem einmal vorgelegt wurde. Kahlgeschoren
wurde man bei der Ankunft. Die Pritschen mussten mit mehreren geteilt
werden. Bis zu 4.000 waren wir in diesen verwanzten Lagern. Ohne
Toiletten, ohne Waschgelegenheiten. Keine Gespräche. In den Lagern
gaben es keine Gespräche über die frühere Vergangenheit. Ein
großes Schweigen. Aber es gab ein Lagertheater. Das war ziemlich
gut. Den Prolog aus dem Faust, den habe ich sogar auswendig gelernt.
der Kurs wurde vorgegeben. Die SED wurde die Einheitspartei.
Dann
sagt er zu mir. Und Weihnachten, da spielen wir Schach und ich lege
Dich matt. Und zwar nicht nur einmal.
Die
Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen besteht aus den Räumlichkeiten
der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der
Staatssicherheit der DDR, die von 1951 bis 1989 in Weißensee bzw.
Hohenschönhausen in Betrieb war. Dort wurden vor allem politische
Gefangene inhaftiert und physisch und psychisch gefoltert.[1] Heute
existiert an gleicher Stelle eine Gedenkstätte als Erinnerungsort
für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland. Die
Gebäude der ehemaligen Haftanstalt wurden 1992 unter Denkmalschutz
gestellt. Die Gedenkstätte ist Mitglied der Platform of European
Memory and Conscience.
_________________
Literatur
Matthias
Bath: Gefangen und freigetauscht. 1197 Tage als Fluchthelfer in der
DDR-Haft. (Reihe Inhaftiert in Hohenschönhausen). Jaron, Berlin
2007, ISBN 978-3-89773-566-8.
Marc
Buhl: 375, drei sieben fünf. Roman. Eichborn-Verlag, Berlin 2007,
ISBN 978-3-8218-5782-4.
Peter
Erler: Polizeimajor Karl Heinrich – NS-Gegner und Antikommunist.
Eine biographische Skizze. (Reihe Inhaftiert in Hohenschönhausen).
Jaron, Berlin 2007, ISBN 978-3-89773-567-5.
Peter
Erler, Hubertus Knabe: Der verbotene Stadtteil. Stasi-Sperrbezirk
Berlin-Hohenschönhausen. Jaron, Berlin 2005, ISBN 3-89773-506-7.
Jürgen
Fuchs: Vernehmungsprotokolle. Rowohlt, Berlin 1978, ISBN
3-499-12726-1.
Karl
Wilhelm Fricke: Akten-Einsicht. Rekonstruktion einer politischen
Verfolgung. Mit einem Vorwort von Joachim Gauck. Berlin 1995.
Robert
Ide: Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. (Die Neuen
Architekturführer Nr. 43). Stadtwandel Verlag, 2003, ISBN
3-933743-89-3.
Hubertus
Knabe (Hrsg.): Gefangen in Hohenschönhausen. (Reihe Inhaftiert in
Hohenschönhausen). List-Verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-548-60741-2.
Klaus
Kordon, Krokodil im Nacken. Beltz und Gelberg Verlag, Weinheim 2002,
ISBN 3-407-80893-3.
Matthias
Melster, Oliver S. Scholten: Wall - Die Kontrolle der Bilder. 20
Jahre Mauerfall. Verlag Onkel&Onkel, 2009, ISBN
978-3-940029-36-2.
Sergej
Mironenko u. a. (Hrsg.): Sowjetische Speziallager in Deutschland
1945–1950. Bd. 1, Akademie Verlag, 1998, ISBN 3-05-002531-X.
Peter
Reif-Spirek, Bodo Ritscher (Hrsg.): Speziallager in der SBZ. Links,
Berlin 1999, ISBN 3-86153-193-3.
Anatol
Rosenbaum: Die DDR feiert Geburtstag, und ich werde Kartoffelschäler.
Als Arzt und „Agent“ im „Kommando X“ des MfS. Lichtig-Verlag,
Berlin 2006, ISBN 3-929905-19-1.[25][26]
Anna
Schlotterbeck: Die verbotene Hoffnung. Aus dem Leben einer
Kommunistin. Mit einem Vorwort von Hans Noll. Fakta Oblita Verlag,
Hamburg 1990, ISBN 3-926827-31-9.[27]
Beate
Niemann: Mein guter Vater. Mein Leben mit seiner Vergangenheit. Eine
Täter-Biographie. Verlag Hentrich&Hentrich Teetz, 2006, ISBN
3-938485-43-4.
Tobias
Voigt, Peter Erler: Medizin hinter Gittern - Das
Stasi-Haftkrankenhaus in Berlin-Hohenschönhausen. Jaron Verlag,
Berlin 2011, ISBN 978-3-89773-673-3.
Hans-Eberhard
Zahn: Haftbedingungen und Geständnisproduktion in den
Untersuchungs-Haftanstalten des MfS – Psychologische Aspekte und
biographische Veranschaulichung. (Schriftenreihe des Berliner
Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen Band 5). 3. Auflage.
Berlin 2001.[28]
Hans-Eberhard
Zahn: Das Haftarbeitslager (Lager X) des Ministeriums für
Staatssicherheit als Modell der Deutschen Demokratischen Republik.
In: Peter Erler: „Lager X“. Das geheime Haftarbeitslager des MfS
in Berlin-Hohenschönhausen (1952–1972). Fakten – Dokumente –
Personen. Berlin 1997.[28]
Rainer
Dellmuth Ausflüge im Grotewohl-Express. Anita-Tykve Verlag 1999,
ISBN 3-925434-93-3.
Dokumentarfilm
Thomas
Gaevert: Die Farce - Geschichte einer Verhaftung, Produktion:
Schiwago-Film Berlin, Veröffentlichung: Literaturbüro
Sachsen-Anhalt/Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
2002; Premiere: 13. Februar 2002, Palais am Fürstenwall, Magdeburg,
in der Reihe „Kunst im Palais“
Fremdbestimmung
Rocker
sein
Rebell
sein
Oppositioneller
Terror
Psyche
Kampf
Regime
Kritiker
Machthaber
Alphatyp
Anführer
______________________________
Widerspenstig
Einsichtslos
Kampfbereit
Stark
Trotzköpfig
Geheimnisvoll
Ein
Rückgrat haben
____________________________
Mitkommen
kommen
Sie
Halt
Stehenbleiben
Nicht
bewegen
Setzen
Weitergehen
Komm
Hinstellen
Nehmen
Anhören
Zustimmen
Folgsam
sein
__________________
GängeTüren
Klappen
Luken
Schlitze
Eingeschränkte
Sichtweise
Stille
Schlüsselklirren
Stimmen
Geräusche
Wind
Vögel
Autogeräusch
Motorgeräusch
Telefon
Stimmen
Mehrere
Stimme
Laute
Schritte
Geschrei
Schimpferei
Fluch
Gezeter
Verhör
Strapaze
Nichts
Ruhe
Licht
Dunle
Kälte
Hunger
Unwissenheit
Unsinn
Angst
Unsicherheit
Verlorenheit
Einsamkeit
Mitgefangene
Leidensgenossen
Kamaeraden
Freunde
Familie
Wächter
Wärter
Polizist
Anstaltsdirektor
Komando
Meran
Freitag,
06. Juni 2014
Es
klingelt. Heute schon zum zweiten Mal. Diesmal gehe ich ans Telefon.
Eine vorsichtige Stimme. Ist da? Ja,... ich bin es. Sofort kenne ich
seine Stimme, seine Art. Pause, Stille. Kein Wort. Ich bin so außer
Atem. Sagt er. Wir haben uns lange nicht gehört. Völlig aus den
Augen verloren. Wo bist Du? Nächste Woche bin ich in Paris. Schön.
Ich war noch in Deiner Wohnung in München Grünwald. Aber da warst
Du gerade ausgezogen. Ja. Schön Dich zu hören. Was machst Du? Ich
pendle immer noch. Ja. Ich weiß das nicht mehr. Was ist passiert
inzwischen? Du hattest soviel Angst. Warst Du im Gefängnis? Nein.
Verurteilt worden bin ich. Vorher war ich in der Psychiatrie.
Ich hatte große Angst vor einer erneuten Verhaftung.
Ja,
ich denke immer an Charly Rau. Kurz frei und dann bereits wieder in
Haft. Keine Chance auf Freiheit. Klaus Schnellenkamp: Geboren im
Schatten der Angst: Ich überlebte die Colonia Dignidad. Herbig,
München 2007, ISBN 978-3-7766-2505-9.
Ich
bin auch gerade dabei mein ersten Buch zu veröffentlichen. Ja. Ja,
und ich brauche Dich, als Kollegen. Ich habe Angst vor dem
Publizieren. Die Sümpfe der Publicity, die sich dann auftun. Die
Interviews und die Öffentlichkeit. So, wie Du aus Dir dann den
Neuenkamp gemacht hast. So ändere ich auch ständig meinen Namen. Zu
viele Ereignisse. Zuviel Prominenz und zu viele zu große
Geschichten, die ich weiß. Ich komme mir vor, wie eine Zeitzeugin,
die nicht nur einen Mord beobachtet hat, sondern die Gesellschaft in
all Ihren Facetten. Ich weiß zu viel. Ich kann damit nicht leben.
Und
all diese Geschichten. Immer wieder neue. Und ich glaube sie oft und
dann wieder nicht.
Lieber...,
bitte komm mit Deinen drei Kindern und Deiner Frau zu meinem 50
igsten Geburtstag nach Meran.
Klaus
Schnellenkamp (* 24. Dezember 1972 in der Colonia Dignidad, Chile)
ist ein deutsch-chilenischer Autor, der deutschsprachige Bücher
schreibt. Seine Flucht aus der Colonia Dignidad nach Deutschland im
Dezember 2005 machte ihn öffentlich bekannt. Und wir waren nur ein
paar mal in München in der Öffentlichkeit und sofort wußten es
alle. Sofort reichte mein Mann die Scheidung ein. Ich beendete die
Affäre nach ein paar Tagen, weil mir die Geschichten alle zu heftig
waren. Und ich mich manipuliert fühlte. Es war mir ungeheuerlich und
unheimlich. Die große Welt der Politik in die ich da mit
hineingeschaut habe.
Dann die Weltwirtschaftskrise. Der Einbruch des Pferdemarktes.
Keine
Chance mehr, meine teuren Dressurpferde zu verkaufen und kein
Rückgrat. Niemanden der mich einen Halt gab und mich stütze noch
zwei Jahre durchzuhalten. Die Pferde alleine zu trainieren. Und
wieder die Angst, das die Schulden mich ins Gefängnis bringen
könnten. Allein gelassen fühle ich mich. Ich werde krank. Die
schöne Villa in München Bogenhausen. Keine Chance sie zu halten.
Keine Chance den gerade neu begonnenen Job wirklich ernsthaft zu
machen. Stattdessen Ehe- und Psychoterror. Ich klage und klage und
weine. Bekommen Falten und die Sorgen steigen.
Schnellenkamps
Eltern sind die Mitbegründer der Colonia Dignidad, Kurt
Schnellenkamp Nelaimischkies (* 1927) und Elisabeth Witthahn Krüger
(1936–2009). Sie waren 1961 dem Sektenführer Paul Schäfer nach
Chile gefolgt, um dort die Colonia Dignidad zu gründen und
aufzubauen. Klaus, Ihr Sohn spricht ein sehr schönes Hochdeutsch. Er
hat die ganze deutsche Literatur fast auswendig gelernt. Kann alle
zitieren. Weiß unendlich viel und spricht so hochgestochen, das
ringsum alle blass werden. Und er erfindet und manipuliert. Denkt
sich etwas aus um etwas zu erreichen. Aber was? Also soll ich
mitkommen? Nein. Mein Schatz ahnt sooft tragisches. Will er mich
entführen. Liebt er nur mich? Und seine drei Kinder? Und seine Frau!
Ich bin sehr stolz das er sie hat. Ich möchte das alles gut wird.
Bleibe stabil. Werde nicht launisch. Zerstör nicht das Glück derer,
die Dich lieben. Wer ist er? Wr wagt es hier einfach
anzurufen!?
*
Das Auswärtige Amt schickt sich an, ein düsteres Kapitel der Bonner
Chile-Politik aufzuhellen. In dieser Woche sollen Konsularbeamt...
mehr...
BOTSCHAFTER:
Haarsträubende Art DER SPIEGEL -
Den
Vizeadmiral Patricio Carvajal überraschte die Nachricht auf
Dienstreise in Japan, den Carabinero-General Mario Mackay bei einem
offiziellen Besuch in den USA: Die beiden chilenischen Militärs,
Außenminister seines Landes der eine, Landwirtschaftsminister der
andere, hätten die Heimreise, so erfuhren sie, ohne Kabinettsrang
anzutreten.
Unverhofft
hatte ihr oberster Dienstherr in Santiago, Chiles Diktator General
Augusto Pinochet Ugarte, vergangenen Monat verfügt, daß die
Regierung umzubilden sei. Statt bisher neun Offiziere und sieben
Zivilisten sind jetzt in Chile nur noch fünf Militärs, dafür aber
elf Zivilisten Minister. Es war nicht die einzige Überraschung, die
General Pinochet seinen Landsleuten in jüngster Zeit bescherte.Der
Mann, der im September 1973 an der Spitze einer Militärjunta mit
einem blutigen Staatsstreich gegen die Regierung des Sozialisten
Salvador Allende die Macht an sich gerissen und seither mit eiserner
Faust regiert hat, befahl nun plötzlich innerhalb weniger Wochen
*
die Aufhebung des nach dem Futsch 1973 verhängten
Belagerungszustands und eine Lockerung der nächtlichen
Ausgangssperre;
*
eine Amnestie für wegen politischer Vergehen von Militärgerichten
verurteilte Chilenen und
*
Vorlage eines Entwurfs für eine neue Verfassung, über die bis Ende
nächsten Jahres eine Volksabstimmung abgehalten werden soll.
...Ich
höre auf es wird mir zu kompliziert. Ich muss mein Buch hier
beenden. Ich wandere ja nur von einem schlimmen Kapitel in das
nächste!
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Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie
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Schnellenkamps
Eltern sind die Mitbegründer der Colonia Dignidad, Kurt
Schnellenkamp Nelaimischkies (* 1927) und Elisabeth Witthahn Krüger
(1936–2009). Sie waren 1961 dem Sektenführer Paul Schäfer nach
Chile gefolgt, um dort die Colonia Dignidad zu gründen und
aufzubauen. Klaus, Ihr Sohn spricht ein sehr schönes Hochdeutsch. Er
hat die ganze deutsche Literatur fast auswendig gelernt. Kann alle
zitieren. Weiß unendlich viel und spricht so hochgestochen, das
ringsum alle blass werden. Und er erfindet und manipuliert. Denkt
sich etwas aus um etwas zu erreichen. Aber was? Also soll ich
mitkommen? Nein. Mein Schatz ahnt sooft tragisches. Will er mich
entführen. Liebt er nur mich? Und seine drei Kinder? Und seine Frau!
Ich bin sehr stolz das er sie hat. Ich möchte das alles gut wird.
Bleibe stabil. Werde nicht launisch. Zerstör nicht das Glück derer,
die Dich lieben.
Schnellenkamp
ging von 1980 bis 1990 zur deutschen Privatschule innerhalb der
Colonia Dignidad. Während seiner Schulzeit erhielt er Bestnoten und
studierte entgegen der Anordnung der Sektenführung Fachliteratur in
Natur- und Sozialwissenschaften. Neben dieser Lektüre wurde er auch
wegen heimlich verfasster Gedichte und Balladen von der Gemeinschaft
bestraft und sozial isoliert.
Schöner
stolzer Mann, ich habe gerade die Geschichte der Kinder aus den
Lebensbornheimen der Nazis studiert. Gisela Heidenreich schreibt
rührend darüber. Du bist so einer, ein Sohn der Nazis und was Du
kannst ist, stolz daher kommen. Du bist eine Erscheinung. Du hast mir
immer imponiert und jetzt holt uns unsere Geschichte eine. Die Leben
vorher, die Leben unserer Vorfahren und unserer Eltern! Wer waren
sie? Und was haben sie uns hinterlassen. Die Kunst an Luftschlösser
zu glauben. Du sagst, bei dem zweiten Anruf heute, die Armut ist Gott
sei Dank Vergangenheit. Ich stecke noch mitten drinn. Wenn man sich
kein Wasser kaufen kann und auch gratis keines bekommt, dann ist man
an der Grenze angelangt. Hunger, Durst und Kälte. Diese drei Dinge
kann man nur kurz aushalten. Und ich denke, wieder an das Gefängnis
Hohenschönhausen. Die Zellen, ohne Möglichkeit nach draußen zu
schauen. Nicht zu wissen wo man ist. Diese totale
Orientierungslosigkeit. Und was mit der Familie passiert ist. Wo sie
sind.
Ich
weiß. Deine Mutter hast Du nicht mehr gesehen. Sie ist 2009
gestorben. Dein Vater, der lebt noch. Aber mein Vater und wir, Deine
ersten Freunde hier in der neuen Welt, in München, nach der Flucht.
Wir sind nun Deine Familie. Ich fühle mich verantwortlich für Deine
Seele. Als wenn Du ein Kind wärst meines Großvaters,
väterlicherseits, beziehungsweise ein Enkelkind. Du bist ein Bruder,
ein Fluch, eine Hoffnung, eine Ahnung und auch eine Sehnsucht. Aber
das ganze ist eine Utopie. Weil wir selber Kinder haben. Du drei, ich
zwei. Das ist schön. Das ist wirklich das Schönste.
Schnellenkamp
ging von 1980 bis 1990 zur deutschen Privatschule innerhalb der
Colonia Dignidad. Während seiner Schulzeit erhielt er Bestnoten und
studierte entgegen der Anordnung der Sektenführung Fachliteratur in
Natur- und Sozialwissenschaften. Neben dieser Lektüre wurde er auch
wegen heimlich verfasster Gedichte und Balladen von der Gemeinschaft
bestraft und sozial isoliert.
Wie
schön und wie verzeifelt, Deine Sehnsucht nach Jesus. Ich erzähle
Dir von den Mormonen und wie sehr ich es liebe die Idee, der
Keuschheit vor der Ehe. Und dann den einzigen, den einen Partner zu
lieben. Ein ganzes Leben lang. Ich hatte nie so tolle Noten wie Du,
aber ich habe mindestens genau soviel gelesen. Möchte ich behaupten.
Deine Noten helfen Dir jetzt, jetzt hast Du gute Arbeitsmöglichkeiten
und neue Aufgaben vor Dir. Ich bleibe ewig scheiternd, weil ich die
Blokaden nicht wegbekomme. Die Blokade mich nicht zu trauen. Über
heiße Kohlen gehen. Was für eine absurde Idee. Wozu. Aber ich
bewundere diese Kraft, es zu wagen, den ersten Schritt zu tun und
sich mental zu überlisten, das es feuchtes, nasses Moos wäre. Toll,
das es das gibt. Die Kraft über sich hinauszuwachsen. Im
Gefängnisleben braucht man das täglich, andauernd. Irgendwie kann
man das auch sofort, weil man ja sonst die ganzen Qualen und
Terrorprozeduren gar nicht überstehen könnte. Jesus, wann bin ich
endlich bei Dir? Nach dem Schulabschluss wurde Schnellenkamp in der
kaufmännischen Geschäftsleitung der Sekte tätig. Trotz seiner
rebellischen Haltung gegenüber der Sektenführung schaffte es
Schnellenkamp, seine Position innerhalb der Colonia Dignidad
auszubauen und zu festigen. Von dieser Stellung aus konnte er
Einsicht nehmen in die Machenschaften der Gruppierung, die sich nach
außen als karitative Gemeinschaft darstellte. Wegen seiner
öffentlichen Kritik an der Wirtschaftskriminalität der Sekte wurde
er mehrmals Opfer von Mordversuchen. Als ich das von Dir erfahren
habe, wußte ich, wie gut Du das kannst, über heiße Kohlen gehen.
Du bist wie Charly Rau, den Rebell aus Hohenschönhausen. Du kannst
das alles überleben und bringst Dich nicht um, weil Du ein Sieger
Typ bist. Und weil Du sehr große Ziele hast und Ideologien. Ich habe
begonnen die Geschichte der Utopie von Thomas Schölderle zu lesen.
Durch Deine große Kritik und Deine fundamentalen Erkenntnisse über
das Böse von Machtstrukturen hast Du eine enorme Kraft entwickelt,
ein großer Politiker und Mann zu werden. Aber Achtung. Du hast es
auch in Dir, die Macht zu manipulieren. Und dann gleitet Dir alles
aus den Händen. Ich habe Angst und Sorge. Ich fürchte mich vor Dir
und doch mag ich es, wenn ich weiß, das es Dir gut geht. Also, bitte
pass auf Dich auf! Und melde Dich ab und zu. Ich werde einen Blog für
Dich einrichten für all Deine Fans und Symphatisanten. Deine M.
Ex-Sekten-Siedlung:
Menschenknochen auf Gelände der Colonia Dignidad entdeckt SPIEGEL
ONLINE - Panorama – 26.02.2014 In der ehemaligen Sektensiedlung
Colonia Dignidad in Chile sind Menschenknochen ausgegraben worden.
Woher sie stammen, ist bisher nicht bekannt. In einem Schädel soll
sich ein Einschussloch befunden haben. mehr...Colonia Dignidad: Chile
verlangt Auslieferung von deutschem Sektenarzt SPIEGEL ONLINE -
Panorama – 19.10.2011 Der in Chile wegen Beihilfe zu sexuellem
Kindesmissbrauch verurteilte Arzt Hartmut Hopp soll nach Südamerika
ausgeliefert werden. Dies beantragte das Oberste Gericht in Santiago.
Der Vizechef der berüchtigten Colonia Dignidad war aus dem
Andenstaat nach Deutschland geflohen. Colonia-Dignidad-Arzt in
Krefeld: Dr. Unerwünscht SPIEGEL ONLINE - Panorama - 26.08.2011
Soviele
Schlagzeilen findet man zu diesem Thema. Ein
Gericht in Chile verurteilte Hartmut Hopp wegen Beihilfe zum
sexuellen Missbrauch von Kindern - doch der Sektenarzt der Colonia
Dignidad entkam. Seine neue Wohnung in Krefeld soll er zwar nicht
beziehen, ausweisen können ihn die deutschen Behörden aber nicht.
Colonia-Dignidad-Bewohner
Hopp: Sekten-Arzt zieht nach Krefeld SPIEGEL ONLINE - Panorama –
23.08.2011 Er half beim Missbrauch von Kindern, wurde in Chile
verurteilt und steht auf Interpols Fahndungsliste. Doch in
Deutschland hat der Arzt und ehemalige Bewohner der Colonia Dignidad
Hartmut Hopp nichts zu befürchten. Nun will der 67-Jährige in ein
Krefelder Apartment ziehen.
GESTORBEN:
Paul Schäfer DER SPIEGEL - 03.05.2010
Gestorben
Paul Schäfer, 88. Seine Opfer hatten gehofft, dass der Gründer der
Colonia Dignidad länger als nur fünf Jahre im Gefängnis war.
Chile: Ex-Chef der Colonia Dignidad gestorben SPIEGEL ONLINE -
Panorama – 24.04.2010 Der frühere Chef der berüchtigten Siedlung
"Colonia Dignidad", Paul Schäfer, ist im Alter von 88
Jahren gestorben. Er war wegen Mordes, Folter, sexuellen Missbrauchs
Minderjähriger und anderer Verbrechen zu einer Haftstrafe von
insgesamt 33 Jahren verurteilt worden.
Augusto
Pinochet: Tod eines Tyrannen SPIEGEL ONLINE - Politik – 10.12.2006
Die Schlagzeilen werden nie enden. Am Sonntag ist der chilenische
Ex-Diktator Augusto Pinochet im Kreise seiner Familie gestorben.
Seinen tausenden Opfern war dies nicht vergönnt: Viele starben durch
Folter und landeten im Meer. Für Chile ist der Tod des Greises die
Befreiung von einem 33-jährigen Alptraum.
NPD
in Mecklenburg-Vorpommern: Die Biedermänner werden rüde SPIEGEL
ONLINE - Politik – 07.09.2006 Zehn Tage vor der Wahl stehen die
Chancen der NPD auf einen Einzug in den Landtag von
Mecklenburg-Vorpommern gut. Umfragen sehen die Partei bei sechs
Prozent. Selbstbewusst geben die Rechtsextremen im Wahlkampf ihre
zuvor gezeigte Zurückhaltung auf. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern:
NPD-Spitzenkandidat hatte Kontakte zur Colonia Dignidad SPIEGEL
ONLINE - Politik – 06.09.2006 Der Spitzenkandidat der
rechtsextremen NPD für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
bewundert die "Colonia Dignidad". Bei Besuchen der
deutschen Sekte in Chile habe er viel gelernt und "stolze und
frohe Menschen" gesehen, erklärte Udo Pastörs. 20 Jahre Haft
für Sektengründer Schäfer SPIEGEL ONLINE - Panorama – 24.05.2006
Paul Schäfer, Ex-Chef der berüchtigten Deutschen-Siedlung "Colonia
Dignidad" in Chile, muss für 20 Jahre ins Gefängnis.
Panoptismus
Panoptismus
(vom griech. panoptes
= „das alles Sehende“) ist ein von dem französischen
Philosophen
Michel
Foucault eingeführter Begriff, der die zunehmenden
Überwachungs- und Kontrollmechanismen und daraus resultierende
soziale Konformität
des Individuums
in der Entwicklung der westlichen Gesellschaft seit dem 18.
Jahrhundert beschreibt.
Der Begriff Panoptismus ist
angelehnt an den architektonischen Entwurf eines perfekten
Gefängnisses,
des „Panopticons“,
von Jeremy
Bentham.
Panoptismus als Machtphänomen
Nach Foucault setzte sich im
18. Jahrhundert mit dem „Erwachen eines Interesses am
menschlichen Körper“ aufgrund der sich ändernden
Produktionsverhältnisse hin zum Kapitalismus
ein effektiverer Mechanismus zur Kontrolle und Disziplinierung
der Gesellschaft durch als bisher über übliche repressive
Machttechniken.
Diese
„Mikrophysik der Macht“ ist getragen von einer Zwangsform, die
die Bevölkerung zunehmend durch ein sich über alle Sphären
der Gesellschaft spannendes Netz von Disziplinaranstalten
(v. a. Schule, Militär, Krankenhaus) kontrolliert und
reguliert, dem Panoptismus. Das Wirkungsprinzip des Panoptismus
ist das Wissen um die ständige Möglichkeit der Beobachtung eines
Überwachten durch seine Überwacher: „Derjenige, welcher der
Sichtbarkeit unterworfen ist und dies weiß, übernimmt die
Zwangsmittel der Macht und spielt sie gegen sich selber aus; er
internalisiert das Machtverhältnis, in welchem er gleichzeitig
beide Rollen spielt; er wird zum Prinzip seiner eigenen
Unterwerfung.“[1]
Unabhängig von einer
tatsächlich stattfindenden Überwachung diszipliniert sich das
unter potenzieller Beobachtung stehende Individuum selbst, indem
es sein Verhalten den an es gestellten normativen
Erwartungen anpasst. Über einen längeren Zeitraum führt dieser
Mechanismus zu einer Verinnerlichung der erwarteten Normen, und
somit von einem aus Sicht der Normaufsteller kostenintensiven
Fremdzwang zu einem kostengünstigen Selbstzwang
(Selbstdisziplinierung).
Benthams Panopticon
Panoptisches
Gefängnis aus der Machado-Diktatur
in Kuba
Als Rundbau konstruiert, mit den
Zellen entlang der Außenmauer, mit Sichtfenstern allerdings nur
nach innen auf den runden Hof, in dessen Mitte sich ein Wachturm
befindet, sollte Benthams Panopticon die perfekte Überwachung der
Häftlinge mit geringstmöglichem Personalaufwand ermöglichen.
Eine konsequente Weiterentwicklung
dieses Prinzips führt zu weiteren Überwachungsräumen in
konzentrischen Kreisen, sodass die Überwacher selbst wiederum
überwacht werden, und so die ihnen zugewiesene Aufgabe möglichst
diszipliniert ausführen. Am Ende dieser Überlegungen steht ein
Netz aus überwachten Überwachern, deren subjektive
Freiheit immer schon durch die verinnerlichte Macht vermittels des
Panoptismus teilweise vorgegeben bzw. eingeschränkt ist.
Panoptismus als Analyse-Instrument
Die
philosophisch-theoretischen
Überlegungen zum Panoptismus können zur Analyse
heutiger Machtstrukturen verwendet werden. Wichtig sind hierbei
die Fragen:
- Wer oder was sind die Normsetzer, deren Normen mittels des panoptischen Prinzips verinnerlicht werden?
- Durch welche Instrumente, technischen Entwicklungen und deren (potentielle) praktische Anwendung werden heutzutage disziplinierende Zwänge ausgeübt? Stichworte hierbei sind beispielsweise Videoüberwachung, Telefonüberwachung, Rasterfahndung.
Literatur
- Foucault, Michel (1977): Überwachen und Strafen – Die Geburt des Gefängnisses, Frankfurt am Main: Suhrkamp. ISBN 9783518387719
- Miran Bozovic (2000): An Utterly Dark Spot. Gaze and Body in Early Modern Philosophy, University of Michigan. ISBN 9780472111404
Siehe auch
- INDECT – umstrittenes EU-Forschungsprojekt zur totalen Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- Total Information Awareness – eingestelltes US-amerikanisches Projekt zut totalen Informationskenntnis
- ADVISE – Nachfolgeprogramm des Total-Information-Awareness-Programms
Einzelnachweise
Der
84-Jährige wurde von einem chilenischen Gericht Sektensiedlung wegen
Kindesmissbrauchs verurteilt. Colonia Dignidad: Anklage wegen
Kindesmisshandlung in SPIEGEL ONLINE - Panorama – 28.12.2005 Wir
verfolgen die Spuren rückwärts! Schwere Vorwürfe wegen grausiger
Kinderquälerei: Gegen den Gründer der berüchtigten deutschen
Sektensiedlung "Colonia Dignidad" in Chile und eine
deutsche Ärztin wurde Anklage erhoben. Sie sollen Kinder sexuell
misshandelt und mit Elektroschocks gemartert haben. Colonia
Dignidad: Deutsche Ärztin wegen Kinderfolter verhaftet SPIEGEL
ONLINE - Panorama – 27.12.2005 Ein unfassbares Geständnis: Die
deutsche Ärztin Gisela Seewald hat zugegeben, Mitte der 70er Jahre
Kinder und Jugendliche in der berüchtigten Colonia Dignidad in Chile
mit Elektroschocks und Beruhigungsmitteln misshandelt zu haben. Jetzt
wurde die 75-Jährige verhaftet. Chile: Die verwaisten Seelen der
Colonia Dignidad SPIEGEL ONLINE - Panorama – 21.10.2005 Vier
Jahrzehnte lang lebten Hunderte deutsche Aussiedler unter dem frommen
Terror der Colonia Dignidad. Während die Justiz die Verantwortlichen
zur Rechenschaft zieht, versuchen die Zurückgebliebenen, sich im
Leben neu einzurichten. 17. Oktober 2005 Betr.: Colonia Dignidad DER
SPIEGEL – 17.10.2005 Schon mehrfach hat SPIEGEL-Redakteurin Helene
Zuber, 48, die Geschichte der Colonia Dignidad, einer deutschen
Exklave in Chile.
CHILE:
Was soll aus uns werden? DER SPIEGEL - 17.10.2005
Vier
Jahrzehnte lang lebten Hunderte deutsche Aussiedler unter dem frommen
Terror der Colonia Dignidad. Während die Justiz die Verantwortlichen
zur Rechenschaft zieht, versuchen die Zurückgebliebenen, sich im
Leben neu einzurichten.
Colonia
Dignidad: Zweites Waffenlager der deutschen Sekte gefunden SPIEGEL
ONLINE - Panorama - 24.07.2005
Wenige
Wochen nach dem sensationellen Waffenfund auf dem Gelände der
deutschen Siedlung Colonia Dignidad im Süden Chiles hat die Polizei
ein zweites Lager gefunden. Das unterirdische Versteck enthält
Raketenwerfer und Granaten.
Colonia
Dignidad: Polizei hebt Waffenlager aus SPIEGEL ONLINE - Panorama -
16.06.2005
5.
bis 11. März SAMSTAG, 5. 3. DROHUNG Der chinesische Volkskongress
kündigt ein "Anti-Abspaltungsgesetz" an. Es droht Taiwan
mit Krieg,... mehr...
Sektenführer
ausgeliefert: Chile nimmt Schäfer in Haft SPIEGEL ONLINE - Panorama
– 13.03.2005 Der in Argentinien festgenommene Sektenführer Paul
Schäfer ist den chilenischen Behörden übergeben worden. Dem
ehemaligen Leiter des Lagers Colonia Dignidad werden Kindesmissbrauch
und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die Siedlung soll nun für
Touristen geöffnet werden.
Ein
Auslieferungsabkommen ist ein völkerrechtlicher
Vertrag zwischen zwei Staaten oder Staatenverbunden (z. B. die EU)
über die Auslieferung
von jeweils eines im anderen Land per Haftbefehl
gesuchten Verdächtigen.
Auslieferungsabkommen sind regelmäßig
bilateraler Natur. In einem Auslieferungsabkommen wird geregelt, bei
welchen Straftaten
und welcher zu erwartender Strafe
ein Verdächtiger ausgeliefert wird.
Ein Beispiel für ein
wichtiges Auslieferungsabkommen ist das im Juni 2003 zwischen der
Europäischen
Union und den Vereinigten
Staaten geschlossene Abkommen, das im Oktober 2009 durch ein
neues Abkommen ersetzt wurde.[1]
Verdächtige aus einem EU-Land werden nach dem neuen Abkommen nur
dann in die Vereinigten Staaten ausgeliefert, wenn ihnen dort nicht
die Todesstrafe
droht.
Colonia-Dignidad-Gründer:
Ein Onkel aus Deutschland SPIEGEL ONLINE - Panorama - 11.03.2005
Als
"Doktor" oder einfach als "Onkel" war er in Chile
bekannt. Der in Argentinien gefasste Deutsche Paul Schäfer, Gründer
der Colonia Dignidad, war einer der meistgesuchten Männer
Südamerikas. Zu seinen Förderern zählten Diktator Pinochet und die
deutsche CSU.
Colonia
Dignidad: Sektenführer Schäfer in Argentinien festgenommen SPIEGEL
ONLINE - Panora - 10.03.2005
Der
vor Jahren untergetauchte deutsche Sektenführer Paul Schäfer ist in
Argentinien festgenommen worden. Schäfer ist Gründer der
berüchtigten deutschen Siedlung Colonia Dignidad in Chile und wurde
in Abwesenheit wegen mehrfachen Kindesmissbrauchs verurteilt.
Colonia
Dignidad: Führungsmitglieder verhaftet SPIEGEL ONLINE - Panorama –
08.04.1999 Die chilenische Polizei hat sieben führende Mitglieder
der deutschen Sekte Colonia Dignidad festgenommen. Ihnen wird
angelastet, Minderjährige gefangengehalten und die Justiz behindert
zu haben. Menschenrechtsorganisationen werfen der Sekte Folter von
Regimegegnern während der Pinochet-Diktatur vor.
Führungsmitglieder
verhaftet SPIEGEL ONLINE - Politik – 08.04.1999 Die chilenische
Polizei hat sieben führende Mitglieder der deutschen Sekte Colonia
Dignidad festgenommen. Ihnen wird angelastet, Minderjährige
gefangengehalten und die Justiz behindert zu haben.
MenschenrechtsorganiColonia Dignidad: sationen werfen der Sekte
Folter von Regimegegnern während der Pinochet-Diktatur vor.
Die
Woche 9. bis 17. April 1998 DER SPIEGEL - 20.04.1998
Tobias
Müller und Salo Luna über Tyrannei und sexuellen Mißbrauch in der
Colonia Dignidad SPIEGEL: Herr Müller, Herr Luna, Ihnen ist
gelungen, was zehn Jahre niemand schaffte: eine Flucht aus der
Colonia Dignidad.
Die
Colonia Dignidad DER SPIEGEL – 11.08.1997 in der Nähe der
südchilenischen Stadt Parral wirkt wie ein riesiges Gefängnis. Auf
das 13 000 Hektar umfassende Anwesen - dreimal.
Montag,
4. August DER SPIEGEL – 04.08.1997 Über 30 Jahre lang konnte eine
deutsche Sekte im Süden Chiles ein privates Reich betreiben, in dem
Zucht und Unzucht herrschten. Die "Colonia Dignidad"
erkaufte sich die Gunst der Mächtigen und die Zuneigung der Armen.
Jetzt zittert sie um ihre Exist.
07.07.1980
Deutschen, die in Lateinamerika politisch verfolgt werden, helfen
Bonns Diplomaten nur ungern. In Zelle 16 des uruguayischen
Gefängnisses Libertad hofft David Campora, 46, auf ein Wiedersehen
mit seiner Familie in Köln.
_____________
Eines
Tages wacht ich auf und dachte mir, wie gerne w舐e
ich jetzt eine Ameise und w�de einmal den Alltag meiner Tochter
ganz heimlich mit begleiten. Ich w�de in Ihre Schultasche schl�fen,
nach dem Fr�st�k. Ich w�de alles mit bekommen, ganz real und
echt. Ich w舐e
einfach einmal ganz bei ihr. Das ist kein Traum. das ist Fiktion und
das stelle ich mir so vor:
In
der Früh ist sie lieb zu ihrer fast vier Jahre jüngeren kleineren
Schwester. Sie sagt immer, beeil Dich und weißt sie darauf hin, das
sie bald losgehen müssen, um den Bus zu erreichen.
Zum
Frühstück gab es Cornflakes mit Milch. Also, ich bin jetzt eine
AMEISE! Fühle mich klein und sehr winzig. Gehe auf Entdeckungsreise.
Eines meiner Lieblingsbeschäftigungen.
Und
morgen sehen wir uns wieder. He is gone but not forgotten und ich
werde nie vergessen. Auch nicht, wenn ich mich verändere. Auch
nicht, wenn Du Dich veränderst. Nur wenn wir alle lernen die
Erinnerungen zu schätzen und zu wahren und wenn wir lernen zu lernen
und nicht zu wiederholen, ich denke, nur dann haben wir eine Chance
zu ertragen.
andere
Kollegen und Kämpfer. Ich glaube nicht an den Himmel, aber an
Legenden und an Gedanken, sowie Träume, die bleiben.
Menschenrechte
Die
englische Bill
of Rights (1689) überwand den
bis dahin vorherrschenden Gedanken des Gottesgnadentums
und ersetzte ihn durch das Prinzip der Parlamentssouveränität.
Damit wurde der Weg zur politischen Durchsetzung der
Menschenrechte gebahnt.
Als
Menschenrechte
werden subjektive
Rechte bezeichnet, die jedem Menschen
gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon
aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit
gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär
begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar
sind.[1]
Die Idee der Menschenrechte ist eng verbunden mit dem Humanismus
und der im Zeitalter der Aufklärung
entwickelten Idee des Naturrechtes.
Das Bestehen von
Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten
prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage
politischer Debatten und Auseinandersetzungen.
Menschenrechte
werden heute gewöhnlich als Abwehrrechte des Bürgers gegen den
Staat zum Schutz seiner Freiheitssphäre verstanden.[2]
Weil aber Menschenrechte auch von dritter Seite bedroht werden,
wird davon ausgegangen, dass außerdem zu jedem Menschenrecht eine
staatliche Schutzpflicht
gehört, mit der erst ein Menschenrecht vollständig verwirklicht
werden kann. Durch die Ratifizierung
von internationalen Menschenrechtsabkommen
sowie durch deren Verankerung in ihren nationalen Verfassungen
verpflichten sich die Staaten, die Grundrechte
und Völkerrechte
zunehmend umzusetzen, als einklagbare Rechte auszugestalten.
In einem engeren Sinne wird
der Begriff „Menschenrechte“ auch als Gegenbegriff zu
„Bürgerrechte“
verstanden: Er steht dann für Grundrechte, die unabhängig von
der Staatsangehörigkeit allen Menschen zustehen.
Inhaltsverzeichnis
Wesen der Menschenrechte
Universalität
Universalität
im Menschenrecht steht für Allgemeingültigkeit.
Das heißt, dass Menschenrechte überall für alle Menschen gültig
sind. Damit die erste subjektive Bedeutung praktisch realisierbar
ist, muss die zweite intersubjektive Bedeutung erfüllt werden:
Die Anerkennung des Menschenrechtes und dessen Geltung für jeden
Menschen. Dabei ist jeder Mensch dazu verpflichtet, die
Menschenrechte seiner Mitmenschen zu respektieren. Denn wenn sich
jemand auf die Menschenrechte beruft, aber diese in der Mitwelt
nicht anerkannt werden, ist die Berufung eines jeden Menschen auf
dieselben Menschenrechte zum Schutze seiner elementaren
Interessen, nicht erfüllt worden. Deshalb werden tragfähige und
rechtliche Instrumente gebraucht, um die allgemeingültige
Anerkennung der Menschenrechte zu garantieren. Dabei sind alle
Staaten, die der UNO
beigetreten sind, dazu verpflichtet worden, die Menschenrechte in
ihren nationalen Rechtssystemen
zur vollen Geltung zu bringen[3]
Egalität
Egalität
ist die Bezeichnung für Gleichheit.
In Deutschland ist die Egalität ein verfassungsmäßiges Recht,
welches nach Artikel 3 Absatz 1 jedem Menschen die Menschenrechte
gleichermaßen garantiert. So ist jeder Mensch vor dem Gesetz
gleich, und im Geschlecht gleichberechtigt.
Es darf also niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung,
seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines
Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder
wegen seiner Behinderung benachteiligt oder bevorzugt werden.[4]
Allen
einzeln
genannten Menschenrechten übergeordnet
ist das Prinzip der Gleichberechtigung,
das durch Maßnahmen der Gleichstellung
umgesetzt wird.[4]
Die heutige Diskussion um
die Gleichberechtigung von Mann und Frau dreht sich in der Sache
um diese wichtige Grundsatznorm. Dabei wird häufig eine soziale
oder gesellschaftliche Gleichheit
oder Gleichstellung mit dem Differenzierungsverbot der Grund- und
Menschenrechte verwechselt. Die Forderung nach faktischer
Gleichstellung lässt sich auf den Grundsatz der Universalität
offenbar nicht stützen.
Das Universalitätsprinzip
oder Differenzierungsverbot
verbietet die in ihm genannten rechtlichen Differenzierungen. Es
verlangt weder Gleichheit noch deren logischen Unterfall
Chancengleichheit.
Chancengleichheit gegenüber dem Staat ist ein tatsächlicher
Rechtsreflex
der Regelung, soweit sie reicht.
(Chancen-)Gleichheit in
allen auch privaten Bereichen des Lebens ist nicht Inhalt der
Regelung. Sie staatlich auf diesem oder jenem Gebiet oder
Teilgebiet erreichen zu wollen, kollidiert leicht und logisch
unausweichlich mit der obersten Maxime der Menschenrechte, wenn
nicht auf andere Kriterien als die im Differenzierungsverbot
genannten abgestellt wird. Auf Rasse, Farbe, Geschlecht, sexuelle
Orientierung, Herkunft
etc. darf beispielsweise niemals bevorzugend oder benachteiligend
abgestellt werden. Zulässige Kriterien sind beispielsweise
Krankheiten, Behinderungen,
mangelnde oder überragende Begabungen
usw.
Unteilbarkeit
Ergänzend zum Grundsatz der
Universalität der Menschenrechte wird auch der Anspruch ihrer
Unteilbarkeit erhoben. Menschenrechte müssen demnach stets
in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein. Eine Umsetzung von
Freiheitsrechten ist nicht möglich, wenn nicht gleichzeitig das
Recht auf Nahrung verwirklicht ist. Umgekehrt geht die Verletzung
wirtschaftlicher oder kultureller Rechte, etwa Zwangsvertreibung,
Verbot von Sprachen oder Entzug von Lebensgrundlagen, in der Regel
auch mit der Verletzung bürgerlicher und politischer Rechte
einher.
Normativer Gehalt der Menschenrechte
Rechtsquellen
Die
international maßgebliche Quelle für den Bestand und Gehalt der
Menschenrechte ist die International
Bill of Human Rights der Vereinten
Nationen.[5]
Neben der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948, bei der es
sich jedoch nur um eine von der UN-Generalversammlung
verabschiedete Erklärung handelt, die nicht unmittelbar für die
Mitgliedstaaten bindend ist, sind die zentralen
Menschenrechtsinstrumente innerhalb dieses Korpus:
Beide Pakte wurden 1966
von der UN-Generalversammlung verabschiedet und traten zehn Jahre
später in Kraft, nachdem sie von der geforderten Anzahl von
Mitgliedstaaten ratifiziert wurden. Sie sind für alle
Mitgliedstaaten, die sie ratifiziert haben, bindendes Recht.
Darüber hinaus existiert eine
Vielzahl von Konventionen, die den Schutz einzelner Menschenrechte
eingehend regeln, so etwa
- die UN-Kinderrechtskonvention
Dazu kommen auf den
verschiedenen Kontinenten regionale
Menschenrechtsabkommen. In Europa
ist dies die Europäische
Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze
der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Sie enthält einen Katalog
von Grundrechten und Menschenrechten. Die Konvention wurde im
Rahmen des Europarats
ausgehandelt, am 4. November 1950 in Rom unterzeichnet und trat am
3. Juli 1953 in Kraft. Auch Afrika, der amerikanische
Doppelkontinent und Asien verfügen über jeweils eigene regionale
Menschenrechtsabkommen.
Bürgerliche und politische Rechte
Persönlichkeitsrechte (grundlegende Rechte)
- Schutz vor Folter, Menschenversuchen ohne Einwilligung des Patienten, vor Zwangssterilisation und Zwangskastration, Schutz vor Körperstrafen und Prügelstrafen sowie Schutz vor entwürdigender oder erniedrigender Behandlung (wie beispielsweise Ehrenstrafen), Abschaffung der Züchtigung in Erziehung und Schule
Freiheitsrechte
→ Hauptartikel:
Freiheitsrechte
- Allgemeine, nur durch Gesetz beschränkbare Handlungsfreiheit
- Freiheit von willkürlichen Eingriffen in die Privatsphäre (Unverletzlichkeit der Wohnung, Briefgeheimnis etc.)
Justizielle Menschenrechte
- Wirksamer gerichtlicher Rechtsschutz bei Rechtsverletzungen
- Recht auf ein faires Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht mit gesetzlichen Richtern
- Anspruch auf rechtliches Gehör (audiatur et altera pars)
- Keine Strafe ohne vorheriges Gesetz (nulla poena sine lege)
Soziale Menschenrechte
Zu den im Internationalen Pakt
über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte festgelegten
Rechtsnormen gehören u. a.:
- Recht auf Selbstbestimmung (Art. 1)
- Gleichberechtigung von Mann und Frau (Art. 3)
- Recht auf Arbeit und angemessene Entlohnung (Art. 6/7)
- Recht auf Gründung von Gewerkschaften (Art. 8)
- Schutz von Familien, Schwangeren, Müttern und Kindern (Art. 10)
- Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, einschließlich angemessener Nahrung (Art. 11)
- Recht auf den besten erreichbaren Gesundheitszustand (Art. 12)
- Recht auf Bildung (Art. 13)
- Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben (Art. 15)
Gegen die Existenz
wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Rechte wird bisweilen
vorgebracht, dass hier das althergebrachte Abwehrrecht (status
negativus) in einen status positivus (Anspruch auf
Gewährung positiver sozialer Leistungen) umschlage.
Die Charakterisierung bürgerlicher
und politischer Rechte als reine Abwehrrechte geht jedoch ebenso
fehl, wie die der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen
Rechte als reine Gewährleistungsrechte.
So ist etwa die Gewährleistung
innerer und äußerer Sicherheit und einer unabhängig
funktionierenden Justiz eine positive Staatsleistung. Diese wird
jedoch weitaus überwiegend als eigentlicher Staatszweck und damit
als gerechtfertigt angesehen. Ähnliches gilt für die
Durchsetzung allgemeiner und freier Wahlen.
Gleichzeitig treten soziale,
wirtschaftliche oder kulturelle Rechte oftmals als Abwehrrechte
auf. Dazu zählen die Unterlassung von Zwangsvertreibung im Zuge
eines innerstaatlichen Konflikts wie auch die Respektierung des
Rechts eines indigenen
Volks auf Beibehaltung seiner Sprache, seines Rechtssystems
oder seiner Institutionen.
Daher
sehen die sogenannten Limburger Prinzipien, die 1986 von einer
Gruppe von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen
erarbeitet wurden, für jedes Menschenrecht drei Arten von
Verpflichtungen vor, denen der Staat nachzukommen hat:[6]
- Respektierungspflicht: Der Staat ist verpflichtet, Verletzungen der Rechte zu unterlassen;
- Schutzpflicht: Der Staat hat die Rechte vor Übergriffen von Seiten Dritter zu schützen;
- Gewährleistungspflicht: Der Staat hat für die volle Verwirklichung der Menschenrechte Sorge zu tragen, wo dies noch nicht gegeben ist.
Das Verständnis der
Menschenrechte als reine Abwehrrechte erfasst lediglich die erste
dieser drei Pflichten. Innerhalb des Menschenrechtssystems der
Vereinten Nationen kann jedoch das umfassendere
Menschenrechtsverständnis, das aus den Limburger Prinzipien
hervorgeht, mittlerweile als anerkannt gelten.
Generell ist anzumerken,
dass die europäische Tradition die bürgerlichen und politischen
Rechte oftmals als einzig „echte“ Rechte begreift, wohingegen
in Ländern, in denen Hunger oder Vertreibung oder Zugang zu
Wasser brennende Probleme darstellen, die wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Rechte mehr Aufmerksamkeit erfahren. So
blendet etwa die Europäische
Menschenrechtskonvention diesen Bereich vollständig aus,
während er in der Menschenrechtscharta der Organisation
für Afrikanische Einheit eine zentrale Rolle spielt.
Geschichte der Menschenrechte
|
In diesem Abschnitt fehlen
folgende wichtige Informationen: Philosophische
Begründungsmodelle der Menschenrechte (Vorhandenes erweitern);
Menschenrechte in der Reformationszeit (Religionsfreiheit)
fehlt völlig
Du kannst Wikipedia helfen, indem du sie recherchierst
und einfügst,
aber kopiere bitte keine fremden
Texte in diesen Artikel. |
Die Wurzeln der Menschenrechte in der Antike
Es gab in Europa schon früh
Versuche, Staaten eine menschenrechtsähnliche Basis zu geben.
Schon 624 v. Chr. wurde im antiken
Athen die
willkürliche Rechtsprechung eingeschränkt. Seit dem 6.
Jahrhundert wurde allen Bürgern politische Mitsprache ermöglicht,
zunächst nach Besitz abgestuft. In der entwickelten Demokratie
wurden schließlich fast alle Ämter durch Losverfahren vergeben.
Dadurch wurden bei der Postenvergabe alle gleich behandelt.
Ausgenommen waren aber alle
Einwohner ohne Bürgerrechte (z. B. die Sklaven und Frauen),
mithin die Mehrheit der Bevölkerung. In seinem Werk Politik
(Buch I, Kap. 5, 1254b) vertritt Aristoteles
die These, dass manche Menschen von Natur aus Sklaven seien. Man
kann von einem Versuch der Durchsetzung gleicher Rechte für alle
erst seit den Tagen der Aufklärung sprechen. Auch im antiken
Rom finden sich,
basierend auf der Philosophie der Stoa,
erste Vorstellungen bzgl. eines allen Menschen gleich zustehenden
Rechts.
Jüdisch-christliche Wurzeln
Darüber hinaus bildet die
ebenfalls antike biblische Vorstellung der Gottebenbildlichkeit
des Menschen beiderlei Geschlechts (Genesis = 1.
Buch Mose, Gen
1,27 EU)
eine weitere Voraussetzung für die später im Westen verbreitete
Rezeption des Philosophems
„Menschenrecht“. Doch auch biblische Rechte galten nicht
universell. Sonderregelungen gab es für die Vertreibung und
Ausrottung von Völkern anderen Glaubens (Exodus = 2.
Buch Mose, Ex
23,23-32 EU)
und für Sklaven (Leviticus
= 3. Buch Mose, Lev
25,44 EU).
Aber immerhin kannte das Alte Testament schon die Verpflichtung,
Ausländer nicht zu unterdrücken (Ex
22,20 EU,
Ex
23,9 EU),
sondern zu lieben (Lev
19,34 EU,
Dtn
10,19 EU),
Sklaven vor ihren Herren zu schützen (Ex
21,20-32 EU)
und sogenannte (hebräische) Sklaven nach sechs Jahren
freizulassen (Ex
21,2 EU).
Diese Traditionen führt das
Neue Testament fort, wenn Paulus den entlaufenen Onesimus vor
seinem Herrn kräftig in Schutz nimmt (Phlm
1,1ff. LUT)
und an die Galater sogar davon schreibt, es gebe in Christus weder
Sklaven noch Freie (Gal
3,28 LUT).
Zudem erfährt das Judentum in seiner christlichen Ausprägung
durch Jesu Missionsbefehl (Mt
28,16-20 LUT),
spätestens aber durch Paulus' Missionstätgikeit (Gal
2,1-10 LUT)
eine weltweite Öffnung.
Die Menschenrechte in der Aufklärung
Die Idee der Menschenrechte
und deren staatlicher Umsetzung wurde in der Aufklärung
besonders von den Philosophen Thomas
Hobbes, John
Locke, Jean-Jacques
Rousseau und Immanuel
Kant geprägt.
Bereits
der Dominikanermönch
Bartholomé
de Las Casas verwendet den Ausdruck 1552 in einem Schreiben
zur Verteidigung der peruanischen
Ureinwohner an den mit der Sklavenfrage
befassten „Indienrat“. Er spricht von den „Prinzipien der
Rechte der Menschen“ („las reglas de los derechos
humanos“).[7]
Thomas
Hobbes (1588–1679)
ist zu erwähnen, obwohl er eigentlich kein Philosoph
der Aufklärung ist. Es gibt bei ihm keine direkten
Menschenrechtsformulierungen, vielmehr ist nicht einmal
ansatzweise von gleichen, unveräußerlichen Rechten für alle die
Rede. Dennoch ist er aufgrund seiner Staatsphilosophie ein
Vordenker der Menschenrechte. Nach dieser hat jeder Mensch im
Naturzustand
das Selbsterhaltungsrecht.
Doch aufgrund der Unsicherheit und Gefahren des Naturzustandes
verzichtet der Mensch auf diesen und seine damit verbundenen
Naturrechte und gibt sie an den Staat
ab. So gibt er dem Staat uneingeschränkte Macht und ordnet das
Menschenrecht dem Staat unter. Trotz der schwachen Stellung des
Menschenrechts bei Thomas Hobbes hat die Tatsache, dass es
überhaupt ein solches Recht geben kann, viele Philosophen
beeinflusst. Hobbes' Ideen regten 1679 das englische Parlament an,
König Karl II. die Habeas-Corpus-Akte
abzuverlangen.
Samuel
Pufendorf ist der erste Aufklärer, der die „dignatio“,
die Menschenwürde, ausdrücklich als Bestandteil des
Naturzustandes, in dem die Menschen gleich und frei sind,
betrachtet: „Der Mensch ist von höchster Würde, weil er eine
Seele hat, die ausgezeichnet ist durch das Licht des Verstandes,
durch die Fähigkeit, die Dinge zu beurteilen und sich frei zu
entscheiden, und die sich in vielen Künsten auskennt.“[8]
So hat John
Locke (1632–1704)
die Grundgedanken von Hobbes aufgegriffen. Er deutet sie aber
anders, da er dem Naturzustand einen höheren, positiveren und der
Bindung zum Staat einen weniger starken Stellenwert gibt. Nach
Locke hat der Staat die Funktion, die Naturrechte des Menschen zu
sichern und zu erhalten. Falls er dem nicht nachkommt, verliert er
seine Legitimation. Locke gibt dem Staat nicht uneingeschränkte
Macht, sondern fordert die Gewaltenteilung
in Legislative
(gesetzgebende Gewalt) und Exekutive
(ausführende Gewalt), später wurde noch die Judikative
(die Rechtsprechung) durch Charles
de Montesquieu (1689–1755)
hinzugefügt. Bei Locke sind die natürlichen Rechte des
Individuums dem Staat übergeordnet und der einzelne kann sie
gegenüber dem Staat geltend machen. Die Ideen von John Locke
hatten maßgeblichen Einfluss auf die von Thomas
Jefferson formulierte amerikanische
Unabhängigkeitserklärung, in der 1776
unveräußerliche Rechte
wie die auf Leben, Freiheit und das
Streben nach Glück festgehalten
wurden.
Jean-Jacques
Rousseau (1712–1778) ist der erste Aufklärer, der direkt
von Menschenrechten spricht, auch wenn er eine sehr spezifische
Auffassung hat. Für Rousseau ist die Freiheit
Grundlage für das Menschsein. Da von Natur aus alle Menschen frei
und gleich sind, sollen sie dies auch im Staat bleiben. Rousseau
unterscheidet dabei zwischen natürlicher, bürgerlicher und
sittlicher Freiheit. Im Naturzustand, ausgestattet mit der
unbegrenzten natürlichen Freiheit, ist der Mensch nicht wirklich
frei, da er von seinen Trieben und seinem Egoismus beherrscht
wird. Wirklich frei ist er erst, wenn er sich als sittliches Wesen
frei dazu entscheidet, sich an selbst gegebene Gesetze
zu halten. So verzichtet er bewusst zugunsten der sittlichen auf
die natürliche Freiheit. Der Übergang von der natürlichen zur
sittlichen Freiheit ist sozusagen die Vervollkommnung der Freiheit
im Staat. Die Bürger,
ausgestattet mit der sittlichen Freiheit, sind Basis der
Gesetzgebung, denn da sie sittlich frei sind, halten sie sich an
die selbstgegebenen Gesetze. So sind die Menschenrechte bei
Rousseau gegenüber dem Staat nicht einklagbar. Das Menschenrecht
auf Freiheit ist die Basis des Staates, ohne das der Staat nicht
denkbar wäre. Rousseaus Auffassungen spielten bei der
Französischen
Revolution eine große Rolle. Am 11. Juli 1789 legte der
Marquis
de La Fayette, Befehlshaber der Nationalgarde, den Entwurf
einer Menschenrechtserklärung vor, welche er mit der
Unterstützung von Thomas
Jefferson, einem der Verfasser der Unabhängigkeitserklärung
der Vereinigten Staaten und damals Botschafter in Paris,
erarbeitet hatte.
Ein weiterer wichtiger
Mitbegründer der Aufklärung und auch der Idee des Rechtsstaates
ist Immanuel
Kant (1724–1804).
Für ihn ist Freiheit das einzige Menschenrecht, von dem alle
anderen Menschenrechte, wie Gleichheit
und Selbständigkeit,
abgeleitet werden. Das Recht kann nicht von der Natur des Menschen
abgeleitet werden, ist also ein Vernunftrecht,
das unabhängig von historischen, kulturellen, sozialen und
religiösen Umständen gelten muss. Die Legitimation und
vorrangige Aufgabe des Rechtsstaates
ist laut Kant die Sicherung und Erhaltung der Freiheitsrechte. So
kann der Staat die Menschenrechte nicht in Frage stellen, da er
damit seine eigene Legitimation
antasten würde. Die Menschenrechte werden zur Legitimation des
Staates. In merkwürdigem Kontrast hierzu steht Kants strikte
Ablehnung eines Widerstandsrechtes
gegenüber die Menschenrechte verletzenden Staatsgesetzen.
Betrachtet man die Ideen dieser
Philosophen, lässt sich eine Entwicklung von der Anerkennung der
Naturrechte bei Hobbes, die aber dem Staat untergeordnet werden,
über die Überordnung der Menschenrechte über den Staat bei
Locke, bis zur Anerkennung der Menschenrechte als Basis und
Legitimation des Staates bei Rousseau und Kant erkennen.
Philosophische Begründungsstrukturen der Menschenrechte nach der Aufklärung
Auch
nach der Aufklärung beschäftigten sich verschiedene Philosophen
damit, den universalen Geltungsanspruch der Menschenrechte zu
begründen. Hierzu zählt besonders die Diskursethik,
die von Jürgen
Habermas und Karl-Otto
Apel entwickelt wurde. Auch Heiner
Bielefeldt, der unter anderem Sonderberichterstatter der
Vereinten Nationen für Religions- und Weltanschauungsfreiheit
ist, publizierte zu diesem Thema und verglich
Begründungsstrukturen für die Gültigkeit der Menschenrechte.
Die irische Philosophin Mette
Lebech begründete in ihrer Arbeit On
the problem of Human Dignity (2011)
über die Menschenrechte und die Menschenwürde,
dass die Würde des Menschen ein Axiom
im Sinne von Aristoteles
ist, aus dem erst alle anderen Werte abgeleitet werden können.
[9]
Chronologie
- ca. 3. Jahrtausend v. Chr.: Die älteste schriftlich überlieferte Rechtssammlung, der Codex Ur-Nammu, sieht eine Gleichheit der Bürger vor.
- Mitte 6. Jh. v. Chr.: Die sogenannte Priesterschrift, eine vermutlich in Babylon verfasste Grundlagenschrift des Pentateuch, spricht von der Gottebenbildlichkeit des Menschen. Mann und Frau sind gleichberechtigte Partner (1. Mose 1, 27). Die Zehn Gebote (2. Mose 20) stellen Leben, Ehe, Eigentum und guten Ruf (Ehre, Würde) des Menschen unter göttlichen Schutz.
- 1215: Magna Carta. Der englische König Johann Ohneland muss die Willkür des Adels gegen seine Untertanen verfassungsrechtlich bestätigen. Eigentum, Steuerrecht und Zugriff auf die Person sind erstmals staatlich als Schutzrechte des Untertanen gegen die Krone geregelt.
- 1525: Die Zwölf Artikel werden in Memmingen verfasst. Die erste Menschenrechtserklärung in Europa.
- 1542: Leyes Nuevas (Neue Gesetze) für die Freiheit der Indios und das generelle Verbot zwangsmäßiger Arbeitsleistungen, aufgrund der Vorschläge von Bartolomé de las Casas von Karl V. (HRR) erlassen. Auf Druck der spanischen Siedler wurden die Neuen Gesetze 1545 wieder aufgehoben.
- 1628: Petition of Rights (England)
- 1679: Habeas Corpus Act. Die Festnahme eines Bürgers wird an strikte Regeln gebunden. Niemand darf mehr aus Willkür festgenommen werden.
- 1689: Englische Bill of Rights (England, 23. Oktober 1689)
- 1776: Virginia Bill of Rights am 12. Juni 1776 von der Virginia Convention of Delegates verabschiedet.
- 1776: Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten am 4. Juli 1776 vom Kongress der dreizehn ehemals englischen Kolonien in Nordamerika zur offiziellen Loslösung von Großbritannien verabschiedet. Darin enthalten die „unveräußerlichen Rechte“ auf „Leben, Freiheit und das Streben nach Glück“.
- 1789: Déclaration des droits de l’homme et du citoyen (Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte) am 26. August 1789 von der Nationalversammlung Frankreichs als Verfassungsrecht verabschiedet. Der Entwurf war von Marquis de La Fayette und Thomas Jefferson erarbeitet worden.
- 1791: Déclaration des droits de la femme et de la citoyenne (Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin) von Olympe de Gouges zur Verabschiedung durch die französische Nationalversammlung verfasst.
- 1791: Amerikanische Bill of Rights in den USA am 15. Dezember 1791 als Verfassungszusätze (Amendments) 1–10 aufgenommen.
- 1794: Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten: „Die allgemeinen Rechte der Menschheit gebühren auch den noch ungeborenen Kindern schon von der Zeit ihrer Empfängnis“.
- 1948: Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UN-Generalversammlung am 10. Dezember, maßgeblich motiviert durch die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkriegs. Viele Staaten haben diese Erklärung in ihre Verfassung (z. B. deutsches Grundgesetz) aufgenommen. Seitdem wird der 10. Dezember als internationaler Tag der Menschenrechte begangen.
- 1950: Verabschiedung der Europäischen Menschenrechtskonvention am 4. November 1950 in Rom
- 1966: Von den Vereinten Nationen wurden am 19. Dezember 1966 zwei völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtskonventionen verabschiedet, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte („Sozialpakt“). Beide Abkommen traten 1976 in Kraft, nachdem sie von einer ausreichenden Zahl von Staaten ratifiziert wurden.
- 1993: Einrichtung eines UN-Hochkommissariats für Menschenrechte nach der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz
- 2000: Verabschiedung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union am 7. Dezember 2000 in Nizza
Klassifizierung nach „Generationen“
Im
20.
Jahrhundert hat sich die Einteilung der Menschenrechte in drei
„Generationen“ eingebürgert.[10]
Diese Einteilung ist zwar relativ
gebräuchlich, nichtsdestoweniger ist sie umstritten, weil die
gezeichnete Abfolge eine unausgesprochene Wertung und Hierarchie
impliziert. Demnach könnten die Rechte der „ersten Generation“
als die „echten“ Menschenrechte gesehen werden, während der
Menschenrechtscharakter der zweiten und dritten Generation in
Zweifel gezogen wird. Zudem wird mit dem Begriff der
„Generationen“ eine zeitliche Abfolge suggeriert, die nicht
der geschichtlichen Entwicklung entspricht.
Erste Generation
In
diese Kategorie werden die bürgerlichen und politischen Rechte
gefasst, d. h. die liberalen Abwehrrechte und demokratischen
Mitwirkungsrechte. Geprägt vom klassischen Konzept der
Menschenrechte aus den Zeiten der Aufklärung sah die westliche
Welt nur sie allein als Rechte, die vom Individuum aufgrund
seiner bloßen Existenz gegenüber dem Staat gerichtlich
durchsetzbar sein sollten. Diese beschränkte Perspektive spiegelt
sich teilweise auch in den Verfassungen westlicher Staaten, in der
liberal-rechtsstaatlichen Grundrechtstheorie oder auch in der
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
wider.[11]
Dazu gehören:
- Menschenwürde
- Geltung der Rechte für alle Menschen in allen Ländern und Gebieten, unabhängig von ihrer internationalen Stellung
- Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit
- Verbot der Sklaverei oder Leibeigenschaft
- Verbot der Folter oder grausamer, unmenschlicher Behandlung
- Anspruch auf Anerkennung als Rechtsperson
- Gleichheit vor dem Gesetz
- Anspruch auf Rechtsschutz
- Verbot der willkürlichen Verhaftung oder Ausweisung
- Anspruch auf öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen Rechtsverfahren
- Rechtsstaatliche Garantien: Unschuldsvermutung, keine Strafe ohne Gesetz
- Schutz der Privatsphäre
- Recht auf Freizügigkeit (national und übernational)
- Asylrecht
- Recht auf Staatsangehörigkeit
- Recht auf Eheschließung, Schutz der Familie
- Recht auf Eigentum
- Religionsfreiheit
- Recht der freien Meinungsäußerung
- Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Zweite Generation
Die „zweite Generation“ bilden
die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leistungsrechte im
Sinne von Anspruchs- und Teilhaberrechten. Sie werden seitens des
Staates in Form von positiven Leistungen (z. B. Arbeit,
soziale Sicherheit, Nahrung, Wohnung, Bildung, Gesundheit)
gewährleistet.
Dazu gehören:
- Recht an der Gestaltung der öffentlichen Ordnung mitzuwirken
- Recht auf soziale Sicherheit
- Nahrung
- Recht auf bezahlte Arbeit, gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit
- Anspruch auf Erholung, Freizeit und bezahlten Urlaub
- Anspruch auf ausreichende Lebenshaltung, auf Sicherheit bei Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung und Alter, Schutz für Mütter und Kinder
- Recht auf Bildung und Ausbildung
- Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben, Freiheit von Wissenschaft und Bildung
Dritte Generation
Die dritte Generation formen die
kollektiven Rechte der Völker – eine Forderung der Länder des
globalen Südens deren Entstehung auf Art. 28 der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte zurückzuführen ist.
„Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.“
– Art. 28, Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte
Anstatt nur die Einhaltung der
Menschenrechte zu überwachen, sollten westliche Staaten vielmehr
kollektive Solidaritätsrechte dem globalen Süden gegenüber
garantieren, um so effektiv bei der Gewährleistung der
Menschenrechte zu helfen. Die elementarsten kollektiven Rechte
sind das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das damit
verknüpfte Recht auf Entwicklung, das Recht auf Frieden, auf eine
saubere Umwelt, auf Kommunikation sowie auf einen gerechten Anteil
an den Schätzen von Natur und Kultur. Beim Streit um die
Anerkennung des Rechts auf Entwicklung und anderer kollektiver
Rechte muss in Betracht gezogen werden, dass die Wirkung
nationaler Politik grundsätzlich kaum mehr an einer Grenze halt
macht.
Am
28.
Juli 2010 erklärten die Vereinten Nationen in einer
völkerrechtlich nicht bindenden Resolution den Anspruch
auf sauberes Wasser zum Menschenrecht.[12]
Menschenrechtsschutz in Deutschland
Das deutsche
Menschenrechtsschutzsystem besteht aus einer Reihe von zuständigen
Institutionen und Ämtern, die sich alle für die Einhaltung der
Grund- und Menschenrechte in Deutschland einsetzen:
Rechtliche Verankerung der Menschenrechte in Deutschland
Artikel 1 Absatz 2 des
Grundgesetzes
für die Bundesrepublik Deutschland (GG) lautet:
„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
Artikel
1 GG, einschließlich der Bindung staatlicher Gewalt an die
Respektierung der Menschenwürde
(Abs. 1) und der Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte (Abs. 3),
steht unter dem besonderen Schutz der so genannten
Ewigkeitsklausel
in Artikel 79 Absatz 3 GG.
Die Bundesrepublik Deutschland ist
dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
beigetreten, der den Rang eines Gesetzes hat und im BGB l.
1973 II S. 1534 veröffentlicht ist.
Unterzeichnet wurde von der
Bundesrepublik Deutschland auch die UNO-Menschenrechtsdeklaration,
die das Recht auf soziale Sicherheit, Arbeit und Wohnung
proklamiert. Nach Artikel 25 S. 1 GG sind indessen nur die
allgemeinen Regeln
des Völkerrechts
automatisch Bestandteil des Bundesrechts, weswegen diese
Vereinbarung ohne Ratifikation
keine innerstaatliche Wirkung entfaltet. Gleichwohl wurden
derartige Rechte in einige Landesverfassungen der Bundesrepublik
aufgenommen, in die Landesverfassungen
von Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bremen, was jedoch
weitgehend in Vergessenheit geraten ist.
Menschenrechtsschutz der Europäischen Union
Die Europäische
Union ist eine auf die Grund- und Menschenrechte gestützte
Wertegemeinschaft.
Diese Werte sind
nach Art. 2 des Vertrags
über die Europäische Union, die Achtung der Menschenwürde,
Freiheit,
Demokratie,
Gleichheit,
Rechtsstaatlichkeit
und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der
Personen, die Minderheiten
angehören. Darüber hinaus verpflichtet sich die EU in Art. 3
diese Werte zu
fördern, indem sie ihre Einhaltung im Inneren der EU
gewährleistet und sich für ihre Verwirklichung und
Weiterentwicklung nach außen einsetzt.
Auf der Grundlage dieser
Werte hat die
Europäische
Gemeinschaft von Beginn an Rechte und Institutionen
auf- und ausgebaut, deren komplexes und vielschichtiges
Ineinandergreifen das Europäische Grund- und
Menschenrechtsschutzsystem verwirklicht.
Die Idee der Europäischen
Wertegemeinschaft, zu der sich jeder Mensch bekennen kann, ist
dabei auf die historischen und philosophischen Wurzeln des
christlichen Abendlandes, der Französischen Revolution, der
Aufklärung, der Säkularisierung und des Humanismus
zurückzuführen. Darauf aufbauend und leidvoll komplementiert
durch die Kriegserfahrungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts ging es
den europäischen Gründervätern um die Schaffung eines
friedlicheren und gerechteren Europas. Rückblickend ist Europa
seit mehr als sechs Jahrzehnten ein Garant für Demokratie,
Sicherheit,
Frieden und
Wohlstand.
Diese für die heutige Generation zur Selbstverständlichkeit
gewachsene Wahrnehmung der EU läuft Gefahr, in der gegenwärtig
von Krisen
und Umbrüchen gekennzeichneten Zeit, jene Errungenschaften der
Europäischen Wertegemeinschaft zu schmälern.
Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen
Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta)
Den Gründungsmitgliedern der
Vereinten Nationen wollte es nicht gelingen, einen umfassenden
Menschenrechtskatalog zu formulieren. So lassen sich in der Charta
der Vereinten Nationen lediglich an bestimmten Punkten Ansätze
des internationalen Menschenrechtsschutzes finden. Die Präambel
besagt, dass die Völker der Vereinten Nationen den „Glauben an
die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen
Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie
von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut“ bekräftigen
und „den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard
in größerer Freiheit“ fördern. Des Weiteren verspricht Art. 1
in den Zielen der VN, dass die Vereinten Nationen „die Achtung
vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne
Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der
Religion zu fördern und zu festigen“.
Artikel 55 besagt:
„Um jenen Zustand der
Stabilität und Wohlfahrt herbeizuführen, der erforderlich ist,
damit zwischen den Nationen friedliche und freundschaftliche, auf
der Achtung vor der Grundsatz der Gleichberechtigung und
Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen herrschen,
fördern die Vereinten Nationen
- die Verbesserung des Lebensstandards, die Vollbeschäftigung und die Voraussetzungen für wirtschaftliche und sozialen Fortschritt und Aufstieg;
- die Lösung internationaler Probleme wirtschaftlicher, sozialer, gesundheitlicher und verwandter Art sowie die internationale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und der Erziehung
- die allgemeine Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion.“
Art. 56 besagt:
„Alle Mitgliedstaaten
verpflichten sich, gemeinsam und jeder für sich mit der
Organisation zusammenzuarbeiten, um die in Artikel 55 dargelegten
Ziele zu erreichen.“
Art. 13 Abs. 1 Nr. b)
konkretisiert den Weg, um die Umsetzung, die Entwicklung und die
Kooperation zum Thema Menschenrechte wie folgt:
„Die Generalversammlung
veranlasst Untersuchungen und gibt Empfehlungen ab, […] um die
internationale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wirtschaft, des
Sozialwesens, der Kultur, der Erziehung und der Gesundheit zu
fördern und zur Verwirklichung der Menschenrechte und
Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des
Geschlechts, der Sprache oder der Religion beizutragen.[…]“
Art. 62 Abs. 2 autorisiert den
Wirtschafts- und Sozialrat „Empfehlungen ab[zu]geben, um die
Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
für alle zu fördern.“ Artikel 68 beauftragt den Rat mit der
Einsetzung einer Kommission „für die Förderung der
Menschenrechte“. Diese wurde im Juni 2006 neu und unter anderem
Namen gegründet.
Zur Zeit der Gründung der
Vereinten Nationen und somit auch zur Zeit der Entstehung der
Charta der Vereinten Nationen existierten keine klaren
Vorstellungen vom Konzept der Menschenrechte. Die oben genannten
Vorschriften dienten vielmehr der Bereitung einer Basis für die
Entwicklung und Durchsetzung von Menschenrechten. Aus rechtlicher
Sicht entspricht dies mehr einer politischen Absichtserklärung
als einem rechtlich bindenden Auftrag. Nach 1945 wurden diverse
Menschenrechtsdeklarationen veröffentlicht und viele
Mindeststandards unterschiedlichster Art für Menschenrechte
entwickelt. Da die internationale Gemeinschaft sehr regelmäßig
ihrer Treue zu Menschenrechtserklärungen Ausdruck verleiht, gibt
es Stimmen, welche in den existierenden menschenrechtlichen
Mindeststandards Völkergewohnheitsrecht
sehen und es somit für alle Völker bindend wäre.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
→ Hauptartikel:
Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte
Eine der ersten internationalen
Erklärungen zu Menschenrechtsstandards wurde von der
Vollversammlung der Vereinten Nationen durch eine Resolution zum
Ausdruck gebracht; die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Sie wurde mit 48 Stimmen, keiner Gegenstimme und 8 Enthaltungen am
10. Dezember 1948 angenommen.
Insgesamt umfasst die AEMR
(Universal Declaration of Human Rights) 30 Artikel. Artikel
1 und 2 beschäftigen sich mit organisatorischen Fragen. Hierauf
folgt ein Katalog der Freiheitsrechte (Art. 3–20) und der
politischen Betätigungsrechte (Art. 21) und der Gleichheitsrechte
des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereichs (Art.
22–28). Eine Eigentumsgarantie lässt sich Artikel 17 entnehmen,
welcher aber in den Freiheitsrechten angesiedelt ist. Art. 29
zählt zulässige Einschränkungen der zuvor genannten Rechte auf.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang aber Art. 30, der
unmissverständlich klarstellt, dass die genannten
Einschränkungsmöglichkeiten nicht zur völligen Abschaffung oder
faktischen Aufhebung der Rechte von Art. 3–28 führen kann und
darf.
Die sehr weit reichende Liste von
Rechten führte 1966 zu zwei wichtigen UN-Pakten: Dem
Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
(Zivilpakt) und dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt).
Die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte, der Internationale Pakt über bürgerliche und
politische Rechte und der Internationale Pakt über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bilden zusammen die
Universal Declaration of Human Rights oder die
Internationale Menschenrechtscharta, welche als Grundlage
sämtlicher universeller Menschenrechtsnormierungen gelten kann.
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
→ Hauptartikel:
Internationaler
Pakt über bürgerliche und politische Rechte
Nicht alle Menschenrechte wurden
gleichzeitig als solche anerkannt. Aus diesem Grund unterscheidet
man zwischen drei Generationen von Menschenrechten. Mit den
Rechten der ersten Generation waren die liberalen
Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, die klassischen
bürgerlichen und politischen Freiheitsrechte gemeint, wie sie
seit der französischen Revolution eingefordert worden waren. Die
Rechte der zweiten Generation markieren die – durch die
industrielle Revolution entstandenen – wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Rechte. Rechte der dritten Generation
bezeichnen kollektive Rechte, wie z. B. das Recht auf
Entwicklung, Frieden, Schutz der Umwelt, Partizipation,
Kommunikation, Selbstbestimmung. Das Konzept der
Drittgenerationsrechte und die Rechte an sich sind in der
Literatur umstritten, wurden aber ab 1969 von den Vereinten
Nationen aufgegriffen.
Rechte und Freiheiten im Zivilpakt
Viele der Rechte und Freiheiten im
Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
existierten schon in der AEMR. Diese Rechte und Freiheiten sind
unter anderem:
- „Gleichstellung von Mann und Frau bei der Ausübung aller in diesem Pakt festgelegten […] Rechte“ (Art. 3)
- Das „angeborene Recht auf Leben“ (Art. 6)
- Das Verbot der Folter (Art. 7)
- Das Verbot der Sklaverei (Art. 8)
- Das „Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit“ (Art. 9, Abs. 1)
- Das Gebot jeden „bei seiner Festnahme über die Gründe der Festnahme zu unterrichten“, ihn einem Richter vorzuführen und ihm eine Anhörung vor einem Gericht zu ermöglichen (Art. 9, Abs. 2, 3, 4)
- Das Recht sich „frei zu bewegen“ (Art. 12)
- Das Recht „vor Gericht gleich“ zu sein. (Art. 14)
- Die Garantie einer Vielzahl von strafrechtlichen Mindeststandards (Art. 14, 15)
- Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (Art. 18)
- Das Recht „sich friedlich zu versammeln“ (Art. 21)
- Das Recht „sich frei mit anderen zusammenzuschließen“ (Art. 22)
- „Das Recht von Mann und Frau, im heiratsfähigen Alter eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen“ (Art. 23 Abs. 2)
- Die Garantie einer Vielzahl von Rechten speziell für Kinder (Art. 24)
- Das Recht bei Wahlen wählen zu können oder auch selbst gewählt zu werden (Art. 25 b))
Rechte der Staaten, die garantierten Rechte und Freiheiten einzuschränken
Art. 4 hält eine Ausnahme
von den garantierten Rechten vor, welche Staaten unter bestimmten
Fällen nutzen können. Ein Beispiel für die
Einschränkungsmöglichkeit von Rechten ist der öffentliche
Notstand. Allerdings sind auch der Nutzungsbreite des Art. 4 über
Art. 4 Abs. 2 Grenzen gesetzt, denn von dieser Regelung
ausgenommen sind das Recht auf Leben, das Folterverbot, das
Sklavereiverbot, das Recht der Gedanken-, Gewissens- und
Religionsfreiheit sowie mehrere juristische Freiheitsrechte und
Garantien. Des Weiteren muss ein Staat, sobald er die garantierten
Rechte im Rahmen von Art. 4 einschränken will, den
Generalsekretär
der Vereinten Nationen informieren.
Durchsetzbarkeit der Rechte und Freiheiten des Zivilpakts
Die praktische Durchsetzbarkeit
der Rechte aus internationalen Verträgen gestaltet sich in der
Regel recht schwierig. Der Internationale Gerichtshof kann Recht
über die Staaten sprechen und somit auch Urteile verhängen. Dies
allerdings nur, wenn der betreffende Staat hierin eingewilligt
hat.
Erkennbar ist, dass die Schöpfer
des Paktes diverse Durchsetzungsmechanismen im Text andachten.
Verschiedene Artikel sehen spezielle Verpflichtungen für die
Vertragsparteien des Paktes vor. So sind die Staaten gem. Art. 2
Abs. 1 dazu verpflichtet, die garantierten Rechte anzuerkennen und
zu gewährleisten. Auch müssen die Staaten gem. Art. 2 Abs. 2
„die notwendigen Schritte unternehmen, um die gesetzgeberischen
oder sonstigen Vorkehrungen zu treffen, die notwendig sind, um den
in diesem Pakt anerkannten Rechten Wirksamkeit zu verleihen,
soweit solche Vorkehrungen nicht bereits getroffen worden sind.“
Auch sind die Staaten über Art. 2 Abs. 3a dazu verpflichtet,
wirksame Beschwerdemöglichkeiten für den Fall der Verletzung des
Paktes zu schaffen. Aus diesen Vorschriften geht somit hervor,
dass die Verfasser des Paktes die in ihm verbrieften Rechte nicht
auf dem Niveau von Absichtserklärungen oder Hoffnung ruhen lassen
wollten.
Überwachungs- und Durchsetzungsinstrumente internationaler Menschenrechtsabkommen
Die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte ist zwar weder juristisch bindend für die Staaten,
noch gibt es eine über den Staaten stehende Gewalt, die die
Einhaltung der Menschenrechte durchsetzen könnte, trotzdem hat
sie politisch und moralisch ein sehr großes Gewicht. Ihre
Bestimmungen sind in viele nationale Verfassungen aufgenommen
worden. Viele Konventionen und Verträge, die seit 1948
abgeschlossen wurden, gehen von den in der Erklärung enthaltenen
Definitionen aus.
Die beiden internationalen
Pakte über bürgerliche und politische Rechte, sowie über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und die
spezialisierten Konventionen haben den Rang internationaler
Abkommen, sind also bindende Rechtsakte. Die Überwachung ihrer
Einhaltung geschieht in den zuständigen Gremien des
UN-Menschenrechtshochkommissariat
OHCHR in Genf, zu dem acht UN-Vertragsorgane
(Treaty bodies,
Ausschüsse) gehören. Der UN-Menschenrechtsrat
kann die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der
Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen.
Mit der Unterzeichnung der
jeweiligen Abkommen verpflichten sich die Staaten dazu, periodisch
über die Einhaltung ihrer menschenrechtlichen Pflichten Bericht
zu erstatten. Üblicherweise beträgt der Berichtszeitraum fünf
Jahre. Parallel zu den Staatenberichten
können Nichtregierungsorganisationen alternative Berichte
einreichen, die von den Ausschüssen zumeist berücksichtigt
werden. Als Resultat veröffentlicht der jeweilige Ausschuss nach
Begutachtung des Regierungsberichts eine Reihe von abschließenden
Beobachtungen (concluding
observations) und Empfehlungen
(recommendations)
an die jeweilige Regierung. Dieses Mittel ist zwar ein sehr
weicher Sanktionsmechanismus, dennoch hat er in vielen Fällen
seine Wirksamkeit bereits bewiesen.
Für den Fall des
Internationalen Pakts über Bürgerliche und Politische Rechte
existiert darüber hinaus die Möglichkeit der
Individualbeschwerde
beim Genfer UN-Menschenrechtsausschuss.
Ähnliches wird auch für den Sozialpakt angestrebt, das dazu
benötigte Zusatzprotokoll („Draft optional protocol“) ist
jedoch noch nicht angenommen.
Auf europäischer Ebene
wurde mit der Europäische
Menschenrechtskonvention (EMRK) auch der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg
geschaffen. Seit 1998 kann – ähnlich wie bei einer nationalen
Verfassungsbeschwerde – jeder Einzelne gegen eine Verletzung
seiner Rechte aus der Konvention klagen. Daneben können auch die
Mitgliedsstaaten gegenseitig auf Einhaltung der Konvention klagen
(per so genannter Individual- oder Staatenbeschwerde). Ein
derartiges Rechtsschutzsystem ist für internationale
Menschenrechtskonventionen außergewöhnlich. In der
Bundesrepublik Deutschland steht die Europäische
Menschenrechtskonvention im Rang eines einfachen Gesetzes. In
Österreich
dagegen genießt die Konvention Verfassungsrang. In der Schweiz
stellt die EMRK direkt anwendbares Recht dar. In Norwegen
sichert das Gesetz in Bezug auf die Stärkung des Status der
Menschenrechte im norwegischen Recht vom 21. Mai (Gesetz Nr. 30)
1999 dass die EMRK anderen gesetzlichen Bestimmungen übergeordnet
ist. Das Vereinigte
Königreich kodifizierte im Human
Rights Act 1998 die Stellung der EMRK.
Für den amerikanischen
Doppelkontinent erfüllt der Interamerikanische
Menschenrechtsgerichtshof (Inter-American Court of Human
Rights/Corte Interamericana de Derechos Humanos) eine ähnliche
Funktion.
Auf dem afrikanischen
Kontinent gibt es seit 1981 die Afrikanische
Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker.
Aspekte der Kritik am Menschenrechtsdiskurs
Kritik formuliert sich an
den verschiedenen Facetten des Menschenrechtsdiskurses.
Dabei kommen vielfältige Formen der politischen
Instrumentalisierung des Anspruchs auf Menschenrechte zur Sprache.
Am stärksten äußert sich dort die Kritik, wo der
Menschenrechtsdiskurs militärische „Eingriffe“ legitimiert.
Gefragt wird hier, ob die Menschenrechte dabei als Alibi für
andere Interessen der Politik dienen. Der Status von Migranten und
Staatenlosen war schon bei Hannah
Arendt Gegenstand einer kritischen Reflexion über die Bindung
von Menschenrechten an das Konstrukt einer Nation.
Sie fordert das „Recht, Rechte zu haben“ und stellt fest, dass
für Menschen auf der Flucht und in Lagern ein Menschenrecht nicht
einklagbar ist. Hier knüpft auch Giorgio
Agamben an, der den Status der Migranten mit dem des Homo
sacer in der Antike vergleicht.
Thomas
Carlyle hebt die hierarchische
Ordnung in der Natur hervor, die durch
Allmacht durchgesetzte ewige Gerechtigkeit
und bezeichnet das Privileg der
Dummen, von den Weisen
regiert zu werden, auf dem richtigen Weg von jenen geleitet zu
werden, die es besser als sie wissen
als erstes Recht des Menschen,
im Vergleich zu dem die sonstigen belanglos sind.[13]
Viele Autoren der postkolonialen
Kritik verweisen auf ein hierarchisches Verhältnis des
Westens und Europas gegenüber anderen Regionen und betrachten den
Menschenrechtsdiskurs vor dem Hintergrund einer kolonialen
Geschichte und postkolonialen Gegenwart. Dazu gehören Autoren wie
Frantz Fanon,
Stuart
Hall, die Literaturnobelpreisträgerin Toni
Morrison, Homi
K. Bhabha, Edward
Said, Gayatri
Chakravorty Spivak oder Gauri
Viswanathan. Damit verbunden ist eine Kritik am
Eurozentrismus,
etwa dass das Konzept der Menschenrechte seine Wurzeln in der
europäischen Philosophie habe. So hätten die Philosophen der
Aufklärung
nicht nur emanzipatorische Projekte verfolgt, sondern auch
rassifizierende
und essentialisierende
Konzepte verwissenschaftlicht, mit denen kolonialistische
Politiken auch in rechtsphilosophischer Hinsicht – wie die
Praxis eines Racial Contract[14]
– legitimiert wurden. Der Menschenrechtsdiskurs
wird hierbei auch unter den Aspekten der weißen
und europäischen Bildungsprozesse der eigenen Identität und
nationaler Diskurse betrachtet. Diese Autorinnen verweisen dabei
auf die Etablierung einer weißen
Dominanzkultur.
Zur Absicherung bestehender sozialer Verhältnisse, die für die
weiße
Dominanzkultur Privilegien schaffe, gehöre es auch, dass Weiße
sich phantasierten, was für die ihnen fremden Menschen und
Kulturen gut sei. Eine reduzierte Wahrnehmung sei es, Menschen in
anderen Regionen beständig als Opfer wahrzunehmen. Damit ist ein
gesellschaftlicher Prozess gemeint, den Autoren wie Slavoj
Žižek,[15]
Alain
Badiou[16]
und andere als Viktimisierung
beschreiben.
Doch
nicht nur sich selbst, auch allen anderen, besonders aber den
Eliten in der Dritten Welt wird diese gute Beendung der Geschichte
suggeriert: „The promise of human rights to the Third World is
that problems of cruel conditions of life, state instability, and
other social crises can be contained, if not substanially
eliminated, through the rule of law, grants of individual rights,
and a state based on constitutionalism. […] Salvation in the
modern world is presented as only possible through the holy
trinity of human rights, political democracy, and free
markets.“[17]
Eine andere Linie der Kritik versucht die
problematischen Folgen zu erfassen, die sich durch die zunehmende
internationale Verrechtlichung der Menschenrechte ergeben. So wird
die Frage gestellt, ob nicht eine zunehmende Legitimierung aller
staatlichen Gewalt und aller bisherigen Eigentumsverhältnisse
daraus ebenso resultiert wie die Ausweitung der
industriestaatlichen Infrastruktur. Der industriestaatliche
‚Stoffwechsel‘[18]
und die Abhängigkeit von einzelnen Techniken stiegen,[19]
machten die Gesellschaft zunehmend aus[20]
und würden in der kurzen Zeit seit der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte zur Verdoppelung des Anteils der
Weltstadtbevölkerung von 1950 bis 2030 auf dann 61 Prozent
führen.[21]
Eine
sonst disparate Sammlung unterschiedlicher und im Prinzip
gleichberechtigter Reiche, Werte und Konzepte in den Ländern der
Welt werde so homogenisiert – in klarer hierarchischer
Schichtung: „In a sense the United States chief executive sits
atop a global empire. It is an empire governed by the cultures,
traditions, and norms of the European West.“[22]
Aus jedem Recht könne im Umkehrschluss
„(religions-)pragmatisch“ aus der Rechte konstituierenden und
garantierenden staatlichen Handlung eine Norm bzw. eine
Wertentscheidung abgeleitet werden, und damit eben auch eine
Entwertung, Ablehnung und ganz realiter Bekämpfung des
Gegenteils. Wer Familien, Wohnungen und Schulen fördere, der
bekämpfe – in der einen oder anderen Weise – Kulturen, die
keine Familien, Wohnungen und Schul(gebäude) aufwiesen. Dann
würden aus den Rechten für die angesprochenen Bürgerinnen
Verpflichtungen: für sie selbst, aber auch für Mitglieder
anderer Kulturen und spätere Generationen. Dazu gehörten der
Speziesismus,
hier die Rechtlosigkeit von Tieren, Pflanzen und Natur,[23]
der Nationalismus,[24]
die Familie,[25]
der Staatenbund ‚Vereinte Nationen‘ selbst,[26]
das Eigentum,[27]
die Sesshaftigkeit,[28]
die Ordnung und Autorität,[29]
die Indoktrination der eigenen Ideale,[30]
die Schule,[31]
die Wahlen,[32]
die Allgegenwart von Medien,[33]
Strafen und Gefängnisse,[34]
Wirtschaftswachstum bzw. Entwicklung,[35]
und Wissenschaft.[36]
Die fehlende Berücksichtigung zukünftiger
Generationen (intergenerationelle
Gerechtigkeit) und der natürlichen Umwelt (auch als
interspecies justice
bezeichnet [37][38])
als Rechtsträger in der Rechtsprechung wird auch von der
Erd-Charta-Bewegung
kritisiert, deren Ursprung auf die UN-Umweltkonferenz
in Rio de Janeiro 1992 datiert werden kann.[39]
Diese Aspekte in die künftige Rechtsprechung einzubeziehen sei
ein wichtiger Bestandteil zur Vermeidung sozialer und ökologischer
Krisen. Die Erd-Charte solle daher perspektivisch mit dem Status
des Soft Law
beziehungsweise des Völkergewohnheitsrechts die allgemeine
Erklärung der Menschenrechte ergänzen.[40]
Da die gegenwärtigen Menschenrechtskonventionen zudem vor allem
staatliche Akteure als Garanten der Menschenrechte ansprächen und
weniger zivilgesellschaftliche Organisationen, Unternehmen und
Individuen, solle die Erd-Charta dazu beitragen, diese Lücke zu
schließen.[41].
In großen, arbeitsteiligen Gesellschaften
profitierten Intellektuelle davon, den Menschen als
„künstlerisches, Staaten bildendes Tier“ darzustellen und den
Glauben in der Bevölkerung zu pflegen, es handele sich beim
Menschen auf jeden Fall nicht um ein in Kleingruppen von wenigen
Exemplaren lebendes Wesen.[42][43][44][45]
Zudem
lasse sich ganz offensichtlich das tatsächliche Dasein als
arbeitendes Herdentier in einer hierarchisch geschichteten und
unübersehbaren Masse viel besser ertragen, wenn man die feste
Vorstellung habe, ein jeweils einzigartiger und auf keinen Fall
fremdbestimmter Träger einer Menschenwürde zu sein.[46]
Hier sei die Vergötterung der Vernunft und des Konstrukts ‚freier
Wille‘ erklärlich.
Schließlich behauptet diese Kritik, die
Menschenrechtsphilosophie habe gerade in Deutschland einen
religiösen Status und schließe innerhalb der Institutionen
regelhaft Kritik aus. Im Anschluss an soziologische und
rechtshistorische Studien könne nachgezeichnet werden, aus
welcher religiösen Tradition die Menschenrechte und ihr Konzept
des Individualismus entstanden seien. In der Behauptung, unsere
unerklärte „Staatsreligion“ propagiere und erreiche
langfristig die Vernichtung alles Nicht-Künstlichen, gipfelt
diese Kritik.[47][48][49]
Umstritten ist, inwieweit die sexuelle Identität dazu gehört; in
Artikel 2 ist festgehalten, dass es ein Recht auf Leben ohne
Diskriminierung gebe.[50]
Die Menschenrechte seit dem 11. September 2001
Als Reaktion auf die
Terroranschläge
vom 11. September 2001 sind im Zusammenhang mit dem Kampf
gegen den Terrorismus in vielen Ländern der westlichen
Welt viele Antiterrormaßnahmen
beschlossen worden, die von Kritikern als unzulässiger Eingriff
in die Privatsphäre
und die Vorstufe zu einem Überwachungsstaat
angesehen werden.
Des Weiteren werden von den
USA
in Guantánamo
Bay mutmaßliche Terroristen sowie Gefangene aus dem
Afghanistan-Krieg
ohne Gerichtsverhandlung und unter Missachtung der Genfer
Konventionen gefangen gehalten.
In
den USA wurde im September 2006 der Military
Commissions Act verabschiedet, der es erlaubt, als
ungesetzliche
Kombattanten identifizierte
Personen von Militärkommissionen verurteilen zu lassen. Die
Kommissionen und die entsprechende Prozessordnung erfüllen nicht
die Standards, die an Strafgerichte in Demokratien gestellt
werden. Zudem sind nach dem Gesetz Praktiken zulässig, die von
Menschenrechtsorganisationen
und vom UN-Sonderberichterstatter
über Folter Manfred
Nowak als Folter
bewertet werden.[51]
Menschenrechte in verschiedenen Ländern (Links)
- Eritrea: siehe Menschenrechte in Eritrea
- Katar: siehe Menschenrechte in Katar
- Islamische Länder: siehe Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam
- Lateinamerika: siehe Beiträge im Online-Magazin Quetzal [52]
Zitate
Auszüge aus der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen:
- Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. (Art. 5)
- Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen. (Art. 18)
- Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit (Art. 22)
- Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit. (Art. 23)
- Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub. (Art. 24)
- Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. (Art. 25)
Literatur
- Friedbert Pflüger: Amerikanische Menschenrechtspolitik zwischen Idealismus und Realismus. 1982 (Dissertation)
- Heike Alefsen u. a.: 40 Jahre für die Menschenrechte. Luchterhand, Neuwied 2001, ISBN 3-472-04738-0.
- Christina Arndt: Die Menschenrechte. Partikularistische Ansätze zur Begründung ihrer Universalität. Dissertation, Universität Hamburg 2000 (Link zu PDF)
- Gabriele von Arnim (Hrsg.): Menschenrechte in Europa vor der Erweiterung der Europäischen Union (Jahrbuch Menschenrechte; 6). Suhrkamp, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-518-45547-8.
- Heiner Bielefeldt: Philosophie der Menschenrechte. Grundlagen eines weltweiten Freiheitsethos. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt 2005, ISBN 3-534-19696-1 (Habilitation).
- Norbert Brieskorn: Menschenrechte. Eine historisch-philosophische Grundlegung. Kohlhammer, Stuttgart 1997, ISBN 3-17-013546-5.
- Klaus M. Girardet, Ulrich Nortmann: Menschenrechte und europäische Identität. Die antiken Grundlagen. Franz Steiner Verlag, Stuttgart 2005, ISBN 3-515-08637-4.
- Thomas Göller (Hrsg.): Philosophie der Menschenrechte. Methodologie, Geschichte, kultureller Kontext. Cuvillier Verlag, Göttingen 1999, ISBN 3-89712-424-6.
- Stefan Gosepath, Georg Lohmann (Hrsg.): Philosophie der Menschenrechte. Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 1998, ISBN 3-518-28938-1.
- Dirk Hoeges, Die Menschenrechte und ihre Feinde. Deutsche Profile zwischen Kaiserreich und Bundesrepublik. Thomas Mann · Ernst Jünger· Martin Heidegger · Gottfried Benn · Carl Schmitt· Rudolf Borchardt· Stefan George · Rainer Maria Rilke· Alfred Toepfer· Neue Gefahren. machiavelli edition, Köln, 2. Auflage 2013, ISBN 978-3-9815560-0-1.
- Stefan-Ludwig Hoffmann (Hrsg.): Moralpolitik – Geschichte der Menschenrechte im 20. Jahrhundert, Wallstein Verlag, Göttingen 2010 ISBN 978-3-8353-0639-4.
- Malte Hossenfelder: Der Wille zum Recht und das Streben nach Glück. Grundlegung einer Ethik des Wollens und Begründung der Menschenrechte. C. H. Beck, München 2000, ISBN 3-406-45923-4.
- Nicole Janz, Thomas Risse (Hrsg.): Menschenrechte – Globale Dimensionen eines universellen Anspruchs. Nomos Verlag, Baden-Baden 2007, ISBN 978-3-8329-2279-5.[53]
- Georg Jellinek: Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. Wissenschaftlicher Verlag, Schutterwald/Baden 1996, ISBN 978-3-928640-30-5.
- Thomas Koenen: Wirtschaft und Menschenrechte. Staatliche Schutzpflichten auf der Basis regionaler und internationaler Menschenrechtsverträge (Schriften zum Völkerrecht Band 196), Duncker & Humblot, Berlin 2012, 978-3-428-13698-8.
- Claus Richter: Aspekte der universellen Geltung der Menschenrechte und der Herausbildung von Völkergewohnheitsrecht. Utz Verlag, München 2007, ISBN 978-3-8316-0592-7.
- Christoph Menke, Arnd Pollmann: Philosophie der Menschenrechte zur Einführung. 3. Auflage. Junius, Hamburg 2012, ISBN 978-3-88506-639-2.
- Sibylle Tönnies: Der westliche Universalismus. Die Denkwelt der Menschenrechte. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2001, ISBN 3-531-32988-X.
- Mellie Uyldert (Hrsg.): Amnesty international Jahresbericht 2007. Fischer, Frankfurt am Main 2007, ISBN 978-3-10-000831-2.
- Philip Alston, Euan Macdonald: Human rights, intervention and the use of force. Oxford Univ. Pr., Oxford 2008, ISBN 978-0-19-955271-9.
- Yvonne Donders, Vladimir Volodin: Human rights in education, science, and culture – legal developments and challenges. Ashgate, Aldershot 2008, ISBN 978-0-7546-7312-5.
- Micheline R. Ishay: The history of human rights – from ancient times to the globalization era. Univ. of California Press, Berkeley 2008, ISBN 978-0-520-25641-5.
- Fabian Klose: Menschenrechte im Schatten kolonialer Gewalt. Die Dekolonisierungskriege in Kenia und Algerien 1945–1962. Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2009, ISBN 978-3-486-58884-2 (Veröffentlichungen des Deutschen Historischen Instituts London 66).[54]
- Thomas Paine, The Rights of Man, 1791, (online)
- Hans Joas: Die Sakralität der Person. Eine neue Genealogie der Menschenrechte., Suhrkamp Verlag, Berlin 2011.
Siehe auch
- Statuslehre (zur Kategorisierung von Grund- und Menschenrechten)
- UN-Menschenrechtskommission (Durchsetzung der Menschenrechte)
- Kinderrechte (Schutz der Persönlichkeitsentfaltung)
Dokumente und Abkommen
Übereinkommen
- Menschen mit Behinderung:
Organisationen und Informationen
→ Hauptartikel: Liste
von Menschenrechtsorganisationen
- Zwischenstaatliche Organisationen
- Menschenrechtskommissar des Europarates
- Wissenschaftliche Einrichtungen
- Nichtregierungsorganisationen (NRO/NGOs)
- FoodFirst Information & Action Network Für die Wirtschaftlichen, Sozialen und Kulturellen Menschenrechte
- Informationsportale
- Human Rights Internet Kanadisches Menschenrechtsportal (englisch)
- IPS Inter Press Service Weltweite Nachrichten über Menschenrechte (englisch)
- Informationsplattform humanrights.ch Basiswissen zum internationalen System des Menschenrechtsschutzes (deutsch)
Weiterführende Fachinformationen
- Hans Jörg Sandkühler: Menschenrechte (PDF; 64 kB), in: ders. (Hrsg.): Enzyklopädie Philosophie, Hamburg 1999.
- Schwerpunktheft: Subjektive Rechte und Menschenrechte. Trivium, Zs. für Geistes- und Sozialwissenschaften, zweisprachig Deutsch-Französisch, #3, 2009. Hrsg. Catherine Colliot-Thélène & Christoph Menke.[55]Nur online
- Igumen Philaret Bulekov. Die ökumenische Diskussion über die Menschenrechte (in deutscher Übersetzung)
Bildungsarbeit
- Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung (Heft 297), 63 S. (Stand: 12. Februar 2008)
Weitere
Bücher:
Das
Geheimnis der Ausstrahlung, Schmidt Verlag, Margit Grieshammer und
Illustriert von Michaela Sangl.
ISBN
3-926 258-24-1